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Prognose: Rutte-Partei stärkste Kraft in den Niederlanden

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Prognose  

Rutte-Partei klar stärkste Kraft in den Niederlanden

15.03.2017, 21:37 Uhr | dpa, t-online.de, AFP

Prognose: Rutte-Partei stärkste Kraft in den Niederlanden. Wahlen in den Niederlanden - Mark Rutte wird Regierungschef bleiben. (Quelle: dpa)

Wahlen in den Niederlanden - Mark Rutte wird Regierungschef bleiben. (Quelle: dpa)

Die rechtsliberale Partei von Ministerpräsident Mark Rutte ist einer zweiten Prognose zufolge als klar stärkste Kraft aus der Parlamentswahl in den Niederlanden hervorgegangen. Der Rechtspopulist Geert Wilders ist demnach abgeschlagen. Die Abstimmung ist der Auftakt des europäischen Superwahljahres 2017.

Ruttes Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) kann auf 31 der 150 Sitze im Parlament hoffen. Das wäre ein Verlust von zehn Sitzen, aber sie bliebe immer noch größte Partei. Ruttes Wahlkampfmanagerin Tamara von Ark sagte, der Trend erfülle sie mit Stolz und sie sei glücklich, "dass uns wieder das Vertrauen ausgesprochen wurde".

Wilders weit hinter Erwartungen zurück

Es folgen gleichauf drei Parteien mit voraussichtlich 19 Sitzen - eine davon die PVV von Wilders. Er würde damit weit hinter den Erwartungen zurückbleiben. Auf 19 Sitze kommen nach der am Mittwochabend veröffentlichten Prognose des niederländischen Fernsehens auch die Christdemokraten und Linksliberalen.

Die bisherige Regierungskoalition hat allerdings keine Mehrheit mehr, weil Ruttes Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA), dramatische Einbußen hinnehmen musste. Sie fiel der Prognose zufolge von 38 auf 9 Sitze zurück. Die Grünen konnten sich auf 16 Sitze vervierfachen.

Die Prognose beruht auf Nachfragen bei 43 der 9300 Wahllokale. Die Fehlerbandbreite wurde mit zwei Prozent angegeben.

Wahlbeteiligung bei 81 Prozent

Die Wahlbeteiligung lag bei 81 Prozent - deutlich höher als bei der vorigen Wahl 2012, als sich knapp 75 Prozent der etwa 13 Millionen Stimmberechtigten beteiligten.

Die Abstimmung ist der Auftakt des europäischen Superwahljahrs. Ein großer Erfolg für Wilders hätte schwerwiegende Folgen weit über die Niederlande hinaus gehabt: Nach dem Brexit und der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wäre dies für viele in Europa ein erneuter Rückschlag.

Etablierte Parteien lehnen Zusammenarbeit mit Wilders ab

Wilders will die Niederlande aus der EU führen und lag viele Monate in den Umfragen vorn. Der 53-jährige Rechtsaußen bediente Sorgen vor der Zukunft und Angst vor dem Verlust der nationalen Identität. Alle etablierten Parteien haben eine Zusammenarbeit mit ihm ausgeschlossen.

Die niederländische Parteienlandschaft ist zersplittert. Da es keine Sperrklausel wie die Fünf-Prozent-Hürde gibt, reicht ein kleiner Anteil der Stimmen aus, um einen Platz in der "Tweede Kamer" (Zweiten Kammer) zu erobern. Bisher setzte sich das Parlament aus 17 verschiedenen Fraktionen zusammen - ein historischer Rekord.

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