Bericht: Brüssel denkt über Militärmission in Ukraine nach

In EU-Kreisen wird nach einem Medienbericht offenbar überlegt, in der Ukraine eine militärische Ausbildungsmission aufzubauen. Damit soll ein Zeichen in Richtung Moskau gesetzt werden. Pro-russische Kämpfer sind seit Jahren in der Ostukraine aktiv.

Wegen der anhaltenden Spannungen zwischen Kiew und Moskau erwägt die Europäische Union einem Medienbericht zufolge eine eigenständige militärische Ausbildungsmission in der Ukraine. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, hat der Europäische Auswärtige Dienst in einem internen Arbeitspapier eine entsprechende Mission für die Ausbildung von ukrainischen Offizieren in Aussicht gestellt. "Eine militärische Mission würde die Sichtbarkeit und das Engagement gegenüber den Ländern der Partnerschaft unterstreichen", zitiert die Zeitung aus dem Papier.

Der Einsatz würde zudem "ein Ausdruck der Solidarität mit der Ukraine sein angesichts der fortlaufenden militärischen Aktivitäten der Russischen Föderation an den Grenzen zur Ukraine und in der illegal annektierten Krim".

Neben der Option einer eigenständigen militärischen Trainingsmission erwähnt die Behörde unter Führung des EU-Außenbeaufragten Josep Borrell in dem Arbeitsdokument aber noch drei weitere Möglichkeiten, wie die EU zur Verbesserung der Fähigkeiten der ukrainischen Armee beitragen könnte. Unter anderem könne die bereits seit 2014 bestehende Beratermission zur Reform des zivilen Sicherheitssektors (EUAT Ukraine) erweitert werden.

Baltische Länder sprechen sich für Mission aus

Die zuständigen EU-Botschafter haben laut der Zeitung erst kürzlich im Rahmen des "Politischen und Sicherheitspoltischen Komitees (PSK)" erstmals über das Dokument beraten. Wie die "Welt am Sonntag" weiter berichtet, drängen insbesondere die drei baltischen EU-Länder ebenso wie Polen, Rumänien und die Slowakei auf eine eigenständige militärische Ausbildungsmission. Sie werden dabei von Schweden und Finnland unterstützt. Ende Juli hatten der ukrainische Außen- sowie der Verteidigungsminister in einem vertraulichen Brief an Borrell bereits um eine militärische Ausbildungsmission seitens der EU gebeten.

In dem seit mehr als sieben Jahre andauernden bewaffneten Konflikt in der Ostukraine zwischen pro-russischen Kämpfern und ukrainischen Regierungstruppen wurden bislang mehr als 13.000 Menschen getötet. Die Ukraine und ihre westlichen Verbündeten werfen Russland vor, die Separatisten mit Soldaten und Waffen zu versorgen, was Moskau zurückweist.

Seit Jahresbeginn starben in dem Konflikt bereits 54 ukrainische Soldaten – im gesamten vergangenen Jahr waren es 50. Die Separatisten meldeten seit Jahresbeginn mehr als 30 getötete Kämpfer in den eigenen Reihen.

Im April hatte Russland rund 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen, was zu Befürchtungen einer erneuten größeren Eskalation des Konflikts führte. Später kündigte Moskau dann einen Rückzug an.