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Matteo Salvini

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Matteo Salvini

Streit um Seenotrettung: Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

Streit um Seenotrettung: Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

Rom (dpa) - Der italienische Senat hat im Streit um die Seenotrettung von Migranten zum zweiten Mal in diesem Jahr die Immunität des früheren Innenministers Matteo Salvini aufgehoben. Damit wird der Weg frei für einen weiteren Prozess gegen den Parteichef der rechten ... mehr
Italien: Immunität von Ex-Innenminister Salvini aufgehoben

Italien: Immunität von Ex-Innenminister Salvini aufgehoben

Matteo Salvini sorgte mit seiner Anti-Flüchtlingspolitik in Italien für Aufsehen – belangt werden konnte er dafür jedoch nicht. Dies soll sich nun ändern: Der Ex-Innenminister hat auf Immunität keinen Anspruch mehr. Italiens Senat hat Ex-Innenminister Matteo Salvini ... mehr
Experte zu Corona:

Experte zu Corona: "Reaktion der Deutschen war ein Desaster sondergleichen"

Das Coronavirus erschüttert die Wirtschaft. Nie zuvor in der Geschichte gab es eine vergleichbar schwere Krise. Wie schwer, das erläutert Historiker Adam Tooze. Und auch, welche Fehler gemacht worden sind. Das hat es nie zuvor gegeben, große Teile der Weltwirtschaft ... mehr
Italien: Senat hebt Immunität auf – Matteo Salvini droht lange Haftstrafe

Italien: Senat hebt Immunität auf – Matteo Salvini droht lange Haftstrafe

Als italienischer Innenminister ließ Matteo Salvini 116 Menschen an Bord eines Schiffes festsetzen. Ein Gericht beschuldigt ihn deswegen der Freiheitsberaubung. Dem Rechtsextremen droht lange Haft. Der Weg für einen Gerichtsprozess gegen Italiens Ex-Innenminister Matteo ... mehr
Italien: Weitere Ermittlungen gegen Salvini wegen Flüchtlingspolitik

Italien: Weitere Ermittlungen gegen Salvini wegen Flüchtlingspolitik

Als Innenminister war der Lega-Chef für seine harte Linie gegenüber Flüchtlingen bekannt. Mehrere Wochen verweigerte er Migranten, in Italien anzulegen. Jetzt wird wegen Freiheitsberaubung gegen ihn ermittelt. Dem ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini ... mehr

Nach Brexit: Treten Dänemark oder Italien als Nächstes aus der EU aus?

Der Chef der Brexit Party, Nigel Farage, sieht Großbritanniens EU-Austritt als Vorbild für andere europäische Staaten. Doch die drei, die er nennt, haben kein echtes Interesse daran, die Gemeinschaft zu verlassen.  Die Abgeordneten der Brexit Party haben am Mittwoch ... mehr

Italien: Facebook löscht Video von Lega-Chef Salvini

Der Chef der italienischen rechtsradikalen Partei Lega, Matteo Salvini, macht im Wahlkampf einen tunesischen Jugendlichen zum Drogendealer, das Video kursiert auf Facebook. Jetzt hat das soziale Netzwerk die Aufnahmen gelöscht. Das Video einer umstrittenen ... mehr

Schlappe für Lega: Salvini erlebt bei Regionalwahl in Italien Niederlage

Rom (dpa) - Italiens Oppositionschef Matteo Salvini hat mit seiner rechten Lega eine wichtige Regionalwahl in Italien verloren und der angeschlagenen Regierung in Rom eine Verschnaufpause verschafft. In der Emilia-Romagna unterlag die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni ... mehr

Italien: Schwerer Rückschlag für Salvini – Sozialdemokraten triumphieren

In zwei Regionen Italiens bestimmten die Bürger am Sonntag neue Parlamente. Der ehemalige italienische Innenminister Salvini wollte mit einem Erfolg die Regierung in Rom sprengen – und scheiterte.  Schwerer Rückschlag für den früheren italienischen Innenminister Matteo ... mehr

Test für Regierung in Rom: Salvinis Comeback? Regionalwahlen in Italien angelaufen

Rom/Bologna (dpa) - Die zerstrittene Regierungskoalition in Rom muss sich einem entscheidenden Test stellen: In zwei italienischen Regionen waren heute mehr als fünf Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. Für die regierende Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten ... mehr

Fünf-Sterne-Bewegung: Parteichef Di Maio tritt zurück

Erhöht das Salvinis Chancen auf Neuwahlen? Der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, legt sein Amt nieder. Und das kurz vor wichtigen Regionalwahlen in Italien.  Unmittelbar vor zwei wichtigen Regionalwahlen in Italien zieht ... mehr

Italien: Rackete bekommt vor italienischem Gericht Recht

Die Freilassung von Carola Rackete im Juli letzten Jahres war rechtmäßig. Ein italienisches Gericht hat die Berufung der Staatsanwaltschaft abgewiesen. Die Kapitänin begrüßte das Urteil. Die ehemalige Seenotretterin Carola Rackete, die mit ihrem Einsatz ... mehr

Orban fordert rechte Wende von der EVP

Immer wieder gibt es Streit mit den Ungarn in der Europäischen Volkspartei: Viktor Orbans Fidesz-Partei wir immer autoritärer. Jetzt droht der Rauswurf – doch der ungarische Präsident geht in die Offensive. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ... mehr

Bella Ciao: Warum Demonstranten in aller Welt dieses Lied singen

Ob in Europa, Asien oder Amerika: 2019 sangen Demonstranten weltweit das Lied "Bella Ciao". So mancher glaubt, dass der Song wegen einer Netflix-Serie Karriere machte. Doch das stimmt so nicht. Die "Sardinen" mischen Italien auf und jeder singt mit: "Oh, Partisanen ... mehr

Italien: Beschlagnahmtes Rettungsschiff "Sea-Watch 3" wieder frei

Monatelang war nicht klar, wie es mit der "Sea-Watch 3" weitergehen würde. Nun wurde die Beschlagnahmung des Rettungsschiffs aufgehoben. Schon bald soll es wieder aufs Meer fahren. Das Rettungsschiff " Sea-Watch 3", mit dem die deutsche Kapitänin Carola Rackete ... mehr

Italien: Regierungkrise spitzt sich zu – Matteo Salvini lauert

Die neue Mitte-Links-Regierung in Italien ist erst hundert Tage im Amt, aber schon jetzt geben ihr viele keine Zukunft mehr. Ein Mann hält sie zusammen – ungewollt. Es ist noch nicht lange her, da schien Matteo Salvini politisch erledigt. Im vergangenen August ... mehr

Nutella ist Salvini zu türkisch – will er nicht mehr essen

Der ehemalige Innenminister Italiens will die berühmte italienische Nuss-Nougat-Creme nicht mehr essen. Aus den Gründen macht der Chef der rechtsradikalen Lega kein Geheimnis. Matteo Salvini, Chef der rechtsradikalen Lega in Italien, will kein Nutella mehr essen ... mehr

"Sardinen" gegen Salvini – das ist die neue Protestbewegung in Italien

Ein ganzer Fischschwarm kommt auf Italiens Lega-Chef Salvini zu: Die "Sardinen" machen ihrem Namen alle Ehre. Bei Demonstrationen versammeln sich so viele Menschen, dass die Teilnehmer dicht gedrängt stehen.  Sie nennen sich nach einem kleinen Fisch, der stets ... mehr

"Alan Kurdi": Deutsches Rettungschiff legt in Italien an – mit 88 Flüchtlingen

Vor einer Woche hatten die deutschen Seenotretter von Sea Eye 88 Flüchtlinge an Bord genommen. Jetzt sind die Geflüchteten von Bord gegangen. Rechtliche Konsequenzen fürchtet die Besatzung nicht. Das deutsche Rettungsschiff " Alan Kurdi" mit 88 Migranten ... mehr

"Wir kehren zurück": Salvini führt Anti-Regierungs-Demo in Rom an

Rom (dpa) - Der Rechtspopulist Matteo Salvini hat in der italienischen Hauptstadt Rom eine Großkundgebung gegen die neue Regierung angeführt. Eineinhalb Monate nach dem Antritt der derzeitigen Koalition füllten zahlreiche Regierungsgegner bei der Protestveranstaltung ... mehr

Carola Rackete: Sea-Watch-Kapitänin bekommt Ehrenmedaille in Barcelona

Für ihren Rettungseinsatz ist Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete mit der Ehrenmedaille des katalanischen Parlaments ausgezeichnet worden. Ihre Laudatio hielt ein echter Superstar.  Die deutsche Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete hat in Barcelona die Ehrenmedaille ... mehr

Italien: Neue Regierung kann loslegen – Conte reist nach Brüssel

Mit parlamentarischer Rückendeckung will Italiens Ministerpräsident Conte in Brüssel um Entgegenkommen werben. Am Dienstag erhielt er für seine neue Koalition das entscheidende Vertrauensvotum. Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte ... mehr

Regierungsbildung in Italien: Abgeordnete sprechen Conte das Vertrauen aus

Noch einmal wird es spannend für Premier Conte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss am Dienstag nun noch der italienische Senat seinem Kabinett das Vertrauen aussprechen. Es könnte knapp werden. Die neue italienische Regierung muss sich am Dienstag einer letzten ... mehr

Sea-Watch-Kapitänin klagt - Nach Rackete-Anzeige: Ermittlungen gegen Ex-Minister Salvini

Rom (dpa) - Gegen den früheren italienischen Innenminister Matteo Salvini laufen nach einer Beleidigungsklage von Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft. Dies sagte ihr Anwalt Alessandro Gamberini der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Italien: Carola Rackete zeigte Matteo Salvini an – Staatsanwalt ermittelt

Sie war seine Lieblingsfeindin – und zeigte ihn später wegen Beleidigung an. Nach einer Verleumdungsklage hat die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen gegen Matteo Salvini aufgenommen.  Gegen den früheren italienischen Innenminister Matteo Salvini laufen nach einer ... mehr

Di Maio wird Außenminister: Conte präsentiert neues italienisches Kabinett

Rom (dpa) - Italien hat eine neue Regierungsmannschaft. Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte stellte am Mittwoch nach einem Treffen mit Staatspräsident Sergio Mattarella die Kabinettsliste vor. Neuer ... mehr

Mehr zum Thema Matteo Salvini im Web suchen

EU-Sondertreffen verschoben: Lösung für Migranten von Bord der "Eleonore"

Brüssel (dpa) - Nach einwöchiger Blockade auf dem Mittelmeer gibt es für die Verteilung der 104 Migranten des deutschen Rettungsschiffs "Eleonore" eine Lösung. Deutschland werde 43 der Menschen aufnehmen, hieß es am Dienstagabend aus dem Bundesinnenministerium ... mehr

Italien: Hürde bei Regierungsbildung in Rom – Internetabstimmung über Koalition

Die Suche nach einer Regierung in Italien nähert sich nur mühsam dem Ziel. Die Fünf-Sterne-Bewegung lässt im Internet abstimmen, ob eine Koalition mit den Sozialdemokraten denkbar ist. Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Italien muss eine weitere Hürde genommen ... mehr

Italien beschlagnahmt deutsches Rettungsschiff "Eleonore" – Kapitän trotzt Salvini

Das deutsche Rettungsschiff "Eleonore"  mit 100 Flüchtlingen an Bord  ist in Italien angekommen. Kapitän Reisch hatte sich über Innenminister Salvini hinweg gesetzt. Die italienische Polizei hat das deutsche Rettungsschiff "Eleonore" beschlagnahmt ... mehr

Künftige Regierung in Italien: Der Klebstoff heißt Matteo Salvini

Italiens Hardliner Matteo Salvini ist ausgebremst – vorerst. Europa atmet auf. Doch Fast-Regierungschef Conte muss nun ein Meisterwerk vollbringen. Er spielt nicht mehr die erste Geige – und doch ist er überall präsent. Italiens Rechtsausleger Matteo Salvini ... mehr

Europafreundlichere Regierung - Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien

Rom (dpa) - Italien soll nach dem Willen des amtierenden Premiers Giuseppe Conte mit einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten wieder eine wichtigere Rolle in Europa spielen. "Wir stehen am Beginn einer neuen europäischen Legislaturperiode ... mehr

Italien – Matteo Salvini lästert über neue Regierung: "Werdet mich nicht los"

Der scheidende Innenminister Matteo Salvini ist in Italien erstmal ausgebootet. Doch der Politiker der rechtsradikalen Lega poltert weiter – und kündigt eine Großdemonstration an. Nach der Einigung auf eine neue Regierung in Italien hat der scheidende Innenminister ... mehr

Italien: Staatspräsident Mattarella beauftragt Conte mit Regierungsbildung

Italien bekommt eine neue Regierung aus Sozialdemokraten und Fünf Sternen. Staatspräsident Sergio Mattarella gab den Auftrag zur Regierungsbildung an den bisherigen Regierungschef Giuseppe Conte. Der Weg für eine Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung ... mehr

Tagesanbruch – Italien: Eine Koalition gegen Matteo Salvini, aber für was?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute in Stellvertretung für Florian Harms: WAS WAR? In Italien ging es gestern um große Politik. Doch die Dramaturgie glich ungewollt einem Hollywoodfilm ... mehr

Koalition gegen Salvini: Fünf Sterne und Sozialdemokraten wollen Italien regieren

Italien erhält eine neue Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten. Matteo Salvinis rechte Lega geht leer aus. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische PD haben sich in Italien auf die Bildung einer neuen Regierung ... mehr

Koalition in greifbarer Nähe: Sterne und Sozialdemokraten wollen Italien regieren

Rom (dpa) - In Italien ist eine Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) in greifbare Nähe gerückt. Beide Parteien einigten sich am Mittwoch darauf, dass der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte auch das neue mögliche Kabinett ... mehr

Italien: Sozialdemokraten akzeptieren Giuseppe Conte als Ministerpräsidenten

Der sozialdemokratische PD hat die wichtigste Forderung der 5-Sterne-Bewegung akzeptiert. Am Nachmittag dürfte sich entscheiden, ob Italien eine neue Regierung bekommt – oder Wahlen. Die italienischen Sozialdemokraten haben in den Sondierungen mit den 5 Sternen ... mehr

Mittelmeer: Rettungsschiff "Eleonore" von Italien und Malta abgewiesen

Erneute Zuspitzung im Mittelmeer: 100 Menschen hat das deutsche Rettungsschiff  "Eleonore" gerettet. Die Crew hat Kurs auf Malta genommen – doch darf weder dort, noch in Italien anlanden. Italien und Malta haben dem deutschen Hilfsschiff "Eleonore ... mehr

Regierungskrise in Italien - Chaos in Rom: Sterne wollen Conte als Premier erzwingen

Rom (dpa) - Kurz vor dem Ablauf der Frist für eine neue Regierung in Italien hat die Fünf-Sterne-Bewegung mit einem Ultimatum den Verbleib von Giuseppe Conte als Premier zu erzwingen versucht. Falls die Sozialdemokraten (PD) in einem möglichen Bündnis Conte nicht ... mehr

Regierungskrise in Italien: Fünf Sterne setzt Sozialdemokraten unter Druck

Finden sie noch eine Lösung – oder gibt es Neuwahlen? Die Fünf-Sterne-Bewegung verhandelt mit den Sozialdemokraten. Sie wollen einen Ministerpräsidenten Salvini verhindern. Nun erhöhen die Sterne den Druck. In der italienischen Regierungskrise setzt ... mehr

Regierungskrise in Italien: Die Fronten verhärten sich

Italien steckt in einer Regierungskrise – und die Verhandlungen zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten drohen zu scheitern. Eine Neuwahl wird somit immer wahrscheinlicher.  In den Verhandlungen über eine neue Regierung für Italien sind die Fronten ... mehr

Regierungskrise in Italien: Matteo Salvinis Beliebtheit ist gesunken

Italien steckt in einer Regierungskrise, eventuell muss sogar neu gewählt werden. Innenminister Matteo Salvini rechnet sich gute Chancen aus. Doch seine Beliebtheitswerte sinken.  In der Regierungskrise in Italien ist die Beliebtheit des Chefs der rechtspopulistischen ... mehr

Neue Koalition oder Neuwahl? - Italien: Mehr Zeit für Regierungssuche - Annäherung in Sicht

Rom (dpa) - Auf der Suche nach einer Regierung in Italien zeichnet sich eine Annäherung zwischen der bisher regierenden Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten ab. Staatspräsident Sergio Mattarella sicherte den Parteien nach ersten ... mehr

Italien: Präsident Sergio Mattarella setzt Parteien Frist bis Dienstag

Italiens Regierung war gescheitert, die Bildung einer neuen Koalition stellt sich als schwierig heraus. Nun hat das italienische Staatsoberhaupt den Parteien mehr Zeit eingeräumt. Nach dem Scheitern der Regierung in Italien hat Präsident Sergio Mattarella den Parteien ... mehr

Italien: "Open Arms" legt in Lampedusa an – Jubel bei Migranten

An Bord des Rettungsschiffes bricht Jubel aus: Nach knapp dreiwöchiger Blockade auf dem Mittelmeer hat die "Open Arms" nun doch in Lampedusa anlegen dürfen. 83 aus Seenot gerettete Menschen gehen an Land.  Die auf dem Rettungsschiff "Open Arms" festsitzenden ... mehr

Italien: Sozialdemokraten stellen Bedingungen für eine Koalition

Weder die Sozialdemokraten noch die 5-Sterne-Bewegung haben ein Interesse an Neuwahlen in Italien. Stattdessen könnten die gegensätzlichen Parteien eine neue Koalition schmieden. Dafür stellt die PD jetzt Bedingungen. Die italienischen Sozialdemokraten (PD) haben ... mehr

Nach Conte-Rücktritt: Italien auf dem Weg zu einer "Regierung der Umkehr"?

Rom (dpa) - Nach dem Aus der Populistenallianz in Italien haben sich die Sozialdemokraten (PD) für Verhandlungen über eine alternative Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung geöffnet. Die Koalition aus Sternen und rechter Lega von Innenminister Matteo Salvini ... mehr

"Ocean Viking" muss warten: Migranten gehen in Italien von Bord der "Open Arms"

Rom (dpa) - Italiens Hardliner Matteo Salvini grollt, Migranten jubeln: Nach einer rund dreiwöchigen Blockade auf dem Mittelmeer sind die 83 Migranten von dem Rettungsschiff "Open Arms" nun doch in Italien an Land gegangen. Alle Menschen durften in der Nacht zu Mittwoch ... mehr

Italien: Pressestimmen zur Regierungskrise

Der rechtsradikale Innenminister Matteo Salvini hat sich in Italien verzockt – darin ist sich die internationale Presse weitgehend einig. Sie sieht ihn auch als Gefahr für die Eurozone. Die Pressestimmen. Er hat die Regierungskrise in Italien erzwungen ... mehr

Tagesanbruch: Der Salvini-Trump-Johnson-Faktor

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, viele von Ihnen haben mir in den vergangenen Tagen sehr nette E-Mails geschrieben, herzlichen Dank dafür! Wenn Sie mögen, empfehlen Sie den Tagesanbruch gerne mit diesem Link weiter. Hier ist der kommentierte ... mehr

Italien: Mattarella nimmt Contes Rücktritt an – und lässt sondieren

Italiens Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ist am Ende. In den kommenden Tagen muss Staatspräsident Mattarella entscheiden, wie es weitergeht: Neuwahlen oder neue Koalition? Italiens Präsident Sergio Mattarella ... mehr

Drama vor Lampedusa: Italien soll "Open Arms" beschlagnahmen

Die Lage auf der "Open Arms" hat sich zugespitzt, mehrere Menschen wollten zur Insel Lampedusa schwimmen. Dort sollen jetzt alle Schiffbrüchigen anlanden und das Flüchtlingsboot beschlagnahmt werden. Die italienische Justiz hat die Landung der seit Tagen ... mehr

Scharfe Abrechnung mit Salvini - Populisten-Allianz am Ende: Italiens Premier Conte tritt ab

Rom (dpa) - Die Populisten-Allianz aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung in Italien ist nach knapp 15 Monaten am Ende. Der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte reichte am Dienstag nach einer turbulenten Sitzung des Senats seinen Rücktritt bei Staatsoberhaupt ... mehr

Lage an Bord "außer Kontrolle": Migranten von "Open Arms" sollen doch nach Italien

Madrid/Rom (dpa) - Nach dem verzweifelten Sprung mehrerer Migranten ins Meer hat die sizilianische Staatsanwaltschaft die Anlandung des Rettungsschiffs "Open Arms" in Italien angeordnet. Außerdem solle das Schiff beschlagnahmt werden, sagte Innenminister Matteo Salvini ... mehr

Italien: Contes Regierungsbilanz wird zur Abrechnung mit Salvini

Die Regierung aus Populisten und Rechtsextremen ist am Ende, Italiens politische Zukunft ungewiss. Der scheidende Ministerpräsident Giuseppe Conte fand am Dienstag im Senat deutliche Worte. Endlich hat er das Wort.  Giuseppe Conte steht im Senat von Rom. Auf der einen ... mehr
 


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