Olaf Scholz: "Aus dem Internet ist ein Splinternet geworden"

"Wir müssen das Internet als freien Raum erhalten und stärken", appellierte Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Digitalmesse Republica. Zu viele Akteure benutzten das Netz als geopolitisches Machtinstrument.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich auf der Digitalmesse Republica für ein freies Internet ausgesprochen. Immer mehr werde das Netz als geopolitisches Machtinstrument missbraucht, so Scholz. "Darauf werden wir uns besser einstellen – auch das ist im Übrigen eine konkrete Konsequenz der Zeitenwende. Aus dem Internet ist ein Splinternet geworden", sagte Scholz.

Zum Risiko gezielter Desinformationskampagnen aus Russland sagte er: "Man kann das nicht ernst genug nehmen." Die zuständigen Stellen in Deutschland hätten derartige Aktivitäten genau im Blick. Der Kanzler räumte zugleich ein, "dass noch viel zu tun wäre, um noch besser zu werden".

Auch bei der Beschaffung von digitaler Infrastruktur forderte Scholz ein Umdenken. "Wir müssen unsere eigene digitale Souveränität stärken", so Scholz. Das bedeute zu differenzieren, welche Technologien wo gekauft würden. Scholz begrüßte die Entscheidung des Halbleiterherstellers Intel, in Deutschland eine eigene Chipproduktion zu errichten.

Der erste Bundeskanzler, der auf der Republica spricht

Scholz ist der erste Bundeskanzler, der auf der Digitalkonferenz Republica spricht. Zusammen mit der Ex-"Tagesschau"-Sprecherin und ProSieben-Moderatorin Linda Zervakis sprach er im Anschluss an seine Rede über die "Digitalpolitik in der Zeitenwende".

Auf der diesjährigen Republica will die Bundesregierung Akzente setzen. Auf dem mehrtägigen Kongress, bei dem es um Digitalpolitik, digitale Zukunft und Gesellschaftsfragen zum Netz geht, hat neben Scholz auch Innenministerin Nancy Faeser gesprochen.

Am Mittwoch, dem ersten Messetag, war auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf der Republica zu Gast. Morgen werden Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet.

Die Republica zählt zu den größten Kongressen ihrer Art in Europa. 2019 war sie zuletzt als analoge Messe mit 25.000 Besuchern ausgerichtet worden, dann kam die Corona-Pandemie. Es gab 2020 und 2021 Online-Konferenzen. Dieses Mal ist es wieder ein Vorort-Treffen in der Hauptstadt.