Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikAusland

Frankreich: Emmanuel Macron startet französische Revolution


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextWM: Erste Achtelfinal-Paarungen fixSymbolbild für einen TextTotgeglaubt: Gedenkminute für Ex-KanzlerSymbolbild für einen TextUS-Panzer blockiert A3Symbolbild für einen TextModerator kündigt eigenen Tod anSymbolbild für einen Text"Big Brother": Zwei Promis müssen gehenSymbolbild für einen TextJulia Roberts: Seltenes Foto ihrer ZwillingeSymbolbild für einen TextFifa erlaubt politisches ZeichenSymbolbild für einen TextWM-Premiere: Frau pfeift DFB-SpielSymbolbild für einen TextAktivisten gehen gegen SUVs vorSymbolbild für einen TextTote Exfreundin: Boateng verliert ProzessSymbolbild für einen TextRaab-Firma drohte YoutuberSymbolbild für einen Watson TeaserWhatsapp führt spannende Funktion einSymbolbild für einen TextDieses Städteaufbauspiel wird Sie fesseln
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Macron startet französische Revolution

Von dpa, pdi

Aktualisiert am 30.06.2017Lesedauer: 2 Min.
Der französische Präsident Emmanuel Macron.
Der französische Präsident Emmanuel Macron. (Quelle: dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die französische Regierung hat eine umstrittene Lockerung des Arbeitsrechts auf den Weg gebracht. Präsident Emmanuel Macron will die Reform mit Verordnungen umsetzen - damit könnte das Parlament nicht bei jedem Detail mitentscheiden.

Die Abgeordneten sollen der Regierung eine Art Vollmacht geben, die Änderungen in Eigenregie auszuarbeiten und zu erlassen. Das Kabinett beriet in Paris den Entwurf eines dafür nötigen Rahmengesetzes.


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Das Vorhaben ist ein zentrales Versprechen Macrons, der Frankreichs Wirtschaft neuen Schwung verschaffen will. Kritiker etwa aus dem Gewerkschaftslager befürchten, dass die Rechte von Arbeitnehmern geschwächt werden. Im vergangenen Jahr hatte eine Arbeitsmarktreform unter Macrons Vorgänger François Hollande heftige Proteste ausgelöst.

Mehr Flexibilität

Das französische Arbeitsrecht bremse die Entwicklung der Unternehmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen, sagte Regierungssprecher Christophe Castaner. Zudem würden Arbeitnehmer schlecht geschützt, das Recht entspreche nicht mehr den Realitäten des Wirtschaftslebens. Frankreich leidet seit Jahren unter einer hohen Arbeitslosigkeit.

Der Gesetzentwurf soll schon bald im Parlament beraten werden. Der Text legt lediglich die Themen der Reform fest, nicht aber die genauen Inhalte - diese werden dann erst mit den Verordnungen festgezurrt. Bekannt ist bereits, dass die Regierung grundsätzlich mehr Flexibilität will: Detailregeln sollen häufiger innerhalb eines Unternehmens zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern ausgehandelt werden. Außerdem sollen Entschädigungen bei ungerechtfertigten Kündigungen gedeckelt werden.

Landesweite Proteste

Die Regierung will sich im Laufe des Sommers weiter mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden abstimmen, bevor sie die Verordnungen beschließt. Die Gewerkschaft CGT kritisierte diese Gespräche aber bereits als "doppeltes Spiel" und kündigte für den 12. September landesweite Proteste an. Der Chef der Gewerkschaft Force Ouvrière (FO), Jean-Caude Mailly, äußerte sich positiver und sah Bewegung. Es gebe aber "gemeinsame rote Linien" der Gewerkschaften.

Ziel der Regierung ist es, die Verordnungen schnell zu erlassen - laut Medienberichten bis zum 20. September. Zunächst muss allerdings das Parlament grünes Licht geben. Das Lager von Präsident Macron hatte bei der Parlamentswahl in diesem Monat eine klare absolute Mehrheit in der Nationalversammlung bekommen.

Neue Vorwürfe

Arbeitsministerin Muriel Pénicaud, in deren Händen die wichtige Reform liegt, wehrte sich am Mittwoch gegen Vorwürfe im Zusammenhang mit einer US-Reise Macrons in seiner Zeit als Wirtschaftsminister. Pénicaud leitete damals die Organisation Business France, die laut dem Enthüllungsblatt "Le Canard Enchaîné" einen Auftrag für einen Auftritt Macrons in Las Vegas ohne Ausschreibung vergeben haben soll. Es laufen schon länger Vorermittlungen wegen Günstlingswirtschaft. Pénicaud betonte im Sender RTL, dass sie damals selbst eine Überprüfung des Geschäfts ausgelöst habe.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
"Putin zeigt deutliche Anzeichen für einen Kontrollverlust"
  • Marc von Lüpke-Schwarz
Von Marc von Lüpke und Florian Harms
Emmanuel MacronFrankreichParis

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website