Nach Unwettern: Söder fordert "Klima-Ruck" in Deutschland

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat mehr Anstrengungen beim Klimaschutz gefordert. "Wir brauchen schon einen Klima-Ruck in Deutschland", sagte er am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Das Unwetter mit verheerenden Folgen vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, aber auch im Südosten Bayerns nannte er einen Weckruf. In Sekundenbruchteilen habe ein Starkregen-Ereignis zu einem "Geröll-, Schlamm- und Muren-Tsunami" geführt.

Der Freistaat steht nach Einschätzung Söders in Sachen Klimaschutz besser da als die meisten anderen Bundesländer, etwa bei der Anzahl der Biobauern oder den erneuerbaren Energien. Zudem habe man mit Baden-Württemberg das ehrgeizige Ziel, bis 2040 klimaneutral zu werden, während der Bund und andere Bundesländer auf das Jahr 2050, manche auch auf 2045 setzten.

Für Mittwoch kündigte Söder dazu eine Regierungserklärung an. Dabei werde es nicht nur darum gehen, Ziele zu definieren, sondern das auch finanziell mit einem Klimaprogramm zu hinterlegen. Klimaschutz sei keine ideologische Frage, sondern eine Frage der Vernunft und der Ethik. Es gehe darum, die Heimat stärker zu schützen und zu überlegen, welche Welt man Kindern und Kindeskindern übergeben wolle, "das, was wir bekommen haben, oder etwas, was wir als Ruine weitergeben".

Söder erklärte, Bayern solle ein Vorbildland für die Organisation von Klimaschutz und Nachhaltigkeit werden. Dass Bayern bei der Windkraft nicht an der Spitze liegt, sieht er gelassen. Es gebe einfach weniger Wind, dafür scheine mehr die Sonne. Die umstrittene Abstandsregel für Windkrafträder will er beibehalten. Man werde sie aber modifizieren, um mehr Möglichkeiten zu schaffen.