Leipzig: OB Jung fordert 1.000 Euro pro Ukraine-Flüchtling

Weil auf die Kommunen hohe Kosten aufkommen, fordert Leipzigs OB Burkard Jung 1.000 Euro pro geflüchteter Person vom Bund. Außerdem mahnte er eine Lösung für die Verteilung der Geflüchteten an. Großstädte seien damit überfordert, so Jung.

Nach der Bund-Länder-Einigung zur Finanzierung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge fordert Leipzigs Oberbürgermeister Burkard Jung (SPD) eine Kostenpauschale für die ersten Monate der Flüchtlingshilfe. Pro Person und Monat sollten die Kommunen 1.000 Euro erstattet bekommen, sagte Jung.

Das seien die realistischen Kosten, die den Städten und Gemeinden seit März entstünden. Jung mahnte zudem eine Lösung für die Verteilung der Geflüchteten auch in ländliche Regionen an. Die Großstädte seien damit überfordert.

Den grundsätzlichen Bund-Länder-Kompromiss zur Versorgung der Geflüchteten, der ab 1. Juni 2022 gelten soll, begrüßte Jung. Demnach sollen die ukrainischen Kriegsflüchtlinge Grundsicherung erhalten. Sie bekommen dann die gleichen Leistungen wie Hartz-IV-Empfänger. "Wir sind dankbar für die Entscheidung", sagte Jung. Für Sachsen bedeute es, dass der Bund ab Juni etwa 68 Prozent der Unterkunftskosten und vor allem einen großen Teil der Integrationskosten trägt.

Im Rahmen der Einigung hat der Bund außerdem zugesagt, dass die Kommunen für die bisherige Unterbringung der Flüchtlinge mit 500 Millionen Euro unterstützt werden. Für die Verteilung dieser Summe an die Kommunen schlägt Jung die 1.000-Euro-Pauschale vor.

Leipzig: Rund 10.000 ukrainische Geflüchtete – 40 Prozent unter 18

In Leipzig halten sich nach Angaben des Stadtchefs derzeit knapp 10.000 Menschen aus der Ukraine auf. 6.700 davon seien bereits registriert oder hätten einen Termin für die Registrierung. Etwa 80 Prozent der Geflüchteten seien weiblich, 40 Prozent seien unter 18. "Allein an diesen Zahlen wird die Herausforderung deutlich", sagte Jung.

Ungefähr 1.000 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine bräuchten einen Schulplatz. Wie das in den ohnehin schon vollen Schulen in Leipzig organisiert werden solle, wisse er noch nicht, sagte Jung. "Wir sind als Stadt mit dieser Frage im Moment räumlich überfordert."

Hier müssten schnell Gespräche zwischen Kommunen und der Landesregierung geführt werden. Etwas besser sei die Lage bei den Kindergartenkindern. Rund 300 Kitaplätze würden zurzeit benötigt, das ließe sich organisieren.

Dennoch müsse bald eine Lösung gefunden werden, damit die ukrainischen Geflüchteten auch in ländlicheren Regionen untergebracht werden. Anders als in den Großstädten gebe es dort Wohnraum. Denkbar sei eine Residenzpflicht ab Juni. "Bis dahin müssen wir versuchen, mit Kommunikation zu überzeugen", sagte Jung.

Die Menschen aus der Ukraine hätten eine ganz andere Vorstellung von Land. Sie fürchteten, dort völlig abgehängt zu sein, sagte Jung. Man versuche, über die ukrainische Community zu erklären, dass dies nicht so sei.