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INF-Abrüstungsvertrag: USA informieren Alliierte über Ausstiegsplan

INF-Abrüstungsvertrag  

USA informieren Alliierte über Ausstiegsplan

25.10.2018, 22:43 Uhr | dpa

INF-Abrüstungsvertrag: USA informieren Alliierte über Ausstiegsplan. US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende überraschend angekündigt, den sogenannten INF-Vertrag einseitig aufkündigen zu wollen.

US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende überraschend angekündigt, den sogenannten INF-Vertrag einseitig aufkündigen zu wollen. Foto: Susan Walsh/AP. (Quelle: dpa)

Brüssel (dpa) - Die USA haben die Nato-Partner offiziell über ihre Pläne zum Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland informiert.

Zu konkreten Inhalten der Unterrichtung in der Zentrale des Militärbündnisses in Brüssel gab es im Anschluss keine detaillierten Angaben. Aus Bündniskreisen hieß es allerdings, die Atmosphäre sei angespannt gewesen. Demnach forderten europäische Alliierte die USA bei der Sitzung hinter verschlossenen Türen auf, noch einmal letzte Anstrengungen zu unternehmen, um den Abrüstungsvertrag zu Mittelstreckenwaffen zu retten. Eventuell könne er auch auf China ausgeweitet werden, hieß es.

Die Nato-Zentrale teilte lediglich mit, das Treffen habe die Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch über den INF-Vertrag und Russlands destabilisierendes Verhalten in Sicherheitsfragen gegeben. Die Konsultationen zu dem Thema sollten fortgesetzt werden.

US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende überraschend angekündigt, den sogenannten INF-Vertrag einseitig aufkündigen zu wollen. Die Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987 verbietet beiden Parteien den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA werfen Russland seit längerem vor, mit der Entwicklung eines Marschflugkörpers mit dem Namen 9M729 gegen den Vertrag zu verstoßen.

Deutschland und etliche andere europäische Nato-Partner der USA sehen die Ankündigungen Trumps dennoch äußerst kritisch. Noch im Sommer hatten sich die Alliierten eigentlich darauf verständigt, weiter "uneingeschränkt" für den Erhalt des "wegweisenden Rüstungskontrollvertrags" eintreten zu wollen. Der mutmaßliche Vertragsbruch durch Russland sollte durch Dialog aufgearbeitet und beendet werden.

Rahmen für die Unterrichtung durch US-Vertreter war eine Sitzung des Nordatlantikrates. In ihm kommen in der Regel mindestens ein Mal in der Woche die Nato-Botschafter der Bündnisstaaten zusammen, um Entscheidungen für die Allianz zu treffen oder wichtige Themen zu diskutieren.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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