Parteikongress in Peking Chinas Kader preisen Xi Jinping
Mit einem Loblied auf Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Chinas Kommunistische Partei die letzten Vorbereitungen für ihren wichtigen Kongress am kommenden Mittwoch abgeschlossen.
In der ersten Amtszeit des Präsidenten seien "große Durchbrüche" erzielt worden, um Reformen zu vertiefen. Auch habe die wirtschaftliche Entwicklung des Landes "große Fortschritte" gemacht, hieß es in einem Kommuniqué des Zentralkomitees der Partei, das zuvor hinter verschlossenen Türen die Weichen für den Parteitag gestellt hatte.
Lob für Xi Jinping
Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress wird den politischen Kurs der zweitgrößten Wirtschaftsnation bis 2022 bestimmen. Zudem wird hier der Personalwechsel in führenden Gremien der Partei gebilligt.
In dem Kommuniqué wurde auch der Aufbau "einer starken Armee" gelobt. Darüber hinaus gebe es "bemerkenswerte" Fortschritte beim Umweltschutz. Der Kampf gegen Korruption habe unter Xi Jinping "zermalmenden Schwung" aufgenommen. Das Kommuniqué dürfte einen Vorgeschmack auf den "Politischen Bericht" geliefert haben, den Xi Jinping zu Beginn des Parteitags am Mittwoch präsentieren soll.
Diplomatische Initiativen im Ausland
Er ist das Ergebnis fast einjähriger Diskussionen auf verschiedenen Ebenen der Partei. Der Bericht zieht Bilanz der ersten Amtszeit von Zentralkomitee und Parteiführung und fasst auch das politische Programm für die Zukunft zusammen.
Im Mittelpunkt dürften die Wirtschaftspolitik, der anhaltende Kampf gegen Korruption, die Parteidisziplin und die Beseitigung der Armut stehen. Im Ausland werden die diplomatischen Initiativen Xi Jinpings mit Interesse verfolgt. Anders als seine Vorgänger beansprucht der Präsident eine stärkere Rolle Chinas auf der Weltbühne.
