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Das sollte nach einem Sieg Le Pens geschehen

t-online, Daniel Fersch

Aktualisiert am 18.05.2017Lesedauer: 1 Min.
Das sollte nach einem Sieg Le Pens geschehen
Marine Le Pen unterlag in der Stichwahl um das PrÀsidentenamt am 7. Mai gegen Emmanuel Macron. (Quelle: /dpa-bilder)
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FĂŒr den Fall eines Wahlsiegs der Rechtspopulistin Marine Le Pen existierten in Frankreich offenbar geheime PlĂ€ne zum „Schutz der Republik“.

So habe etwa eine Gruppe von Ministern, Offizieren und hohen Beamten durchsetzen wollen, dass der damalige MinisterprĂ€sident Bernarnd Cazeneuve auch nach einem Einzug der Front-National-Chefin in den ElysĂ©e-Palast weiterhin im Amt bleibt, berichtete das Nachrichtenmagazin „L’Obs“.


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Plan sollte mehrere Stufen haben

Der Notfallplan habe einer „mehrstufigen Rakete“ geĂ€hnelt, zitierte das Magazin eine anonyme Quelle aus Verwaltungskreisen. „Das höchste Ziel war es, den Frieden zu bewahren und gleichzeitig die Regeln unserer Verfassung einzuhalten“, sagte der leitende Beamte.

Obwohl der Premierminister vom französischen PrĂ€sidenten ernannt wird, muss er laut Verfassung nicht abtreten, sobald ein neuer PrĂ€sident im Amt ist. Nur das Parlament kann den Premierminister mit einem Misstrauensvotum zu einem unfreiwilligen RĂŒcktritt zwingen.

Notfallsitzung des Parlaments

Der Geheimplan, der laut „L’Obs“ niemals schriftlich formuliert wurde, habe vorgesehen, dass das Parlament vier Tage nach einer möglichen Wahl Le Pens zur PrĂ€sidentin eine Notfallsitzung abhĂ€lt. Dabei hĂ€tten die Abgeordneten Cazeneuve demonstrativ das Vertrauen aussprechen sollen.

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Das Ziel sei es gewesen, die politischen VerhĂ€ltnisse „einzufrieren“. Le Pen hĂ€tte als neue PrĂ€sidentin einen eigenen Kandidaten fĂŒr das Amt des Premiers nur mit der Zustimmung der Abgeordneten durchsetzen können.

Weitere Artikel


"Extreme Gewalt" von links befĂŒrchtet

Die SicherheitskrĂ€fte seien auch besorgt gewesen, dass ein Le-Pen-Sieg zu „extremer Gewalt“ von Seiten linker Front-National-Gegner fĂŒhren könnte. Die Polizeichefs der Regionen seien aufgefordert worden, fĂŒr den Wahlabend vertrauliche EinsatzplĂ€ne fĂŒr den Fall möglicher Ausschreitungen aufzustellen, berichtete die Zeitung „Le Parisien“.

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