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Israels künftige Regierung soll am Sonntag vereidigt werden

Von dpa
Aktualisiert am 08.06.2021Lesedauer: 1 Min.
Naftali Bennett, Vorsitzender der ultrarechten Jamina-Partei und designierter Ministerpräsident von Israel, gibt eine Erklärung in der Knesset, dem israelischen Parlament, ab.
Naftali Bennett, Vorsitzender der ultrarechten Jamina-Partei und designierter Ministerpräsident von Israel, gibt eine Erklärung in der Knesset, dem israelischen Parlament, ab. (Quelle: Menahem Kahana/Pool AFP/AP/dpa./dpa)
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Jerusalem (dpa) - Die Vereidigung der künftigen Regierung in Israel ist für den Sonntag geplant. Parlamentspräsident Jariv Levin gab am Dienstag eine entsprechende Entscheidung bekannt.

Die künftigen Koalitionspartner hatten eine Abstimmung bereits am Mittwoch gefordert. Bei der Sitzung am Sonntag soll nun auch ein neuer Parlamentspräsident bestimmt werden.

Das geplante Acht-Parteien-Bündnis verfügt in der Knesset nur über eine hauchdünne Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Mit der Vereidigung eines neuen Kabinetts ginge eine Ära zu Ende: Es wäre das erste Mal seit zwölf Jahren, dass eine Regierung ohne den bisherigen rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gebildet wird. Der 71-Jährige versucht noch, dies zu verhindern. Er hofft, dass sich in den nächsten Tagen im gegnerischen Lager noch Abtrünnige finden.

Die Nachfolge Netanjahus als Ministerpräsident will der 49-jährige Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei antreten. Seine geplante Regierung soll aus acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum bestehen, darunter auch eine arabische Partei.

Netanjahu bezeichnete die geplante Koalition als "Betrug des Jahrhunderts". Seine Anhänger üben großen Druck aus, um einen Machtwechsel zu verhindern. Demonstranten beschimpften Bennett auf Kundgebungen als "Verräter" und verbrannten sein Porträt. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet warnte am Wochenende vor Blutvergießen.

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