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Stephan Weil

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Stephan Weil

Rennen um SPD-Vorsitz: Boris Pistorius legt sich bei GroKo-Zukunft nicht fest

Rennen um SPD-Vorsitz: Boris Pistorius legt sich bei GroKo-Zukunft nicht fest

Hannover (dpa) - Der niedersächsische Bewerber für den SPD-Vorsitz, Boris Pistorius, vermeidet eine Festlegung zur Zukunft der großen Koalition in Berlin. "Aus meiner Perspektive war es jetzt eine große Koalition zu viel", sagte Pistorius, der zusammen ... mehr
Bewerber-Duo: SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

Bewerber-Duo: SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

Leipzig (dpa) - Zwei Kandidaten für den Bundesvorsitz der SPD, Simone Lange und Alexander Ahrens, haben erneut für einen Austritt aus der großen Koalition plädiert. Das müsse schnellstmöglich geschehen, erklärten beide bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt in Leipzig ... mehr
SPD-Vorsitz: Große Koalition zofft sich nach Stegner-Bewerbung

SPD-Vorsitz: Große Koalition zofft sich nach Stegner-Bewerbung

Gesine Schwan und Ralf Stegner nehmen am Rennen um den SPD-Vorsitz teil. Nach Bekanntwerden ihrer Bewerbung leisten sich die Generalsekretäre von CDU und SPD einen Schlagabtausch auf Twitter. Bewegung im Kandidatenkarussell der Sozialdemokraten: Die Vorsitzende ... mehr
SPD: Die Suche nach einer neuen Spitze – Das Rennen birgt Sprengkraft

SPD: Die Suche nach einer neuen Spitze – Das Rennen birgt Sprengkraft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen bringt auch die Große Koalition in Bedrängnis. Malu Dreyer strahlt. "Und jetzt geht's los, Ihr lieben Leute, macht mit, wir freuen ... mehr
Nach Einnahmeüberschuss: Volker Kauder will Steuererleichterungen

Nach Einnahmeüberschuss: Volker Kauder will Steuererleichterungen

Nach dem jüngst erzielten kräftigen Einnahmenüberschuss hat sich der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder für Steuererleichterungen in Höhe von 15 Milliarden Euro in der nächsten Legislaturperiode ausgesprochen. "In der nächsten Legislaturperiode ... mehr

Kommunalwahl in Niedersachsen: Durchwanchsenes Ergebnis für AfD

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die rechtspopulistische AfD hinter ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zurückgeblieben. Nach Angaben des NDR zog die Partei in vielen Orten, in denen sie antrat, zwar in den Stadtrat ein, verfehlte ... mehr

CDU-Politiker: Volkswagen soll Boni wegen Abgas-Skandal zurückfordern

Der Abgas-Skandal lastet schwer auf VW. Der Konzern will daher tausende Arbeitsplätze abbauen. Laut Unionsfraktionsvize Michael Fuchs sollten die verantwortlichen Top-Managern ihre Boni daher zurückzahlen. Die Großaktionäre Niedersachsen und Ferdinand Piëch sollten ... mehr

Weil befürchtet massiven Jobabbau bei VW in Niedersachsen

Bei VW in Niedersachsen könnten in den kommenden vier Jahren 17.500 Jobs wegfallen. Das befürchtet Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).  Die genaue Größenordnung sei auch davon abhängig, wie viele ältere Beschäftigte früher ausscheiden, sagte ... mehr

Niedersachsen: SPD plant milliardenschweren Fonds

Die niedersächsische SPD verspricht in ihrem Wahlkampfprogramm die Einrichtung eines milliardenschweren Fonds für finanzschwache Kommunen. Daraus soll in der neuen Legislaturperiode eine Milliarde Euro in Projekte für Breitbandausbau, Bildung, Sport und Integration ... mehr

Krise in Niedersachsen: SPD fordert Untersuchung der Landtags-"Intrige"

Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit der rot-grünen Koalition im niedersächsischen Landtag ist nach dem überraschenden Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU dahin. Neuwahlen oder ein Misstrauensvotum könnten bevorstehen. Über das weitere Vorgehen will Regierungschef ... mehr

Polit-Beben in Niedersachen: Weil kündigt rasche Neuwahlen an

Der Austritt der Grünen-Politikerin Elke Twesten aus ihrer Landtagsfraktion hat ein politisches Beben in Niedersachsen ausgelöst. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach von einer "Intrige" und kündigte rasche Neuwahlen an. Durch Twestens Rückzug hat seine ... mehr

Reaktionen auf Niedersachsen-Eklat: "Intrige", "Skandal", "Verrat am Wähler"

Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Elke Twesten hat sieben Wochen vor der Bundestagswahl ein politisches Erdbeben ausgelöst. Mit ihrem überraschenden Wechsel von den Grünen zur CDU kippt die 54-Jährige die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit der rot-grünen Koalition ... mehr

Niedersachsen: Elke Twesten verlässt die Grünen

Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen verliert fünf Monate vor der Landtagswahl ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament. Grund: Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten verlässt ihre Partei, will zur CDU wechseln. Die 54-Jährige spekuliert auf einen Sitz im Bundestag ... mehr

Linkspartei: Arbeiter sollen VW-Anteil übernehmen

Der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl der Linkspartei Dietmar Bartsch hat sich dafür ausgesprochen, den Anteil des Landes Niedersachsen an Volkswagen an die Belegschaft zu übertragen. "Die 20 Prozent Landeseigentum sollten ganz oder teilweise ... mehr

Niedersachsen-Krise schadet dem Wahlkampf von Martin Schulz

Laut Insa-Institut schauen die Umfragen für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und seine Partei recht dürftig aus. Dazu kommt auch noch die Regierungskrise in Niedersachsen. Die letzte Hoffnung der SPD kommt nun ins Schwanken. Die Regierungskrise im rot-grün regierten ... mehr

Neuwahl in Niedersachsen soll am 15. Oktober stattfinden

Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung in Niedersachsen soll am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt werden – drei Wochen nach der Bundestagswahl. Den Termin nannte Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD) nach Beratungen der Parteispitzen in Hannover. Grund ... mehr

Niedersachsen: VW-Absprachen schon 2016 bekannt

Die Opposition in Niedersachsen weiß schon seit einem knappen Jahr, dass Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine Rede mit VW abgestimmt hat, wie ein Dokument belegt. Während sich CDU und FDP heute darüber empören, hatten sie seinerzeit keine Bedenken. Dies ergibt ... mehr

Bundestagswahlkampf: Martin Schulz tourt durch den Osten

Rund sieben Wochen bleiben der SPD für eine Aufholjagd im Bundestagswahlkampf gegen die CDU, schlechte Nachrichten aus Hannover drücken die Stimmung. Derweil erreicht der Wahlkampf die Straßenlaternen, erste Plakate hängen. Was macht der Kanzlerkandidat ... mehr

Ministerpräsident Weil im Interview: "CDU will Macht um jeden Preis"

Die Blicke in der niedersächsischen Landespolitik richten sich auf den 15. Oktober. Drei Wochen nach der Bundestagswahl wird der neue Landtag gewählt. Regierungschef Weil erwartet einen harten Wahlkampf - und sieht die Verantwortung dafür bei Herausforderer Althusmann ... mehr

Niedersachsen: Landtag beschließt Selbstauflösung – Neuwahlen am 15. Oktober

Der Landtag Niedersachsen hat sich selbst aufgelöst. Von 136 anwesenden Abgeordneten stimmten in Hannover 135 Parlamentarier für einen entsprechenden Antrag, der den Weg für eine vorgezogene Neuwahl am 15. Oktober frei macht.  Aktuellen Umfragen zufolge ... mehr

Bundestagswahl 2017: Martin Schulz siegessicher "Ich werde Kanzler"

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gibt sich sechs Wochen vor der Bundestagswahl trotz schlechter Umfragewerte optimistisch: "Ich rechne damit, dass ich eine gute Chance habe, die nächste Bundesregierung anzuführen." Das sagte der SPD-Vorsitzende im Sommerinterview ... mehr

Diesel-Gipfel in Berlin: "Den Konzernen nichts schenken"

Bloß kein "Kuschelkurs": Auf einem Spitzentreffen von Politik und Industrie will Verkehrsminister Dobrindt die Autohersteller zu kundenfreundlichen Lösungen in der Diesel-Krise bewegen. Es ist am Mittwoch ein Treffen der Superlative: Die Chefs von Volkswagen, Porsche ... mehr

SPD-Ministerpräsident will den Solidaritätszuschlag abschaffen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will die Steuerlast durch eine Abschaffung des Solidaritätszuschlages verringern, die Nettoentlastung durch höhere Steuern für Spitzenverdiener aber auf zehn Milliarden Euro begrenzen. Der SPD-Politiker stellte in Hannover ... mehr

Trittin fordert: Weil muss beide Fassungen offenlegen

Der niedersächsische Ministerpräsident  Stephan Weil  hat Erklärungen in der Diesel-Affäre mit der VW-Zentrale abgestimmt – laut eigener Aussage um sie auf Richtigkeit prüfen zu lassen.   Von unbotmäßiger Einflussnahme des Autobauers will er nichts wissen.  VW-Insider ... mehr

Niedersachsen: Die CSU fordert wegen VW-Skandal Weils Kopf

In der niedersächsischen Regierungskrise fliegen die Fetzen: SPD-Vize Ralf Stegner hält die Vorwürfe gegen Ministerpräsident Stephan Weil im Zusammenhang mit der VW-Affäre für ein reines Ablenkungsmanöver. CSU-Generalsekretär Scheuer fordert dagegen Weils ... mehr

Abgasskandal: Weil wirft Piëch Verbreiten von "Fake News" vor

Der Streit zwischen Volkswagen und seinem früheren Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch spitzt sich zu. Nachdem sich der Aufsichtsrat des Konzerns gegen Vorwürfe von Piech gewehrt hat, legt auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nach.  "Ich bedauere ... mehr

VW-Abgasskandal: Piëch belastet Ministerpräsident Weil

Im VW-Abgasskandal hat der frühere Aufsichtsratsvorsitzende Ferdinand Piëch mehrere Aufsichtsräte des Konzerns schwer belastet - darunter auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Der VW-Aufsichtsrat wies die Anschuldigungen scharf zurück. In einer ... mehr

Niedersachsen erhöht Druck auf VW

Im Zuge des Abgas-Skandals erhöht Niedersachsen jetzt den Druck auf Volkswagen: Das Land pocht als Großaktionär auf eine gründliche Aufklärung der Affäre. Zugleich spricht Ministerpräsident Weil von einem "weiteren schweren Fehler". Niedersachsens Regierungschef Stephan ... mehr

Volkswagen: So lähmt der hausgemachte Streit den VW-Konzern

Wäre Volkswagen ein Fußball-Verein, so wäre er zurzeit untrainierbar: zerstrittene Funktionäre, verunsicherte Spieler, und jetzt grätscht auch noch der ehemalige Vereinspräsident dazwischen. VW ist zwar kein Fußballclub, sondern ein Konzern ... mehr

Stephan Weil: Ramsauer vernachlässigt Niedersachsen

Der Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl in Niedersachsen, Stephan Weil, wirft der Bundesregierung vor, notwendige Infrastrukturmaßnahmen im Norden zu blockieren und den Süden der Republik zu bevorzugen. So werde Niedersachsen beim Ausbau ... mehr

Stephan Weil warnt CDU: "Ohne SPD geht nichts"

Ernsthafte Gespräche zwischen CDU und SPD haben noch gar nicht begonnen, nun fordert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil mehr Respekt für die Sozialdemokraten. Die CSU kritisiert Weil besonders deutlich. Die Union sollte der SPD aus Weils Sicht ... mehr

Reformationstag: Bald fester Feiertag in Niedersachsen?

In Niedersachsen könnte der Reformationstag am 31. Oktober dauerhaft gesetzlicher Feiertag werden. Zudem gibt es die Forderung den Tag bundesweit als Feiertag festzulegen. Eine entsprechende Verständigung zeichnet sich nach einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen ... mehr

Große Koalition in Niedersachsen: SPD gibt grünes Licht

Mit großer Mehrheit hat der Landesparteitag der niedersächsischen SPD für die geplante Große Koalition gestimmt. Die Abstimmung der CDU folgt am Montag. Die niedersächsische SPD gibt grünes Licht für die Bildung einer großen Koalition ... mehr

Niedersachsen: SPD und CDU einig – Große Koalition steht

Die Große Koalition in Niedersachsen ist besiegelt. Darüber erzielten die SPD und die Union am Donnerstagmorgen Einigkeit. Beide Parteien besetzen je fünf Ressorts. Die große Koalition in Niedersachsen ist perfekt. SPD und CDU einigten sich am Donnerstag auf die Bildung ... mehr

Niedersachsen: CDU stimmt große Koalition mit der SPD zu

Der Weg zu einer großen Koalition in Niedersachsen ist endgültig frei. Der Landesausschuss der CDU stimmte am Montagabend einstimmig für das Bündnis mit der SPD.  Ein Parteitag der Sozialdemokraten hatte dies bereits am Samstag getan ... mehr

Niedersachsen: Stephan Weil wird erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

Eine große Koalition aus SPD und CDU, unter der Führung von Ministerpräsident Stephan Weil, regiert seit Mittwoch Niedersachsen. Der Landtag in Hannover wählte den SPD-Politiker zum zweiten Mal nach 2013 zum Regierungschef. Der 58-jährige Weil bekam in geheimer ... mehr

Jamaika-Aus bei "Anne Will": "Dieses Geschacher ist schlecht für Deutschland"

Minderheitsregierung, Jamaika-Neustart oder Große Koalition? Anne Will wollte mit ihrer Talkrunde über die Ziele für den Regierungszug sprechen. Die Diskutanten wollten aber lieber im Kreis fahren. Die Gäste Katrin Göring-Eckardt (B‘90/Die Grünen), Vorsitzende ... mehr

Groko-Abstimmung: Schröder appeliert zu "kollektiver Vernunft" der SPD

Regieren oder nicht? Die SPD ringt weiter mit sich, ihr letzter Kanzler hat eine klare Meinung. Die Parteispitze um Andrea Nahles räumt unterdessen Fehler im Umgang mit Martin Schulz ein. Der Altkanzler und frühere SPD-Vorsitzende  Gerhard Schröder wirbt eindringlich ... mehr

SPD: Bringt der AfD-Umfrage-Schock ein Ja zur GroKo?

Soll die SPD mit der Union regieren oder nicht? Kurz vor Beginn des Mitgliederentscheids rutschen die Genossen in einer Umfrage hinter die AfD. Die schlimme Nachricht kommt per Umfrage. Erstmals liegt die AfD (16 Prozent) vor der SPD (15,5), hat eine Erhebung ... mehr

SPD wegen GroKo gespalten: Ein "Weiter so" darf es nicht geben

Die SPD sagt regelmäßig, was sie will, die Union sagt vor allem, was sie nicht will. Gelingt beiden Seiten bei den anstehenden Sondierungen ein Neuanfang? Eine mögliche Große Koalition spaltet die politische Landschaft in Deutschland. Vor den Sondierungen ... mehr

Landtagswahl in Niedersachsen: Martin Schulz – Der SPD-Chef auf Bewährung

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Schon in eineinhalb Wochen stimmen die Niedersachsen über ihr Landesparlament ab. Besonders für die SPD steht viel auf dem Spiel. Ministerpräsident Stephan Weil setzt im Kampf um Stimmen lieber nicht auf Martin Schulz ... mehr

Stephan Weil warnt SPD vor Erwartungen bei der Bundestagswahl

Niedersachsens SPD-Regierungschef Stephan Weil hat die Sozialdemokraten vor zu hohen Erwartungen bei der Bundestagswahl 2021 gewarnt. "Wir stehen bei 20 Prozent und sind gut beraten, notfalls auch eine längere Wegstrecke in den Blick zu nehmen." "Das ist mein dringender ... mehr

Landtagswahl Niedersachsen: Weil & Althusmann mit harten Bandagen im TV-Duell

Wahlkampf geht auch spannend: Am Sonntag wird in Niedersachsen gewählt und die voraussichtlich schwierige Regierungsbildung wirft ein Schlaglicht auf Berlin. Das einzige TV-Duell der Spitzenkandidaten zeigte: Im Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU wird mit harten ... mehr

Muslime in Niedersachsen: "Es gibt ein mulmiges Gefühl bezüglich der AfD"

Die Landtagswahl in Niedersachsen ist auch bei den dortigen Muslimen ein wichtiges Thema. Insbesondere das Erstarken der AfD bereitet ihnen Kopfzerbrechen. Deshalb sei eine hohe Wahlbeteiligung auch von Muslimen wichtig. Mit einer humaneren Ausländerpolitik und einer ... mehr

Vorstoß zu muslimischen Feiertagen stößt in der CDU auf Kritik

Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU) stößt mit seiner Offenheit für die Einführung muslimischer Feiertage in der Union auf Ablehnung – und rudert inzwischen auch selbst zurück. "Feiertage haben in Deutschland eine lange Tradition; für eine Änderung dieser ... mehr

"Ruhig, gelassen, kämpferisch" – SPD-Weil zu Landtagswahlen

Die niedersächsische SPD geht mit ihrem Ministerpräsidenten Stephan Weil als Spitzenkandidat in die Landtagswahl. Der einstige Oberbürgermeister von Hannover hat als Regierungschef an Statur gewonnen. Die Niedersachsen schätzen seine ... mehr

Landtagswahl Niedersachsen: Was Sie wissen sollten

Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD) und CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann kämpfen vor der Wahl am Sonntag um jede Stimme. Laut Umfragen geht die SPD mit einem kleinen Vorsprung ins Rennen - doch dieses wird wohl eng. Anders als bei der Bundestagswahl ... mehr

Landtagswahl in Niedersachsen: Martin Schulz schließt Rot-Rot-Grün nicht aus

Martin Schulz hätte keine Einwände gegen eine rot-rot-grüne Koalition nach der Landtagswahl in Niedersachsen, will dem Landesverband aber keine Vorschriften machen. Der SPD-Chef kündigte zudem ans, sich mehr um AfD-Wähler zu bemühen. "Über Koalitionen ... mehr

Landtagswahl in Niedersachsen: SPD liegt knapp vor der CDU

Es wird spannend - und die SPD legt in einer neuen Umfrage zu. Knapp 30 Prozent der Wähler in Niedersachsen haben noch nicht entschieden, wem sie am Sonntag ihre Stimme geben. Um deren Gunst wollen die Parteien im Wahlkampf-Endspurt nun buhlen. Der positive ... mehr

Landtagswahl in Niedersachsen: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD & CDU

Bis zum letzten Tag kämpfen die Parteien in Niedersachsen um jede Wählerstimme. SPD-Ministerpräsident Weil absolviert seinen letzten Auftritt zusammen mit Parteichef Schulz. "Die Sozialdemokratie duckt sich nicht", meint der. Mit Spannung blickt die Republik an diesem ... mehr

Niedersachsen wird zum Ballast für Jamaika

CDU, FDP und Grüne haben bei der Niedersachsen-Wahl teils herbe Verluste erlitten. Was bedeutet das für die Jamaika-Gespräche in Berlin? Und welchen Effekt hat die Österreich-Wahl? Überraschend dürfte der nächste Denkzettel für Angela Merkel kaum gekommen ... mehr

Landtagswahl Niedersachsen: "Eine Therapeutische Wirkung"

Der Wahlausgang in Niedersachsen drückt eine Sehnsucht der Wähler nach mehr Anstand in der Politik aus. Und er zeigt, warum ein offener Schlagabtausch unabdingbar ist. Ein Kommentar von Jan Hollitzer Das Superwahljahr 2017 geht mit einer ... mehr

SPD-Ministerpräsident Weil: "spielt sein eigenenes Spiel"

Regierungskrise, Diesel-Affäre und "Schul-Chaos": Es war kein einfaches Jahr für den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. Trotzdem konnte die SPD in den Umfragen zuletzt an der CDU vorbeiziehen.  Grund dafür war laut Weil auch ein Fehler ... mehr

CDU-Bernd Althusmann hat sich "mehr Rückenwind erhofft"

AfD und Linkspartei könnten in den den niedersächsischen Landtag einziehen. Der CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann sieht das als Chance. Er kündigt Rechtspopulisten und Linken eine "harte Auseinandersetzung" an. Ein Gespräch über Elke Twesten, Jamaika, Volkswagen ... mehr

Niedersachsen: Die CDU könnte ein Debakel erleben

Das Rennen bei der Landtagswahl in Niedersachsen ist spannend, konfrontativ und völlig offen. Lange sah Bernd Althusmann wie der sichere Sieger aus. Aber schon vor den großen Umfrageverlusten hat sich die CDU viele Regierungsoptionen verbaut. Eine Analyse ... mehr
 
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