Litauen: Mauerbau wegen steigender Flüchtlingszahlen

An der Grenze zu Belarus errichtet Litauen jetzt eine Barriere. Grund dafür sind die steigenden Zahlen von Flüchtlingen, die in die EU möchten. Auch Polen und Lettland wollen ihre Grenzen stärker schützen.

Angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen über Belarus hat Litauen mit dem Bau einer Barriere an der Grenze zu dem Nachbarland begonnen. Litauen habe bereits die ersten Abschnitte mit einem drei bis vier Meter hohen Stahlzaun versehen, sagte ein leitender Grenzbeamter.

Litauen wendet für die geplante 500 Kilometer lange Mauer 152 Millionen Euro auf, die bis September 2022 fertig gebaut werden soll. Zusätzlich sei Stacheldrahtzaun und eine Videoüberwachung geplant. Auch Polen und Lettland wollen angesichts steigender Flüchtlingszahlen ihre Grenze zu Belarus mit Zäunen sichern.

Auch Polen will eine Mauer zu Belarus errichten

Das polnische Innenministerium präsentierte am Donnerstag Pläne für die vom Parlament beschlossene dauerhafte Befestigung an der Grenze zu Belarus. Innenminister Mariusz Kaminsky erklärte, die geplante 180 Kilometer lange Anlage werde nicht nur eine physische Barriere darstellen, sondern auch mit modernsten elektronischen Geräten ausgestattet sein. Sie werde aus mehreren Schutzlinien bestehen.

Das sichtbarste Kernstück der von der Regierung als "Barriere", aber von der Opposition kritisch als "Mauer" bezeichneten Befestigung soll demnach 5,5 Meter hoch sein. Auf fünf Meter hohen Stahlpfählen sollen Stacheldrahtrollen den restlichen halben Meter abschließen. Zusätzlich will das Ministerium Bewegungssensoren sowie Tag- und Nachtsichtkameras installieren. Außerdem werde der Grenzschutz durch eine neue Gruppe von 750 zusätzlichen Einsatzkräften verstärkt. Fertig werden soll die Anlage nach Angaben des Innenministers bis zum Ende des ersten Halbjahres 2022.

EU macht Lukaschenko Vorwürfe

Formell muss allerdings noch Präsident Andrzej Duda das Gesetz unterzeichnen, mit dem der Bau der Grenzbefestigung ermöglicht wird. Hintergrund ist der wachsende Andrang von Migranten aus Krisengebieten, die über Belarus illegal in die EU einreisen wollen. Polen hatte deshalb bereits Ende August mit dem Bau eines provisorischen Zauns entlang der Grenze begonnen.

Allein an der polnisch-belarussischen Grenze versuchen täglich Hunderte illegal nach Polen und damit in die EU zu gelangen. Ihr Ziel ist zumeist Deutschland. Die Europäische Kommission wirft der Führung in Minsk vor, die Grenzübertritte zu orchestrieren. Sie spricht von einer Form der hybriden Kriegsführung, um Druck auf die EU wegen gegen Belarus verhängten Sanktionen auszuüben. Belarus hat dies bestritten.