Putin: "Schrittweise nach vorne bewegen"

Auch Russland ist von der Corona-Pandemie schwer getroffen worden, noch immer werden täglich mehr als 10.000 Neuinfizierte gemeldet. Dennoch verkündet Staastchef Putin nun erste Lockerungen.

Nach mehr als sechs Wochen Zwangsferien sollen in Russland trotz massiv steigender Corona-Zahlen vom 12. Mai an erstmals Lockerungen im Shutdown möglich werden. Kremlchef Wladimir Putin sagte am Mittwoch, dass die Verantwortung für die Wiederöffnung von Betrieben in den jeweiligen Regionen liege und abhängig sei von den Infektionszahlen. Zugleich mahnte er bei einer im Fernsehen übertragenen Videokonferenz mit der Regierung vor übereilten Schritten. Er warnte vor Rückschlägen. "Aber auf der Stelle treten ist auch sinnlos. Wir müssen uns schrittweise nach vorne bewegen."

Zwangsferien gelten noch bis 11. Mai

Der russische Präsident hatte Ende März im Kampf gegen das Corona-Virus eine arbeitsfreie Zeit für das Land angeordnet, die noch bis 11. Mai läuft. Kritiker hatten die Entscheidung als undurchdacht bezeichnet. Nun soll unter Berücksichtigung von Hygiene- und Abstandsregeln das Arbeiten stellenweise wieder erlaubt werden. "Die Praxis hat gezeigt, dass wir absolut richtig verfahren sind", sagte Putin, ohne auf die extrem hohen Infektionszahlen einzugehen.

Die Hauptstadt Moskau etwa will von kommender Woche an die Wiederöffnung von Industriebetrieben und Baustellen zulassen. Damit könnten eine halbe Million Menschen wieder zur Arbeit, sagte Bürgermeister Sergej Sobjanin. Die Geschäfte bleiben zu. Auch die allgemeinen Ausgangssperren blieben erhalten. Wer zur Arbeit muss, braucht eine Sondergenehmigung von der Stadt. Die wirtschaftliche Lage verschärft sich auch in Russland mit jedem Tag, weshalb vor allem Unternehmen Lockerungen gefordert hatten.

Moskau von Regelungen ausgenommen

Die oberste Amtsärztin Anna Popowa schlug einen etappenweisen Ausstieg aus dem Lockdown vor. In einem ersten Schritt sollen demnach Spaziergänge im Freien sowie die Öffnung kleiner Geschäfte erlaubt werden - nicht aber in Moskau. Die Regierungen in den Regionen müssten die jeweiligen Entscheidungen treffen, betonte Popowa. Dabei müssten das Infektionsgeschehen, die Zahl der Krankenhausbetten und die Verfügbarkeit von Tests berücksichtigt werden.

In Russland wächst die Zahl der Neuinfektionen trotz strenger Ausgangssperren um täglich mehr als 10.000 Fälle. Sie lag am Mittwoch bei 165.929. Offiziell wird die Zahl der Corona-Todesfälle in Russland mit 1.537, die der Genesenen mit 21.327 angegeben.

Kritik an TV-Show mit Ministern

Präsident Putin ließ sich von den Ministern in der Videokonferenz Erfolgsmeldungen zum Kampf gegen die Corona-Krise vortragen. Wegen einer Corona-Erkrankung fehlten neben Regierungschef Michail Mischustin noch der Bauminister und die Kulturministerin. In sozialen Netzwerken kritisierten Bürger die TV-Show und forderten direkte Hilfe. Putin wies Wirtschaftsminister Maxim Reschetnikow noch in der Konferenz an, dafür zu sorgen, dass die Hilfe auch bei denen ankomme, die sie bräuchten.

Nach Umfragen von Meinungsforschungsinstituten verliert Putin als Russlands oberster Krisenmanager zunehmend an Rückhalt im Land. Das Vertrauen in Putin sank im April auf 28 Prozent, wie das unabhängige Lewada-Zentrum und das staatliche Wziom-Institut in getrennten Erhebungen ermittelt hatten. Das war demnach der tiefste je gemessene Wert, seit Putin vor 20 Jahren am 7. Mai das erste Mal als Präsident ins Amt eingeführt wurde.

Im Januar - vor der Corona-Krise - lag der Wert noch bei 35 Prozent. Politologen hatten analysiert, dass Putin Führungsstärke und Entscheidungsfreude vermissen lasse in der Krise.