Söder fordert neue Corona-Gespräche von Bund und Ländern

Angesichts stark steigender Corona-Zahlen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das geplante Auslaufen der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" kritisiert. "Was anderes als das, was jetzt stattfindet, ist eine epidemische Lage?", fragte Söder am Donnerstag in München mit Blick auf die bundesweit wieder steigenden Zahlen. Die Diskussion sei schwer nachzuvollziehen. Zugleich forderte er die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP möglichst bald zu Gesprächen mit den Ländern auf, wie es weitergehen soll.

Das Auslaufen der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" war von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt worden, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen dies im Bundestag auch vollziehen. Bis zum Frühjahr sollen den Ländern aber weniger umfassende Vorgaben möglich sein. Spätestens am 20. März soll es dann allerdings das Aus für sämtliche Corona-Beschränkungen geben.

Söder sagte dazu, es sei wenig zielführend, nun das Datum 20. März zu nennen. Schließlich könne keiner eine Gewähr dafür abgeben, was am 20. März sein werde. Die Ampel-Parteien sollten nun bald mit den Ländern reden: "Es wäre sinnvoll, dass wir möglichst bald zwischen Bund und Ländern zusammenkommen und beraten, wie das weitergeht."