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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Drama bei Kanzlerwahl zum Nachlesen Neue Regierung steht – alle Minister vereidigt
Bei der Wahl zum Kanzler scheiterte Friedrich Merz im ersten Durchgang, im zweiten Wahlgang klappte es dann. Lesen Sie alle Entwicklungen im Ticker nach.
Es sollte der wichtigste Tag von Friedrich Merz' bisheriger politischer Karriere werden: Der CDU-Chef wollte sich vom Bundestag zum zehnten Bundeskanzler wählen lassen. Im ersten Wahlgang ist er am Dienstag jedoch gescheitert. Die erforderliche absolute Mehrheit erreichte er dann im zweiten Wahlgang.
Im Anschluss wurde Merz als Kanzler ernannt. Auch sein Kabinett ist nun im Amt. Alle Entwicklungen des Tages können Sie hier im Ticker nachlesen.
- Merz scheitert im ersten Wahlgang: Das gab es noch nie
- Reaktionen auf Merz' Scheitern: "Da wollen einige wohl die Republik brennen sehen"
- Kommentar zur Merz-Schlappe: Schon jetzt eine Katastrophe
19.11 Uhr: Julia Klöckner beglückwünscht die neuen Minister und wünscht ihnen viel Glück. Die Bundestagspräsidentin beendet die Sitzung. Die Regierungsbildung ist abgeschlossen.
19.11 Uhr: Nun ist das Kabinett vereidigt.
19.06 Uhr: Die meisten Minister nutzen den Zusatz "so wahr mir Gott helfe". Nur Boris Pistorius, Bärbel Bas, Carsten Schneider und Reem Alabali-Radovan verzichten darauf.
19.02 Uhr: Nächster Tagesordnungspunkt ist der Amtseid für die Minister. Klöckner liest den Eid vor. Die Minister müssen diesen im Anschluss mit "Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe" oder "Ich schöre es" bestätigen. Den Anfang macht Lars Klingbeil.
19.01 Uhr: Klöckner verliest nun noch einmal die Namen der Minister.
19.01 Uhr: Jetzt bittet Julia Klöckner, die Plätze wieder einzunehmen.
18.57 Uhr: Die Regierungsbank füllt sich langsam, die ersten Minister haben ihre Plätze eingenommen. Mehrere Abgeordnete kommen vorbei, um zu gratulieren. Es gibt zahlreiche Handschläge und Umarmungen.
18.54 Uhr: Die Minister kommen jetzt in den Plenarsaal. Johann Wadephul hat sich bereits auf der Regierungsbank positioniert und nimmt mehrere Glückwünsche entgegen.
18.51 Uhr: Die Minister kommen nun wieder am Bundestag an.
18.48 Uhr: Der ehemalige CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hegt nach eigenen Aussagen keinen Groll gegen den neuen Außenminister Johann Wadephul. Auch Laschet hatte Interesse an dem Posten bekundet. Es komme nun auf eine enge Beziehung zu den Staaten des Weimarer Dreiecks, Frankreich und Polen, an.
18.45 Uhr: Der Empfang im Schloss Bellevue ist nun vorbei. Friedrich Merz hat den Amtssitz des Präsidenten bereits verlassen und ist in ein Auto gestiegen, das ihn nun erneut zum Bundestag bringen wird. Auch die weiteren Minister kommen die Treppen herunter, um nun im Bundestag vereidigt zu werden. Es brauche jetzt eine intensivere europäische Zusammenarbeit bei der Verteidigung.
18.44 Uhr: Der französische Präsident Emmanuel Macron und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hoffen mit der Ernennung von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler auf neuen Schwung für Europa. Er wolle mit Merz "die europäische Agenda für Souveränität, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit" vorantreiben, schrieb Macron am Dienstag im Onlinedienst X. "Nun ist es an uns, den deutsch-französischen Motor wieder zu stärken", fügte er hinzu.
Meloni erklärte, die italienisch-deutsche Zusammenarbeit sei für die Bewältigung der internationalen Herausforderungen von grundlegender Bedeutung. Deutschland und Italien könnten als "die zwei wichtigsten Industrieländer Europas" bei der "Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit" viel erreichen, insbesondere in der Automobilindustrie. Auch bei der Bildung "gleichberechtigter Partnerschaften mit Afrika und der Bekämpfung der illegalen Migration" könnten Rom und Berlin vorangehen.
18.40 Uhr: Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte die neue Regierung bereits mit knapp 300 weiteren Organisationen in einer Erklärung aufgefordert, "endlich Schluss" zu machen mit Ausgrenzung von Geflüchteten und Zugewanderten. Besorgt zeigen sich DGB und Co. von der "aufgeheizten Stimmung" gegen Zugewanderte. Diese habe sich auch im Koalitionsvertrag niedergeschlagen.
- Eigene Beobachtungen aus dem Bundestag
- Liveübertragung des Senders Phoenix
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters