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Bald Strafen gegen Moskau?: EU ebnet Weg für Sanktionen im Fall Skripal

Bald Strafen gegen Moskau?  

EU ebnet Weg für Sanktionen im Fall Skripal

15.10.2018, 17:53 Uhr | dpa

Bald Strafen gegen Moskau?: EU ebnet Weg für Sanktionen im Fall Skripal. Gebäude des russischen Militärgeheimdienstes GRU in Moskau.

Gebäude des russischen Militärgeheimdienstes GRU in Moskau. Die britischen Behörden werfen dem Nachrichtendienst vor, hinter dem Attentat auf die Skripals zu stehen. Foto: Pavel Golovkin/AP. (Quelle: dpa)

Luxemburg (dpa) - Die EU hat den Weg für Sanktionen im Fall des Nervengift-Anschlags auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia geebnet.

Die Außenminister der Mitgliedstaaten beschlossen in Luxemburg eine neue Regelung für restriktive Maßnahmen gegen den Einsatz und die Verbreitung chemischer Waffen. Sie soll es ermöglichen, Vermögen von daran beteiligten Personen und Einrichtungen zu sperren und EU-Einreiseverbote zu verhängen.

"Ich glaube, es ist wichtig (...), deutlich zu machen, dass so etwas nicht ungeahndet bleibt", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zum Fall Skripal. Man werde nun intensiv miteinander besprechen, wie die neue Sanktionsregelung genutzt werden könne. Nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini soll zudem diskutiert werden, wie künftig auch Cyberattacken aus dem Ausland besser geahndet werden könnten.

Bei dem Anschlag im britischen Salisbury waren Anfang März der frühere Doppelagent Skripal und seine Tochter Julia schwer vergiftet worden. Die Täter nutzten dabei ein Mittel, das dem in der früheren Sowjetunion entwickelte Kampfstoff Nowitschok entspricht. Nach britischen Ermittlungen steckte der russische Militärgeheimdienst GRU hinter der Tat. Der GRU wird zudem auch für Hackerangriffe auf Ziele in der EU verantwortlich gemacht. In Deutschland soll er unter anderem hinter Cyberangriffen auf den Bundestag und das Datennetzwerk des Bundes stecken.

Die Regierung in Moskau streitet bislang jegliche Verantwortung für die Attacken ab. Großbritannien und etliche Verbündete ließen in Verbindung mit dem Fall Skripal allerdings bereits etliche russische Diplomaten ausweisen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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