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Dieselfahrverbote in Wiesbaden abgewendet

Von dpa-afx
Aktualisiert am 13.02.2019Lesedauer: 2 Min.
Stra├čenverkehr in Wiesbaden: Dieselfahrzeuge werden als Hauptursache f├╝r hohe Stickstoffdioxidwerte in Innenst├Ądten ausgemacht.
Stra├čenverkehr in Wiesbaden: Dieselfahrzeuge werden als Hauptursache f├╝r hohe Stickstoffdioxidwerte in Innenst├Ądten ausgemacht. (Quelle: Silas Stein/dpa-bilder)
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Urteilsverk├╝ndung in Wiesbaden: Das Verwaltungsgericht hat ├╝ber ein m├Âgliches Dieselfahrverbot in der hessischen Landeshauptstadt entschieden.

Der Streit ├╝ber Dieselfahrverbote in Wiesbaden ist beigelegt. Die Deutsche Umwelthilfe erkl├Ąrte vor dem Verwaltungsgericht, dass die bisher umgesetzten sowie die geplanten Ma├čnahmen zur Luftreinhaltung der Kommune voraussichtlich ausreichten, um die Belastung mit Stickstoffdioxid zu senken. Im Sommer werde die DUH aber mit den bis dahin erreichten Messwerten eine Zwischenbilanz ziehen, k├╝ndigte der Kl├Ąger an. Damit wird es zun├Ąchst nicht zu Dieselfahrverboten kommen.

Andere Ma├čnahmen reichen aus

DUH-Gesch├Ąftsf├╝hrer J├╝rgen Resch sagte im Anschluss, der Luftreinhalteplan sei so gut wie bundesweit keiner bisher. "Er ist aber arg auf Kante gen├Ąht, deshalb werden wir monatlich die Ma├čnahmen abfragen und mit den prognostizierten Werten abgleichen." Resch lobte die Bem├╝hungen der Stadt, etwa den Fahrradverkehr zu st├Ąrken und Elektrobusse einzuf├╝hren.

Der Wiesbadener Umweltdezernent Andreas Kowol (Gr├╝ne) sagt nach der Verhandlung, es sei eine wichtige Etappe erreicht worden und er sei zuversichtlich, dass die Stadt die richtigen Schritte zum Senken der Schadstoffbelastung unternommen habe.

Weitere Gerichtsverhandlungen stehen bevor

Bislang hat die DUH gegen die Luftreinhaltepl├Ąne von bundesweit 35 St├Ądten Klage eingereicht. In Hessen geh├Âren au├čer Wiesbaden und Frankfurt noch Darmstadt, Offenbach und Limburg dazu. F├╝r Darmstadt haben sich DUH und Land darauf geeinigt, zwei Stra├čen ab Juni 2019 f├╝r ├Ąltere Diesel zu sperren. In Frankfurt wird es bis zu einer endg├╝ltigen gerichtlichen Kl├Ąrung keine Dieselfahrverbote geben.

Die Verhandlung f├╝r Wiesbaden war Mitte Dezember vertagt worden, weil sich das Gericht noch weitere Informationen ├╝ber die von der Stadt bereits eingeleiteten Ma├čnahmen zur Luftreinhaltung einholen wollte. Unter anderem ging es darum, welchen Effekt eine Hardwarenachr├╝stung von st├Ądtischen Dieselbussen hat.

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