Ukraine: EU-Parlament stimmt für visumfreie Einreise

Das EU-Parlament hat die visumfreie Einreise von Ukrainern in die Europäische Union gebilligt. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg für die Reiseerleichterung.

Sie soll für Inhaber biometrischer Pässe für Reisen von bis zu 90 Tagen gelten. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich mit der Regelung, die im Sommer in Kraft treten soll, bereits einverstanden erklärt. Sie müssen aber noch formal zustimmen.

Für die vom Konflikt mit pro-russischen Separatisten gebeutelte Ukraine ist dies ein wichtiges Symbol. Es wird als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung für Reformbemühungen gewertet.

Visumfreiheit auf Probe

Für die Reiseerleichterung musste das Land unter anderem seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen. Ein Anstieg der unerwünschten Migration soll über einen neuen Schutzmechanismus verhindert werden.

Danach kann die Reisefreiheit bei übermäßigem Missbrauch wieder ausgesetzt werden - zum Beispiel dann, wenn die Visumfreiheit eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung zur Folge hat.