Deutschland verschiebt Entscheidung zu Huawei

Vor der Versteigerung der 5G-Lizenzen wird Deutschland höchstwahrscheinlich keinen Beschluss treffen. Die Huawei-Technik ist wegen potenzieller Gefahr für die Cybersicherheit umstritten.

Die Bundesregierung wird vor der Versteigerung der 5G-Lizenzen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr über den künftigen Umgang mit chinesischer Netzwerktechnik etwa der Firma Huawei entscheiden. Es werde wohl keinen schnellen Beschluss geben, sagte eine mit der Sache vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters.

Bereits am Wochenende hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier davon gesprochen, dass sich die Frage, welche Anbieter für den Netzausbau von den Telekomfirmen beauftragt werden, erst in einigen Monaten stelle. Die 5G-Auktion soll in der zweiten Märzhälfte starten. Geheimdienste werfen Huawei vor, Verbindungen zur Regierung in Peking zu pflegen und vermuten, Ausrüstung oder Handys könnten für Spione eine Hintertür öffnen, um an Staats- und Firmengeheimnisse zu gelangen oder kritische Infrastruktur lahmzulegen.

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Das Unternehmen weist dies zurück, Beweise für Verstöße gegen Landesgesetze oder Spionage gibt es bisher in keinem Land. Trotzdem ist der weltgrößte Netzwerkausrüster auf Druck der USA nicht nur in der weltgrößten Volkswirtschaft nahezu kaltgestellt worden, auch Australien und Neuseeland wollen Huawei vom 5G-Ausbau ausschließen. Andere Länder prüfen eine solche Maßnahme.