Linke-Parteitag wählt neuen Landesvorstand

Auf dem Landesparteitag der Brandenburger Linken an diesem Wochenende in Schönefeld bei Berlin steht die Wahl eines neuen Vorstands im Mittelpunkt. Die Partei will sich personell neu aufstellen. Neben neuen Bewerberinnen und Bewerbern wie Anja Kreisel aus Frankfurt (Oder) und Norbert Müller aus Potsdam wirft auch Linke-Fraktionschef Sebastian Walter seinen Hut in den Ring. Das bestätigte Walter am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Mir geht es um eine geeinte Landespartei. Und dafür brauchen wir möglichst viele Perspektiven im Vorstand", begründete er seine Kandidatur.

Offen ist, wer die neue Doppelspitze bilden soll. Anja Mayer, die derzeit mit der Co-Vorsitzenden Katharina Slanina die Partei führt, hatte bereits angekündigt, nicht mehr anzutreten. Slanina will sich hingegen wieder bewerben. Neu um das Amt der Vorsitzenden bewerben sich zudem der frühere Bundestagsabgeordnete Norbert Müller aus Potsdam und Anja Kreisel aus Frankfurt (Oder). Am Samstag wird Fraktionschef Sebastian Walter zu den Delegierten sprechen.

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl wollen die Brandenburger Linken wieder zu alter Stärke zurückfinden, wie Landeschefin Katharina Slanina bereits im Januar betont hatte. Die Landeschefin hatte ihre Partei zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. Die Linke hat in Brandenburg zehn Jahre mitregiert, nach mehreren Wahlschlappen sucht sie nun neue Wege.

Die Partei will zudem stärker für soziale Themen und Klimagerechtigkeit kämpfen. Gesundheit, Wohnen und Mobilität sollen zu den Schwerpunkten gehören. Dazu soll auf dem Landesparteitag ein Leitantrag beschlossen werden. Am Samstag wird auf dem Parteitag erstmalig auch ein Frauenplenum abgehalten. Zudem soll ein Initiativantrag zum Ukraine-Konflikt beschlossen werden, in dem der Krieg als völkerrechtswidrig verurteilt wird. "Krieg ist keine Lösung, sondern verschärft die Konflikte. Dies gilt ebenso für andere Kriege weltweit, beispielsweise in Syrien oder im Jemen, die im Schatten des Ukraine-Krieges erneut aufflammen", heißt es unter anderem in dem Antrag.

Am Samstag wird Linke-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler zu den Delegierten sprechen. Am Sonntag ist die Co-Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali, Gastrednerin.