Gewerkschafter warnen: Radikalisierung bei Corona-Protesten

Die IG Metall in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt gibt sich beunruhigt wegen Protestaktionen von Gegnern der Impfkampagne und der Corona-Regeln. Bezirksleiter Thorsten Gröger und VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo warnten: "Impfgegner, Coronaleugner und Maskenverweigerer radikalisieren sich zunehmend." Dies sei "eine Entwicklung, die nicht nur Sorge bereitet, sondern klare Kante von den Demokratinnen und Demokraten im Land benötigt".

Ein Anlass der gemeinsamen Stellungnahme vom Mittwoch war ein Offener Brief, der der Gewerkschaft am vorigen Wochenende geschickt und in dem ihr vorgeworfen wurde, sich an einer gesellschaftlichen Spaltung zu beteiligen. Unter anderem heißt es, die IG Metall wende sich nicht gegen die Einschränkung von Freiheits- und Persönlichkeitsrechten. Sie dulde gar Diskriminierung und Mobbing derer, die sich beispielsweise aus verschiedenen Gründen nicht impfen lassen wollen.

Laut Gröger zeigt sich, "dass der Ton rauer wird und die Grenzen des Sagbaren weiter verschoben werden. (...) Mit aller Entschiedenheit müssen Staat und Justiz hier einer Szene entgegenwirken, deren Duktus sich täglich radikalisiert." In dem Brief wird etwa unter Anspielung auf die Geschichte von Volkswagen in der NS-Zeit bemängelt, dass durch erzwungene Kontrollen des Impfstatus im Betrieb nun öffentlich sichtbar werde, wer zu welcher Gruppe gehöre.

"Das ist eine Entwicklung, die wir nicht nur mit Sorge beobachten dürfen, sondern der wir als Gemeinschaft entgegentreten müssen", meinte Gröger. Aus Sicht Cavallos kommt bereits der Versuch, in diesem Zusammenhang die verpflichtende Durchsetzung von Corona-Regeln an den Werkstoren mit systematischer Diskriminierung in Verbindung zu bringen, einer "Relativierung der Nazi-Verbrechen" gleich.

"Wir alle wünschen uns ein Leben in Normalität zurück", so die Leiterin der VW-Belegschaftsvertretung. Das sei über Impfungen und eine Respektierung der Regeln in der Pandemie am raschesten und sichersten möglich. "Protestmärsche unter dem Deckmantel eines Spaziergangs ohne Einhaltung der Regeln tragen nichts zur Überwindung der Pandemie bei, sondern erhöhen die Infektionsgefahren weiter." Auch in Braunschweig und Wolfsburg gab es "Montagsspaziergänge".