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Peter Altmaier

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SPD und CDU streiten über verschleppte Corona-Hilfen

SPD und CDU streiten über verschleppte Corona-Hilfen

Der Lockdown dauert an, die Corona-Hilfen aber fließen schleppend. Die Kritik daran wächst. Die SPD schiebt die Verantwortung auf den CDU-Wirtschaftsminister, die Union hat jemand anderen im Visier.  Zu "kompliziert", zu "bürokratisch": Wirtschaftsverbände kritisieren ... mehr
Bundestag: Wie lange soll der Wirecard-Ausschuss noch Zeugen befragen?

Bundestag: Wie lange soll der Wirecard-Ausschuss noch Zeugen befragen?

Der Wirecard-Bilanzskandal sorgt für Zwist im Bundestag: Die Parlamentarier streiten, wie lange der Untersuchungsausschuss noch Zeugen vorladen soll. Den Abgeordneten rennt die Zeit davon. Die Beachtung ist groß, die Erkenntnisse sind, bislang, noch gering ... mehr
Angela Merkel über Kapitol-Sturm:

Angela Merkel über Kapitol-Sturm: "Mich haben diese Bilder wütend gemacht"

Schock, Unverständnis, tiefe Sorge – die Ausschreitungen rund um das Kapitol in Washington sorgen in Deutschland und dem Rest der Welt für Entsetzen.  Geschockt und mit großer Sorge haben Spitzenpolitiker in Deutschland und Europa auf die gewaltsamen Ausschreitungen ... mehr
Corona-Impfstoff: Spahn:

Corona-Impfstoff: Spahn: "Wir haben mehr als genug Impfstoffe bestellt"

Nach dem Impf-Gipfel im Kanzleramt verteidigt sich Jens Spahn: Die Impfstoff-Bestellungen der Bundesregierung hätten mit der aktuellen Knappheit nichts zu tun. Er appelliert an Geduld und Solidarität. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Debatte ... mehr
Corona in Deutschland: Impfstoff soll schneller verfügbar sein

Corona in Deutschland: Impfstoff soll schneller verfügbar sein

Der Start der Corona-Impfungen hat neben Hoffnung auch für Streit und Kritik gesorgt. Die Regierung will nun versuchen, möglichst schnell mehr Menschen mit den schützenden Präparaten versorgen zu können. Die Bundesregierung will die geplante zusätzliche Produktion ... mehr

Neujahrsansprache - Merkel verurteilt Verschwörungstheoretiker: "Grausam"

Die Kanzlerin appelliert in ihrer Rede, auch 2021 im Kampf gegen die Corona-Pandemie solidarisch zu bleiben. Sie hofft auf die Impfungen und verurteilt Verschwörungstheoretiker scharf. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache weiter zu Zusammenhalt ... mehr

Peter Altmaier will "Klimaallianz" mit den USA gründen

Der künftige US-Präsident Biden wird zum Hoffnungsträger beim Klimaschutz – auch für Wirtschaftsminister Altmaier. Er setzt auf einen Neustart der internationalen Zusammenarbeit. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich für eine enge Zusammenarbeit ... mehr

Deutschland im Lockdown: Altmaier sieht wenig Chancen für schnelle Corona-Lockerungen

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht wenig Chancen auf schnelle Lockerungen der massiven Beschränkungen in der Corona-Krise. Der CDU-Politiker deutete eine Verlängerung des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus an. "Solange ... mehr

Warum Sie besser keine Gutscheine verschenken sollten

Vorausbezahlte Gutscheine sind gefährliche Weihnachtsgeschenke. Denn sie pumpen Geld in Unternehmen, die es möglicherweise bald nicht mehr gibt. Was Sie jetzt wissen sollten. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) macht sich ernste Sorgen. Er fürchtet, dass die Leute ... mehr

Coronavirus: Vor dem Lockdown – Forderungen nach langfristiger Perspektive

Plötzlich sind sich alle einig – im Kampf gegen die Corona-Pandemie braucht es eine Notbremse. Doch eine nachhaltige Strategie ist das Herunterfahren des öffentlichen Lebens nicht. In Sachsen gilt ab sofort ein harter Lockdown – zwei Tage bevor das öffentliche Leben ... mehr

Lockdown in Deutschland: Die Frage ist nicht ob, sondern wann

Am Sonntag wollen sich Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Einen Lockdown wird es wohl geben – unklar ist nur noch, wann er starten wird. Vor den geplanten Beratungen von Bund und Ländern an diesem ... mehr

Streit über kurzfristigen Corona-Gipfel vor Weihnachten: Berlin stellt sich quer

Die Corona-Fallzahlen bleiben hoch. Spitzenpolitiker drängen auf einen weiteren Gipfel zwischen Länderchefs und Kanzlerin. Doch nicht alle wollen schärfere Maßnahmen. Angesichts wieder steigender Corona-Zahlen plädieren Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), Bayerns ... mehr

Corona-Regeln: Plötzlich wackeln die Lockerungen zu Weihnachten wieder

Fünf Wochen ist das Land nun im Teil-Lockdown, die Infektionszahlen bleiben hoch. Die Rufe nach nochmals schärferen Regeln für Hotspots werden lauter. Erste Länder haben schon reagiert.  Politiker von Bund und Ländern fordern härtere Beschränkungen für Hotspots ... mehr

Ausbau von Schnell-Ladesäulen für Elektroautos stockt

Mit zwei Milliarden Euro wollte der Bund des Ausbau des Ladenetzes noch in diesem Jahr fördern. Doch daraus wird nichts. Bislang gibt es das entsprechende Gesetz nicht einmal als Entwurf. Wie es nun weitergeht. Der Aufbau der öffentlichen Schnell ... mehr

Streit um Corona-Hilfen: Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?

Kaum ein Staat unterstützt Unternehmen und Bürger in der Krise so stark wie Deutschland. Trotzdem gibt es nun jede Menge Ärger: von der Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern bis zur Finanzierung. Kaum ein anderes Land gewährt seinen Unternehmen ... mehr

Corona-Krise: Mehrere Bundesländer wollen Hotelübernachtungen an Weihnachten erlauben

Eigentlich haben Bund und Länder beim Corona-Gipfel beschlossen, dass touristische Reisen weiter verboten bleiben. Dennoch wollen fünf Länder für die Feiertage Ausnahmen schaffen. Nach der Bund-Länder-Vereinbarung über die vom 1. Dezember an geltenden ... mehr

Corona in Deutschland: Die Fixierung auf Weihnachten ist überzogen und naiv

Bund und Länder haben neue Corona-Beschlüsse vorgelegt. Ihre Kommunikationsstrategie dabei ist desaströs – vor allem ihre naive Fixierung auf Weihnachten. Oh ja, ich mag Weihnachten. Ich mag es, über Weihnachtsmärkte zu streifen, meinen Schülern bei Adventsfeiern ... mehr

Corona-Lage: Neue Regeln für Geschäfte – was heißt das für Ihren Einkauf?

Um überfüllte Geschäfte in der Weihnachtszeit zu verhindern, gelten ab Dezember strengere Regeln für den Groß- und Einzelhandel. Die Branche übt scharfe Kritik – und warnt vor ungewollten Folgen. Viele Neuinfektionen, Rekord ... mehr

Zukunftspreis 2020: Entwickler starker Mikrochips Zeiss ausgezeichnet

Wärmedämmung für Gebäude, leistungsfähige Mikrochips und Roboter für die Mikrochirurgie: Drei Projekte waren für den Deutschen Zukunftspreis des Bundespräsidenten nominiert. Jetzt hat eine Jury entschieden. Mit dem Deutschen Zukunftspreis ... mehr

Weltgrößte Batteriefabrik – Elon Musk kündigt weitere Tesla-Pläne an

Tesla-Chef Elon Musk will das künftige Werk des Elektroauto-Herstellers bei Berlin auch zur weltgrößten Batteriefabrik machen. Das kündigte Musk jetzt bei einer Konferenz zur europäischen Batteriewirtschaft an. Tesla will in Grünheide bei Berlin ... mehr

Überfordert? Wie Jens Spahn ein Corona-Debakel verursachte

Deutschland ist bislang gut durch die Krise gekommen – so der verbreitete Eindruck. Doch ein neues Buch zeigt: Viele Politiker und Beamte sind von der Pandemie überfordert.    Berlin, Ende Februar. Nach Wochen des Abwartens, des Beschwichtigens hat die Bundesregierung ... mehr

Kampf gegen Corona-Krise: Scholz will 160 Milliarden Euro Schulden aufnehmen

Die Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Die Bundesregierung will noch einmal in die Vollen greifen, vor allem um die Folgen der Krise für Firmen und Jobs abzufedern. Im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie will die Bundesregierung im nächsten Jahr deutlich ... mehr

Belgien: Dem "Corona-Tsunami" knapp entkommen – Vorbild für Deutschland?

Im Oktober noch drohte Belgien von einer Welle an Infektionen überwältigt zu werden. Mit einem harten Lockdown schaffte das Land die Kehrtwende. Jetzt ist auch die deutsche Politik aufmerksam geworden. Belgien atmet auf, das Land hat die Corona-Kehrtwende geschafft ... mehr

Aktuelle Stunde im Bundestag: Wie kamen die Störer in den Reichstag?

Die Abgeordneten des Bundestages haben die Übergriffe von Gästen der AfD scharf kritisiert. Zwar entschuldigte sich Fraktionschef Gauland für das Verhalten – doch wirklich abnehmen wollte ihm das niemand. Nach der Belästigung von Politikern durch Besucher ... mehr

Wuppertal-Kolumne "Scheuges Talfahrt": Ein Onkel, der kein Geld bringt

Für t-online schreibt der Wuppertaler Kabarettist Jürgen Scheugenpflug exklusiv die Kolumne "Scheuges Talfahrt". Diesmalige Themen: Ein Onkel, der kein Geld bringt und ein koordinierender Koordinator. Es gibt immer wieder Sätze, die hängen bleiben. So zum Beispiel ... mehr

Thomas Gottschalk: "Das hängt Obama wie Hundekacke an den Füßen"

Beim ZDF-Talk "maybrit illner" waren am Donnerstagabend Spitzenpolitiker sowie Journalisten zu Gast, um über Donald Trump und die US-Wahl zu sprechen. Für die markigsten Sätze sorgte indes Showmaster Thomas Gottschalk. "Wie gefährlich wird Donald Trump?" setzte ... mehr

Corona-Demo: Schäuble kündigt Konsequenzen für AfD-Abgeordnete an

Während der Debatte zum Infektionsschutzgesetz belästigten Corona-Leugner Politiker im Reichstagsgebäude. Bundestagspräsident Schäuble lässt nun rechtliche Schritte gegen mehrere AfD-Abgeordnete prüfen. Die Proteste und Störungen im Reichstag während der Debatte ... mehr

Corona-Demos in Berlin: Ist den Covid-19-Leugnern noch zu helfen?

Für sie ist Corona eine Grippe und die Bundesrepublik eine Diktatur. Bei vielen Corona-Demonstranten stehen keine echten Ängste mehr im Vordergrund. Wie kann man sie zurück in die Wirklichkeit holen?  Vor den Absperrungen am Brandenburger Tor steht eine Frau, blond ... mehr

Rechte Aktivisten: Das sind die AfD-Störer aus dem Bundestag

Rechte Aktivisten sind mithilfe der AfD am Mittwoch ins Reichstagsgebäude gelangt. Dort bedrängten sie Abgeordnete. Doch um wen handelt es sich genau? Die Querdenker-Demonstranten, die im Bundestag Abgeordnete auf dem Weg zur Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz ... mehr

Störer auf AfD-Einladung im Bundestag – Aktivisten bedrängen Peter Altmaier

Gäste der AfD-Fraktion haben die D ebatte zum Infektionsschutzgesetz gestört und  Politiker bedrängt. Nun befasst sich der  Ältestenrat mit den Vorfällen.  Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich an diesem Donnerstag mit dem Verdacht, dass die AfD am Vortag rechte ... mehr

Corona-Demonstranten der AfD bedrängen Abgeordnete im Bundestag

Corona-Demonstranten haben im Bundestag Abgeordnete bedrängt.  Mit Videos haben sie die Übergriffe selbst dokumentiert.  Möglich machte das offenbar die AfD. Die FDP fordert Konsequenzen. Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen haben es trotz Sicherheitsvorkehrungen ... mehr

Corona-Lockdown "Halbzeit": Das haben die Maßnahmen bisher gebracht

Der Anstieg der Corona-Neuinfektionen scheint sich zu verlangsamen. Wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt, ist aber noch nicht klar zu erkennen. Was sich nach zwei Wochen Teil-Lockdown bereits sagen lässt. Seit zwei Wochen befindet sich Deutschland ... mehr

Teil-Lockdown: Merkel plant "Winter-Knigge" – keine Lockerungen in Sicht?

Ein teilweiser Lockdown soll helfen, das Coronavirus einzudämmen. Am Montag kommen Angela Merkel und die Ministerpräsidenten zum Zwischenfazit zusammen. Lockerungen sind sehr unwahrscheinlich. Im Gegenteil. Am morgigen Montag werden Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Hubertus Heil und Peter Altmaier streiten um Recht auf Homeoffice

Bundesarbeitsminister Heil hätte gerne einen Rechtsanspruch auf Arbeit von zu Hause, Bundeswirtschaftsminister Altmaier ist dagegen. Auch auf einen Kompromiss will er sich nicht einlassen. Bundeswirtschaftsminister  Peter Altmaier lehnt auch eine abgewandelte Form eines ... mehr

Schätzer: Steuereinnahmen 2021 trotz Corona-Krise höher als gedacht

Die Coronakrise belastet die Staatskasse zwar schwer und die Steuereinnahmen sinken. Dennoch fallen die Schätzungen für 2021 höher aus als bisher angenommen. Trotz der anhaltenden Corona-Krise und immer wieder drohender Einschränkungen können Bund, Länder und Kommunen ... mehr

SPD-Politiker: "Wer gut durch Corona-Krise kommt, sollte dem Staat helfen"

Sollen Gutverdienende an den Corona-Kosten beteiligt werden? Das fordern Lothar Binding und Olaf Scholz (SPD). Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) hält dagegen. In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine stärkere Beteiligung von Gutverdienern an den enormen ... mehr

Trotz Teil-Lockdown: Bund hebt Konjunkturprognose leicht an

Im November muss Deutschland in einen zweiten Lockdown – in abgespeckter Form. Wirtschaftsminister Altmaier geht dennoch davon aus, dass die Wirtschaft sich stärker vom Corona-Schock erholt als noch im September gedacht. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ... mehr

Erneute Bitte per Video - Merkel: Gebot der Stunde heißt Kontakte reduzieren

Berlin (dpa) - Mit einem ungewöhnlichen Schritt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut an die Bürger appelliert, bei der Eindämmung der Corona-Pandemie mitzuhelfen. In ihrem samstäglichen Videopodcast spielte sie nach ein paar einleitenden Worten noch einmal ... mehr

Jens Spahn positiv auf Corona getestet – jetzt äußert er sich

Das Coronavirus hat die Bundesregierung erreicht: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist positiv getestet worden. Noch am Morgen war er im Bundeskanzleramt. Bundesgesundheitsminister  Jens Spahn ( CDU) ist positiv auf das  Coronavirus getestet worden. Das teilte ... mehr

Corona-Hilfen: Clubbranche fordert mehr staatliche Zuschüsse

Unternehmen, denen wegen der Pandemie die Einnahmen wegbrechen, können jetzt weitere Hilfsgelder bekommen. Clubbetreibern geht das aber nicht weit genug. Angesichts wieder steigender Corona-Infektionen und damit verbundener Einschränkungen fordern Discothekenbetreiber ... mehr

Verkaufsoffene Sonntage gegen Corona: Das fordert Altmaier

Wirtschaftsminister Peter Altmaier will Geschäften häufiger die Möglichkeit geben, auch sonntags zu öffnen. Das soll Kundenströme entzerren – und so gegen die Pandemie helfen. In der Corona-Krise will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier einen neuen Anlauf nehmen ... mehr

Berchtesgadener Land: Diese Regeln gelten im Lockdown

Was mit einer privaten Feier begann, endet nun in harten Corona-Maßnahmen für einen ganzen Landkreis. Für das bayrische Berchtesgadener Land gelten ab sofort strikte Regeln. Das Berchtesgadener Land muss wieder in den Lockdown: Weil der Landkreis den Corona-Grenzwert ... mehr

Corona in Deutschland — Christian Lindner: Lage "nicht überdramatisieren"

Auch wenn Vorsicht geboten sei, wäre eine Ausgangssperre – etwa wie in Frankreich – nach Ansicht des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner unverhältnismäßig. Die Politik solle die Lage nicht überdramatisieren. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ... mehr

Kanzleramtschef Helge Braun: Corona-Lage deutlich ernster als im Frühjahr

Die steigenden Zahlen hingen nicht damit zusammen, dass mehr Tests durchgeführt werden, macht Minister Braun deutlich. Aber: Es gebe keinen Grund für Hamsterkäufe.  Kanzleramtschef Helge Braun fordert deutlich mehr Einsatz zur Eindämmung der Virus-Pandemie. Momentan ... mehr

Corona-Infektionen in Deutschland: Ist die Lage jetzt schlimmer als im März?

Mehr Corona-Infizierte als im Frühjahr – doch was bedeutet das für uns? Wie sieht die Situation in den Kliniken aus? Was ist mit der Wirtschaft? Und haben wir aus unseren Fehlern gelernt? Ein Überblick.  Sechstausendsechshundertachtunddreißig. So viele ... mehr

Bis Mitte 2021: Wirtschaftsministerium will offenbar Corona-Hilfen verlängern

Hotels und Restaurants sollen in der Corona-Krise stärker unterstützt werden. Auch andere Branchen sollen einem Bericht zufolge weiter Hilfe bekommen – bis mindestens Juni 2021.  Das Bundeswirtschaftsministerium bereitet offenbar ... mehr

Kampf gegen Klimakrise: So lässt sich das 1,5-Grad-Ziel noch erreichen

Um der Klimakrise zu begegnen, hat die Bundesregierung 2016 einen umfassenden Klimaschutzplan vorgelegt. Doch reicht dieser aus? Eine aktuelle Studie zeigt, dass es mehr braucht, erklärt Nick Heubeck im Gastbeitrag für t-online. Der September ... mehr

Thyssenkrupp-Chefin offen für Staatseinstieg – was sagt die Regierung?

Der Industriekonzern steht wegen Corona vor großen finanziellen Problemen. Die IG Metall plädiert deshalb für einen Staatseinstieg bei der schwächelnden Stahlsparte. Es gibt nur ein Problem. Thyssenkrupp-Chefin Martina Merz hält eine Beteiligung des Staates ... mehr

"Anne Will" zur US-Wahl & Donald Trump: "Ich traue dem Mann alles zu"

Unvorstellbar, aber denkbar: Wird Trump bei einer Wahlniederlage zur Gewalt aufrufen? Wills Gäste befürchten, dass die Corona-Erkrankung ihn nicht läutern wird. Sogar Schlägertrupps vor Wahllokalen werden Trump zugetraut. In weniger als einem Monat stehen ... mehr

Arbeitsminister Heil fordert Mindestanspruch auf Homeoffice

In einem neuen Gesetzentwurf fordert Arbeitsminister Heil einen Rechtsanspruch auf Homeoffice, für 24 Tage im Jahr. Der Gewerkschaftsbund übt Kritik. Arbeitnehmer sollen nach dem Willen von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) künftig einen Rechtsanspruch auf mindestens ... mehr

Trauer um Wolfgang Clement (†80): "Unser Land verliert einen großen Patrioten"

Zuletzt sah man ihm seine Krankheit deutlich an. Nun ist Wolfgang Clement im Kreise seiner Familie gestorben. Die Politik würdigt den früheren Ministerpräsidenten. Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement ... mehr

Superwahljahr 2021: Angela Merkel lädt CDU-Größen zu Strategiegipfel ein

Innere Sicherheit, Wirtschaft, 5G: Mit welchen Themen soll die  CDU ins Superwahljahr 2021 ziehen? Das will die Kanzlerin am Sonntag im Kanzleramt besprechen – mit fast allen, die in der Partei Gewicht haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) will bei einem ... mehr

Minister im Homeoffice: Maas und Altmaier nach möglichen Kontakten in Quarantäne

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich nach möglichen Kontakten mit Corona-Infizierten vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben. Anlass bei Maas (SPD) ist die Corona-Infektion eines seiner ... mehr

Maas und Altmaier begeben sich in Corona-Quarantäne

Erst der Außenminister, nun der Wirtschaftsminister: Peter Altmaier muss sich wegen möglichem Kontakt zu einer infizierten Person in die Corona-Quarantäne begeben. Zuvor hatte schon Heiko Maas eine Isolierung angekündigt. Bundesaußenminister Heiko ... mehr

IW-Chef Hüther: "Manche wollen Deutschland zur Rettung des Klimas stilllegen"

In der Autoindustrie fallen absehbar Zehntausende Stellen weg. Liegt das nur an der Corona-Krise? Oder trägt auch die Politik eine Schuld? Der Topökonom Michael Hüther hat darauf eine klare Antwort. Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft in die schlimmste Krise ... mehr
 
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