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Masken-Ausschuss vernimmt prominente Zeugen

Von dpa
Aktualisiert am 11.03.2022Lesedauer: 2 Min.
Automat mit FFP2-Schutzmasken (Symbolbild): Der Ausschuss soll die MaskengeschÀfte der Staatsregierung aufklÀren.
Automat mit FFP2-Schutzmasken (Symbolbild): Der Ausschuss soll die MaskengeschÀfte der Staatsregierung aufklÀren. (Quelle: Arnulf Hettrich/imago-images-bilder)
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Der Masken-Untersuchungsausschuss des Landtags lÀdt bekannte Zeugen: Neben MinisterprÀsident Markus Söder soll unter anderem auch der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn aussagen.

Im Masken-Untersuchungsausschuss des Landtags steht nun eine ganze Reihe prominenter Zeugen fest. Am Freitag verstĂ€ndigte sich das Gremium auf die Ladung einiger weiterer Personen – darunter sind mit den langjĂ€hrigen CSU-Politikern Alfred Sauter und Georg NĂŒĂŸlein zwei zentrale Figuren der Masken-AffĂ€re. Die Zeugenliste ist damit allerdings weiterhin noch nicht abschließend fertig, vielmehr könnten in den kommenden Monaten noch weitere hinzukommen.

Als Zeugen vernehmen will der Untersuchungsausschuss unter anderem MinisterprĂ€sident Markus Söder, die frĂŒhere Gesundheitsministerin Melanie Huml und deren Nachfolger Klaus Holetschek (alle CSU). Ebenfalls geladen werden soll der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Auch die CSU-Europapolitikerin Monika Hohlmeier, der bisherige bayerische InnenstaatssekretĂ€r Gerhard Eck, der neue CSU-GeneralsekretĂ€r Stephan Mayer – bis zur Bundestagswahl StaatssekretĂ€r im Bundesinnenministerium – sowie Andrea Tandler, Tochter des frĂŒheren CSU-GeneralsekretĂ€rs Gerold Tandler, sollen als Zeugen erscheinen, ebenso die GeschĂ€ftsfĂŒhrer von Masken-Lieferanten.

MĂŒnchen: Umstrittene Corona-Masken sind noch im Umlauf

Insgesamt wurden damit bis jetzt schon mehrere Dutzend Zeugen benannt, darunter viele Mitarbeiter von Ministerien und Behörden. FĂŒr Freitag war bereits die erste Runde an Zeugenvernehmungen geplant. Sie sollen unter anderem zur Beschaffungssituation in der Pandemie und den QualitĂ€tskontrollen fĂŒr die Masken befragt werden.

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Ziel des Ausschusses ist es, MaskengeschÀfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklÀren. Das Gesundheitsministerium hat wiederholt betont, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an MandatstrÀger gezahlt worden.

Zudem soll geklÀrt werden, ob die Masken, von denen viele unter anderem an medizinisches Personal verteilt wurden, auch die notwendige QualitÀt hatten, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren.

Dazu hat der Untersuchungsausschuss ein Institut in Rosenheim beauftragt. Die Experten sollen die QualitÀt der umstrittenen Corona-Schutzmasken, die die Staatsregierung im Jahr 2020 gekauft hatte und die sich noch in aktuellen BestÀnden finden, untersuchen.

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Von Patrick Mayer
CSUJens SpahnMarkus Söder

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