Gerichte flächendeckend für Videoverhandlungen ausgestattet

In allen 128 Gerichten in Niedersachsen können Prozesse mittlerweile als Videoverhandlung stattfinden. Mindestens ein Saal in jedem Gericht sei dafür mit der notwendigen Technik ausgestattet worden, teilte das Justizministerium am Freitag mit.

"Die Pandemie war ein starker Antreiber, denn je weniger Menschen in einem Gerichtssaal zusammenkommen, desto geringer ist das Infektionsrisiko", sagte Ministerin Barbara Havliza (CDU) in Hannover. Deshalb seien die Arbeiten beschleunigt worden. Die Ausstattung habe eine siebenstellige Summe gekostet. Aber einem Flächenland wie Niedersachsen stehe es gut an, Videoverhandlungen anbieten zu können, sagte Havliza. Als nächster Schritt sei die stärkere Anwendung elektronischer Gerichtsakten geplant.

Die Videoschalten werden den Angaben nach vor allem in Zivilverfahren genutzt. Als Anfang 2021 strenge Corona-Auflagen herrschten, habe das Oberlandesgericht Celle in 75 Prozent der Verfahren die Videotechnik eingesetzt. Auch das Sozialgericht Stade habe seit Jahresbeginn zwei Drittel seiner Verfahren online durchgeführt. Bei Videoverhandlungen müssen nicht alle Prozessbeteiligten im Gerichtssaal anwesend sein.

Die Technik werde jeweils von den Richtern gesteuert. Es sei auf gute Tonqualität geachtet worden, um Personen im Gerichtssaal und außerhalb zu verstehen. Im Bild könne der gesamte Saal gezeigt werden oder auch eine Person in Nahaufnahme, um auf Mimik und Gestik achten zu können.