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Donald Trump wollte offenbar Ermittlungen beeinflussen

Russland-Affäre weitet sich aus  

Trump wollte offenbar Ermittlungen beeinflussen

23.05.2017, 13:21 Uhr | Reuters, dpa

Donald Trump wollte offenbar Ermittlungen beeinflussen. US-Präsident Donald Trump soll versucht haben, Einfluss auf Geheimdienstermittlungen zu nehmen. (Quelle: dpa)

US-Präsident Donald Trump soll versucht haben, Einfluss auf Geheimdienstermittlungen zu nehmen. (Quelle: dpa)

Die Affäre um eine mutmaßliche russische Einflussnahme auf den US-Wahlkampf weitet sich aus. Nach Medienberichten bat Präsident Donald Trump Geheimdienste um positive Ermittlungsergebnisse. Sein früherer Sicherheitsberater verweigert jede Zusammenarbeit mit den Ermittlern.

Trump hat einem Bericht der Zeitung "Washington Post" zufolge zwei hochrangige Geheimdienstchefs gebeten, ihn öffentlich von Vorwürfen der Russland-Verstrickung freizusprechen. Sowohl der Chef der National Security Agency (NSA), Michael Rogers, als auch der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats hätten die Bitten zurückgewiesen, berichtet die "Washington Post" unter Berufung auf ehemalige und gegenwärtige Regierungsmitarbeiter. Ähnlich berichtet CNN.

Der frühere FBI-Chef James Comey hatte am 20. März Ermittlungen aufgenommen, die sich mit möglicher Einflussnahme Russlands auf die US-Präsidentschaftswahl im November vergangenen Jahres beschäftigen. Trump hatte die Aufnahme der Untersuchungen verurteilt. Er entließ Comey am 10. Mai. Inzwischen beschäftigt sich mit Comeys Amtsvorgänger Robert Mueller ein Sonderermittler mit dem Fall.

Flynn verweigert Zusammenarbeit

Auch der Geheimdienstausschuss des US-Senats beschäftigt sich mit der Frage, ob und wenn ja, in welcher Form es einen Austausch zwischen Russland und Trumps Wahlkampfstab gab. Der pensionierte General Michael Flynn weigert sich, vor dem Ausschuss auszusagen. Er beruft sich auf das von der Verfassung garantierte Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen.

Die US-Geheimdienste gelangten im Januar zu dem Schluss, dass die Führung in Moskau versucht habe, den Ausgang der Wahl zugunsten Trumps zu beeinflussen. Russland hat jegliche Verwicklung zurückgewiesen. Trump besteht darauf, im November auf faire Weise gewonnen zu haben.

Der frühere Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump Michael Flynn will die Aussage vor einem Kongressausschuss zur Russland-Affäre verweigern (Quelle: dpa/Carolyn Kaster)Der frühere Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump Michael Flynn will die Aussage vor einem Kongressausschuss zur Russland-Affäre verweigern (Quelle: Carolyn Kaster/dpa)

Trumps Ex-Berater soll aufklären

Ende April hatte der Senatsausschuss Flynn schriftlich aufgefordert, Dokumente auszuhändigen. Flynn weigert sich jedoch, mit den Senatoren zusammenzuarbeiten. Nach nicht einmal einem Monat im Amt war er im Februar zurückgetreten, weil er falsche Angaben zu seinen Gesprächen mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, gemacht hatte.

Die Nachrichtenagentur Reuters meldete am Donnerstag unter Berufung auf mehrere Informanten, dass es zwischen Wahlkampfberatern Trumps und Personen mit Verbindungen zur russischen Führung einen engeren Austausch gegeben habe als bislang bekannt. Zwischen April und November 2016 gab es in mindestens 18 bis dato nicht öffentlich gemachten Fällen entsprechende Telefonate, E-Mails und Text-Botschaften gegeben. Dabei tauchte auch Flynns Name auf.

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