Weil mit SPD-Ergebnis bei Kommunalwahl zufrieden

Obwohl die SPD bei der Kommunalwahl in Niedersachsen zweitstärkste Kraft hinter der CDU geblieben ist, freut sich Ministerpräsident Stephan Weil über das Ergebnis seiner Partei. "Ich bin mit dem Abschneiden der SPD alles in allem zufrieden", sagte er am Montag in Hannover. Etliche Direktwahlen habe die SPD für sich entschieden oder gehe in die Stichwahl.

Eine Wahlempfehlung für die Grünen, wo die SPD nicht mehr im Rennen ist, werde es auf Landesebene nicht geben, "auch wenn es überwiegend auf eine Empfehlung für die Grünen hinausläuft", bemerkte Weil. Als positiv bezeichnete er die gestiegene Wahlbeteiligung sowie das schwache Abschneiden der AfD.

Schlüsse für die bevorstehende Bundestagswahl ließen sich aus den Wahlen für die Rathäuser und Kreistage nicht ziehen. "Kommunalwahl ist Kommunalwahl." Noch viel weniger könnten aus den Kommunalwahlergebnissen Rückschlüsse für die in einem Jahr anstehende Landtagswahl in Niedersachsen gezogen werden. Bis dahin würden SPD und CDU in der Regierungskoalition weiter gut zusammenarbeiten. Zu Konflikten auf Landesebene habe der Kommunalwahlkampf nicht geführt.

Der Regierungschef kritisierte, dass es wegen coronabedingten Beschränkungen zu teils langen Warteschlangen in den Wahllokalen kam. "Dass solche Wartezeiten für die Bürgerinnen und Bürger nicht akzeptabel sind, liegt auf der Hand."