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Bürgerbefragung zur Seilbahn in Wuppertal beschlossen

Entscheidung im Stadtrat  

Bürgerbefragung zur Seilbahn in Wuppertal beschlossen

26.02.2019, 09:13 Uhr | t-online.de , jwi

Bürgerbefragung zur Seilbahn in Wuppertal beschlossen. Die Bürger von Wuppertal dürfen nun entscheiden, ob die Stadt eine Seilbahn bekommen soll. (Symbolfoto) (Quelle: dpa/Britta Pedersen)

Die Bürger von Wuppertal dürfen nun entscheiden, ob die Stadt eine Seilbahn bekommen soll. (Symbolfoto) (Quelle: Britta Pedersen/dpa)

Der Streit um eine Seilbahn für Wuppertal geht in die nächste Runde. Nun sollen die Bürger entscheiden. Der Stadtrat hat am Montagabend dazu eine Bürgerbefragung beschlossen.

Der Rat der Stadt Wuppertal hat Montagabend eine Bürgerbefragung zur geplanten Seilbahn beschlossen. Bei der nicht bindenden Umfrage dürfen alle Wahlberechtigten abstimmen, ob sie das Großprojekt wollen. Der Rat hat sich allerdings dazu selbst verpflichtet, dem Votum der Bürger zu folgen.

Bürgerbefragung zur Seilbahn in Wuppertal wird mit Europawahl ausgezählt

CDU, Grüne, Linke, FDP und Allianz für Wuppertal (AfW) hatten den Antrag für die Bürgerbefragung in den Stadtrat eingebracht und sich gegen die SPD durchgesetzt. Die Sozialdemokraten halten die veranschlagte Summe von etwa 250.000 Euro für zu teuer. Die SPD sieht keine Sinn in "freiwilligen und unverbindlichen Bürgerbefragungen".

Der Grund für die hohen Kosten liegt darin, dass die Abstimmung ausschließlich per Brief durchgeführt werden soll. Dafür müssen rund 270.000 Briefe verschickt werden. Ausgezählt werden sie zwar bei der Europawahl, jedoch wird am 26. Mai niemand zur Seilbahn seine Stimme abgegeben können.

Die Stimmzettel zum Seilbahn-Projekt in Wuppertal müssten bis zum 4. Mai bei den Wählern und bis zum 26. Mai wieder bei der Stadt sein.

Verwendete Quellen:
  • eigene Recherchen

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