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Duma wähl Medwedew erneut zum Ministerpräsidenten

Putins rechte Hand  

Duma hat gewählt – Medwedew erneut Ministerpräsident

08.05.2018, 19:00 Uhr | AFP

Duma wähl Medwedew erneut zum Ministerpräsidenten. Der wiedergewählte Ministerpräsident Russland Dimitri Medwedew: 339 von 430 Sitzen der Duma gehören der Regierungspartei. (Quelle: imago images/Mikhail Metzel)

Der wiedergewählte Ministerpräsident Russland Dimitri Medwedew: 339 von 430 Sitzen der Duma gehören der Regierungspartei. (Quelle: Mikhail Metzel/imago images)

Der wiedergewählte Regierungschef will die "Aufgaben des Präsidenten erfüllen". Seit 2012 ist Medwedew Ministerpräsident. Nun hat die Duma ihn im Amt bestätigt. Doch nicht alle unterstützen das.

Das russische Parlament hat Ministerpräsident Dmitri Medwedew für eine zweite Amtszeit gewählt. 374 Abgeordnete der Duma stimmten in Moskau für den Vertrauten von Präsident Wladimir Putin, 56 Abgeordnete votierten gegen ihn. Putin hatte nach seiner Vereidigung für eine vierte Amtszeit am Montag Medwedew erneut als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorgeschlagen. Der Präsident war bei der Wahl in der Duma anwesend.

"Ich denke, wir werden in der Lage sein, alle Aufgaben zu erfüllen, die der Präsident festgelegt hat", sagte Medwedew vor den Abgeordneten. Er sei bereit, "für die Entwicklung des Landes alles zu tun". Der 52-jährige Jurist hat das Amt bereits seit 2012 inne. Die politischen Entscheidungen im Land trifft aber Putin.

Enge Zusammenarbeit mit dem Präsidenten

Von 2008 bis 2012 war Medwedew russischer Präsident, während Putin als Ministerpräsident fungierte. Putin hatte damals den Kreml Medwedew überlassen, weil er nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das höchste Staatsamt kandidieren durfte. 2012 ließ sich Putin dann erneut zum Präsidenten wählen und machte Medwedew zum Regierungschef.

Die Regierungspartei "Einiges Russland" beherrscht die Duma mit einer Mehrheit von 339 der 430 Sitze. Die Kommunistische Partei und die linksnationalistische Partei "Gerechtes Russland" hatten angekündigt, Medwedew nicht zu unterstützen.

Verwendete Quellen:
  • AFP

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