Unterstützung für Kriegsflüchtlinge aus Ukraine

Unter dem Motto "Singen für die Ukraine - Singen für den Frieden" haben Menschen in Potsdam bei einer Solidaritätsveranstaltung ihre Verbundenheit mit den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Auch hier werde die Stimme für den Frieden erhoben, sagte der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am Samstag zur Eröffnung der Veranstaltung in der Stadt. Gemeinsam werde im Schulterschluss von Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik daran gearbeitet, dass der Wille zur Solidarität auch in tragfähigen Strukturen und verlässlicher Unterstützung münde. "Das ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten", sagte der SPD-Politiker.

Bei der bis Sonntagmittag laufenden Veranstaltung sollte nach Angaben der Veranstalter ein großer Benefizchor Lieder für den Frieden auf der Bühne vor dem Brandenburger Tor in der Landeshauptstadt singen. Zudem waren unter anderem Spendenkonzerte von Künstlern wie Gerhard Schöne, Dota Kehr und der Potsdamer Band "ernstgemeint" angekündigt. Es beteiligen sich demnach auch Ehrenamtliche und zahlreiche Organisationen an der Veranstaltung. In Gesprächsrunden soll nach Angaben der Stadt darüber gesprochen werden, wie den Ankömmlingen geholfen werden kann. Angebote für Unterkunftsplätze werden entgegen genommen.

Die Städte und Gemeinden sehen sich auf eine steigende Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine vorbereitet. "Wir versuchen hier gemeinsam - das war auch in der Corona-Pandemie unsere Haltung - das zu bewältigen", sagte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, der Wittenberger Bürgermeister Oliver Hermann (parteilos), der Deutschen Presse-Agentur. Geflüchtete werden bereits aus der zentralen Erstaufnahme in Eisenhüttenstadt auf die Kommunen verteilt.

Der Verbandschef sieht aber noch Optimierungsbedarf. Er wünsche sich auf Landesebene einen zentralen Krisenstab. Bisher arbeitet ein Krisenstab im Innenministerium und einer im Sozialministerium.

Nach Angaben des Sozialministeriums ist für die Kriegsflüchtlinge eine schnelle und unbürokratische Krankenversorgung gesichert. Mit einem Rundschreiben seien die Sozialämter der Landkreise und kreisfreien Städte über die Kostenerstattung nach dem Landesaufnahmegesetz informiert worden, teilte das Ministerium mit. Alle, die medizinisch oder psychologisch behandelt werden müssten, erhielten unkompliziert Hilfe, die sie benötigen, sagte Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Dazu gehöre auch die Trauma-Behandlung sowie der Zugang zu Test- und Impfangeboten.

Geflüchtete müssten sich demnach vor Ort beim Sozialamt melden, wie es hieß. Eine Registrierung durch die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) ist nicht zwingend notwendig.

Seit Beginn des Krieges vor rund zwei Wochen wurden nach letzten vorliegenden Angaben vom Freitag bisher 1859 Menschen aus der Ukraine in der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt und an den Standorten Frankfurt (Oder), Doberlug-Kirchhain und Wünsdorf registriert. Die Kapazitäten in der Erstaufnahme stoßen allmählich an Grenzen, deshalb will das Land sie ausbauen.