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Hongkong weist Chef von Human Rights Watch ab

Einreise verweigert  

Hongkong weist Chef von Human Rights Watch ab

13.01.2020, 08:34 Uhr | dpa

Hongkong weist Chef von Human Rights Watch ab. Kenneth Roth: Der Chef von Human Rights Watch wollte in Hongkong über die Angriffe der chinesischen Regierung auf das internationale Menschenrechtssystem sprechen. (Archivbild) (Quelle: AP/dpa/Lee Jin-Man)

Kenneth Roth: Der Chef von Human Rights Watch wollte in Hongkong über die Angriffe der chinesischen Regierung auf das internationale Menschenrechtssystem sprechen. (Archivbild) (Quelle: Lee Jin-Man/AP/dpa)

Kenneth Roth war schon oft in Hongkong. Jetzt wollte er einreisen, um einen Vortrag über die Lage der Menschenrechte in der Sonderverwaltungszone zu halten. Doch er kam nur bis zum Flughafen.

Hongkong hat dem Chef der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch erstmals die Einreise verweigert. Kenneth Roth war am Sonntag auf dem Flughafen der chinesischen Sonderverwaltungsregion gelandet, durfte aber nicht die Einreisekontrolle passieren. Er habe am Dienstag in Hongkong den Jahresbericht der Organisation vorstellen wollen, "der die zunehmenden Angriffe der chinesischen Regierung auf das internationale Menschenrechtssystem hervorheben wird", teilte die Organisation am Montag mit.

Ein Grund für die Einreiseverweigerung wurde Roth nach dessen Angaben nicht genannt. Er kehrte nach New York zurück, wo er den Jahresbericht am Dienstag bei den Vereinten Nationen vorstellen wird.

Im Hintergrund schwelt ein Konflikt

Der Amerikaner hatte früher immer problemlos in Hongkong einreisen können. Im Dezember erließ China allerdings nicht näher beschriebene Sanktionen gegen internationale Menschenrechtsgruppen wie Human Rights Watch, nachdem die USA Gesetze verabschiedet hatten, um die Demokratiebewegung in Hongkong zu fördern.

"Ich hatte gehofft, ein Licht auf die zunehmenden Angriffe Pekings auf die internationalen Bemühungen zur Wahrung der Menschenrechte zu werfen", sagte Roth, "die Weigerung, mich in Hongkong einreisen zu lassen, verdeutlicht das Problem lebhaft." Schon in den vergangenen Monaten hatten Hongkongs Behörden mehreren Personen die Einreise verweigert, die sich kritisch über die dortige Regierung oder die kommunistische Führung in Peking geäußert hatten.

Roth ist enttäuscht – und sieht sich bestätigt

"Dieser enttäuschende Schritt ist ein weiteres Zeichen dafür, dass Peking seinen repressiven Griff über Hongkong verstärkt und die begrenzten Freiheiten weiter beschränkt, die die Hongkonger unter 'ein China, zwei Systeme' genießen", sagte Roth.

Seit der Rückgabe 1997 an China wird die frühere britische Kronkolonie nach diesem Modell autonom regiert. Seit einem halben Jahr demonstrieren die Hongkonger gegen ihre Regierung und den wachsenden Einfluss der chinesischen Führung. Auch fordern sie mehr Demokratie, wie es ihnen bei dem Souveränitätswechsel 1997 in Aussicht gestellt worden war.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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