Über 6000 Kriegsflüchtlinge in Thüringen angekommen

In Thüringen sind binnen einer Woche tausende weitere Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine angekommen. Derzeit liege die Zahl bei rund 6700, sagte ein Sprecher des Landesverwaltungsamtes am Donnerstag. Das liege in etwa im Bereich dessen, was das Amt erwartet habe. Mindestens 1200 von ihnen haben bislang Gesundheitskarten von den Krankenkassen erhalten. Damit haben sie Anspruch auf medizinische Versorgung. Da viele der Ankommenden Kinder und Jugendliche sind, wird auch das Bildungsministerium aktiv.

Rund 3700 Ankünfte binnen einer Woche verzeichnete das Landesverwaltungsamt am Donnerstag. Vor einer Woche hatte es mit rund 4000 gerechnet. Dabei seien in den aktuellen Zahlen rund 1000 Menschen enthalten, die zwar bereits in den Kommunen seien, dort aber noch nicht registriert wurden: Der Vorgang dauere pro Person etwa 40 Minuten. Auch seien viele Privatreisende mit Touristenvisum nicht eingerechnet.

Wer sich bei den kommunalen Sozialämtern meldet, kann nach Angaben einer Sprecherin der AOKplus auch eine Gesundheitskarte für die medizinische Versorgung erhalten. Die Ämter prüfen demnach den Anspruch und melden die Geflüchteten bei den Kassen an.

Bei der DAK-Gesundheit wurde bisher die Ausgabe für gut 1000 Geflüchtete veranlasst, wie ein Sprecher sagte. Bei der AOKplus sind es nach eigenen Angaben rund 230. Die Geflüchteten haben damit Anspruch auf medizinische Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, was hauptsächlich Akutbehandlungen umfasst. Thüringen hatte vor fünf Jahren die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber eingeführt. Sie erlaubt den Menschen bei Krankheit den direkten Zugang zum Arzt ohne vorherige Erlaubnis durch die Sozialämter.

Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) hatte zuletzt mit 10.000 ukrainischen Flüchtlingen in den nächsten Wochen gerechnet. Er nannte auch Prognosen von rund 30.000 Flüchtlingen in Thüringen im Laufe des Jahres nicht "lebensfern".

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) beriet am Donnerstag mit den Innenministern der Länder über das weitere Vorgehen. "Wir stehen vor neuen, gemeinsamen Herausforderungen in der polizeilichen Zusammenarbeit, der Migration und des Katastrophenschutzes", sagte er nach der Sondersitzung in Brüssel. Schon zuvor hatte er eine europaweite Verteilung der Flüchtlinge gefordert. Maier äußerte auch Zustimmung zu einem Aktionsplan seines niedersächsischen Amtskollegen Boris Pistorius (SPD), der Sonder-Investitionen in den Zivilschutz plant, etwa für Alarmierung und Schutzräume.

Die Zahl der in Deutschland neu angekommenen Flüchtlinge habe sich zuletzt deutlich reduziert, hieß es aus dem Landesverwaltungsamt. Da sich die Menschen an den großen Bahnhöfen etwa aussuchen könnten, in welche Region sie weiterreisen wollen, wählten viele wohl eher nicht Ziele in Thüringen. Stattdessen stiegen die Menschen wohl eher in Busse, die in Metropolen wie Berlin, Hamburg oder München fahren.

Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hielt die Option offen, bei akutem Platzmangel gegebenenfalls auch Container für Schulen anzumieten. Wenn zusätzliche Räume für den Unterricht benötigt würden, müsse man zunächst prüfen, ob es im jeweiligen Ort Möglichkeiten zur Nutzung von Räumen gebe, sagte Holter. "Wenn es sie nicht mehr gibt, wird man auf Container zurückgreifen müssen." So weit sei man aber noch nicht, stellte Holter klar. Container seien bei den bisherigen Flüchtlingszahlen an Schulen noch kein Thema.

Er rechne mit einer großen Anzahl ukrainischer Kinder und Jugendlichen, die in den kommenden Wochen in Thüringer Schulen unterrichtet werden. Holter kündigte an, dass die Schulämter den Kindern und Jugendlichen Schulen zuweisen werden. Voraussetzung sei dafür aber, dass sich die jeweilige Familie für einen ständigen Aufenthaltsort entscheide. "Die Familien müssen bestimmen, an welchem Ort sie leben wollen", sagte Holter. Er wies aber auch darauf hin, dass etwa in Erfurt bereits viele Schulen voll sind.