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Labour erklĂ€rt Brexit-GesprĂ€che mit May fĂŒr gescheitert

Von dpa, rtr, dru

Aktualisiert am 17.05.2019Lesedauer: 2 Min.
Labour-Chef Jeremy Corbyn: Kein Kompromiss mit den regierenden Torys gefunden.
Labour-Chef Jeremy Corbyn: Kein Kompromiss mit den regierenden Torys gefunden. (Quelle: /ap-bilder)
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Es ist eine weitere Niederlage fĂŒr Theresa May: Ihr Versuch, das lĂ€hmende Brexit-Patt im Parlament aufzulösen, ist gescheitert. Labour hat die GesprĂ€che abgebrochen.

Die wochenlangen GesprĂ€che zwischen der britischen Regierung und der Opposition ĂŒber einen Kompromiss im Brexit-Streit sind vorerst gescheitert. "Wir waren nicht in der Lage, gewichtige politische Differenzen zwischen uns zu ĂŒberbrĂŒcken", sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge am Freitag in London.

Premierministerin Theresa May hatte die GesprÀche mit Labour Ende MÀrz in die Wege geleitet, nachdem sie mit ihrem mit der EU ausgehandelten Austrittsabkommen zum dritten Mal im Parlament gescheitert war. Um das lÀhmende Patt im britischen Unterhaus aufzulösen, suchte sie den Kompromiss mit der Opposition.

Doch ein Scheitern der seit gut sechs Wochen laufenden Verhandlungen hatte sich immer klarer abgezeichnet. Labour wie Torys hĂ€tten zu weitreichenden ZugestĂ€ndnissen bereit sein mĂŒssen. So forderte Labour etwa eine Zollunion, die Großbritannien enger an die EU bindet, was viele konservative Abgeordnete aber kategorisch ablehnen.

Vierte Abstimmungsniederlage unausweichlich?

UrsprĂŒnglich war der EU-Austritt Großbritanniens fĂŒr Ende MĂ€rz geplant. Nach einem gewĂ€hrten Aufschub bleibt das Vereinigte Königreich nach derzeitigem Stand bis höchstens Ende Oktober in der EU und muss deshalb an der Wahl des EuropĂ€ischen Parlaments Ende Mai teilnehmen. May nahm sich vor, den Brexit noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli ĂŒber die BĂŒhne zu bringen – was nach dem Abbruch der Verhandlungen unrealistisch erscheint.

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So steuert die Premierministerin auf eine weitere Abstimmungsniederlage zu. Anfang Juni will sie zum vierten Mal versuchen, ihr mit der EU ausgehandeltes Brexit-Abkommen durchs Unterhaus zu bringen – diesmal auf einem Umweg. Die Abgeordneten sollen nicht ĂŒber das umstrittene Austrittsabkommen selbst, sondern ĂŒber das britische Gesetz zur Umsetzung des Abkommens abstimmen.

Boris Johnson bringt sich in Stellung

Nach Lage der Dinge wird May auch dieser Trick nicht helfen. Gleichzeitig wĂ€chst der innerparteiliche Druck auf sie. Am Donnerstag stimmte die Regierungschefin zu – unabhĂ€ngig vom Erfolg ihres Deals – noch in diesem Sommer den Zeitplan fĂŒr ihren RĂŒckzug festzulegen. FĂŒr Mays Nachfolge hatte sich am Donnerstag Ex-Außenminister Boris Johnson in Stellung gebracht. "NatĂŒrlich werde ich mich bewerben", sagte Johnson, der sich wochenlang zurĂŒckgehalten hatte, auf die Frage von Reportern, ob er bei einem RĂŒcktritt Mays fĂŒr das Amt des Parteichefs kandidiere. "Das dĂŒrfte kein Geheimnis sein."


Die BBC hatte am Freitagvormittag berichtet, als sich das Scheitern der Verhandlungen abzeichnete, dass May und Corbyn nun zu einer zweiten GesprĂ€chsphase ĂŒbergehen wollten. Deren Ziel sei es, ein Prozedere parlamentarischer Abstimmungen zu vereinbaren, das einen Konsens bringen soll.

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