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Endet die Amtszeit der Angela Merkel Norwegens?

dpa, Von Steffen Trumpf

Aktualisiert am 12.09.2021Lesedauer: 3 Min.
Angela Merkel und Erna Solberg: 2019 trafen sich die beiden Politikerinnen.
Angela Merkel und Erna Solberg: 2019 trafen sich die beiden Politikerinnen. (Quelle: JĂŒrgen Heinrich/imago-images-bilder)
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Norwegen ist das einzige skandinavische Land, das derzeit noch von einer Konservativen regiert wird. Experten zufolge dĂŒrfte bald jedoch wieder ein Sozialdemokrat in Oslo das Sagen haben.

Erna Solberg ist in gewisser Weise so etwas wie eine norwegische Angela Merkel: Die konservative MinisterprĂ€sidentin gilt als fachlich prĂ€zise, nĂŒchterne Politikerin, in TV-Duellen setzt sie auf detaillierte ErklĂ€rungen statt auf populistische Töne. Solberg und Merkel werden von vielen WĂ€hlern wegen ihrer Besonnenheit geschĂ€tzt, beide regieren ihre LĂ€nder seit Jahren – und fĂŒr beide könnte nun Schluss sein mit der Regierungszeit. WĂ€hrend die Kanzlerin nach 16 Jahren an der Macht in Berlin nach der Bundestagswahl aus eigenen StĂŒcken abtritt, könnte 800 Kilometer weiter nördlich in Oslo die Ära Solberg durch einen Wahlerfolg der Mitte-links-Parteien nach acht Jahren ein Ende finden.

Denn das siegesgewisse LĂ€cheln und das Victory-Zeichen, mit dem Solberg auf einem Flyer ihrer konservativen Partei HĂžyre dargestellt wird, können nicht ĂŒber die Meinungsumfragen hinwegtĂ€uschen: Obwohl die Solberg-Regierung ihr Land vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gebracht und auch sonst kaum Fehler gemacht hat, spricht vor der Parlamentswahl am Montag alles fĂŒr einen Regierungswechsel. Nach zwei Amtszeiten unter der Konservativen halten es Experten fĂŒr sehr wahrscheinlich, dass Norwegen ebenso wie heute schon dessen nordische Partner DĂ€nemark, Schweden und Finnland bald wieder federfĂŒhrend von den Sozialdemokraten regiert wird.

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Experte: Bevölkerung wĂŒnscht sich Wechsel

"Die Chancen fĂŒr einen Regierungswechsel sind sehr hoch", sagt der Wahlforscher Bernt Aardal. Damit sich daran noch etwas Ă€ndert, mĂŒsse es schon ein Erdbeben unter den WĂ€hlern geben, wie es Norwegen noch nie erlebt habe, meint der Experte vom Institut fĂŒr Gesellschaftsforschung in Oslo. Es liege in der Natur des demokratischen Systems, dass sich die Bevölkerung in Norwegen nach einigen Jahren einen Wechsel wĂŒnsche und sich die amtierende Regierung etwas abgenutzt habe – ungeachtet der Tatsache, dass es eigentlich ziemlich gut lĂ€uft im Land.

Die wohlhabende Öl-Nation mit ihren rund 5,4 Millionen Einwohnern ist jĂŒngst in einem LĂ€nder-Ranking der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg fĂŒr das erfolgreiche Krisenmanagement in der Corona-Pandemie auf Platz eins gelandet. Die Regierung hatte im FrĂŒhjahr 2020 als eine der ersten strikte Maßnahmen erlassen und die Grenzen dichtgemacht. Solberg hatte das Vorgehen Aufwind in den Meinungsumfragen verschafft – allerdings nicht ausreichend, um bis zur Wahl zu ĂŒberdauern.

Stattdessen deutet seit Monaten alles darauf hin, dass der Chef der sozialdemokratischen Arbeiterpartei, Jonas Gahr StĂžre, nĂ€chster Regierungschef wird. Seine Partei ist in den Umfragen die klar stĂ€rkste Mitte-links-Kraft. "Wenn diese Seite eine Mehrheit bekommt, ist es im Grunde die einzige Möglichkeit, dass die Arbeiterpartei den Posten des MinisterprĂ€sidenten erhĂ€lt", sagt der Wahlforscher Johannes Bergh. In den Umfragen habe es jĂŒngst zwar viel Bewegung gegeben, nicht aber von links nach rechts. Es dĂŒrfte somit eine stabile Mehrheit fĂŒr ein Mitte-links-BĂŒndnis geben – die Frage ist nur, wie dieses BĂŒndnis nach der Wahl konkret aussehen wird.

Jonas Gahr StĂžre: Ist er der neue norwegische Regierungschef?
Jonas Gahr StĂžre: Ist er der neue norwegische Regierungschef? (Quelle: ZUMA Wire/imago-images-bilder)

Der 61 Jahre alte ehemalige Außenminister StĂžre ist bei der vergangenen Norwegen-Wahl 2017 noch knapp an Solberg gescheitert, obwohl seine Partei stĂ€rkste Kraft geworden war. Solberg konnte damals jedoch auf die stĂ€rkeren Koalitionspartner setzen. Dass dies nun anders sein dĂŒrfte, hat teils auch mit dem wichtigsten Wahlkampfthema zu tun: der Klima- und Umweltschutz.

Konkurrenz durch Bauernpartei?

VorĂŒbergehend sah es in den Umfragen so aus, als könnten StĂžres Sozialdemokraten und Solbergs Konservative starke Konkurrenz durch die Zentrumspartei erhalten. Die einst als Bauernpartei firmierende Partei sieht sich selbst als KĂ€mpferin fĂŒr die Belange der Landbevölkerung und profitierte vom alten Stadt-Land-Konflikt im FlĂ€chenland Norwegen. Dann aber kam im August der neue Bericht des Weltklimarates IPCC heraus – und das Klima-Thema ĂŒberdeckte alles.

Die Zentrumspartei konnte daraufhin nicht mehr lĂ€nger mit der Kritik an einer wahrgenommenen Zentralisierung in Oslo punkten. Stattdessen erhielten kleinere Parteien mit klarem Klima- und Umweltfokus Zulauf, darunter die Sozialistische Linkspartei, die sozialliberale Venstre, die GrĂŒnen und die linke Partei Rot. WĂ€hrend diese vier Parteien um grĂŒne Stimmen kĂ€mpften, stehe StĂžres Arbeiterpartei vor dem Dilemma, nicht als grĂŒn genug betrachtet zu werden, sagt Aardal. Er und seine Kollegen vermuten, dass diese Parteien fĂŒr ihre UnterstĂŒtzung ordentliche ZugestĂ€ndnisse von StĂžre einfordern werden – auch wenn sich viele mögliche Koalitionspartner untereinander uneins sind.

Die Sozialdemokraten stehen somit vor dem vielleicht schlechtesten Wahlergebnis seit knapp 100 Jahren – und könnten dennoch den Posten des Regierungschefs erhalten. Die Chancen fĂŒr ein BĂŒndnis aus Sozialdemokraten, Zentrumspartei und Sozialistischer Linkspartei schĂ€tzt Wahlanalyst JĂžrgen BĂžlstad von der UniversitĂ€t Oslo auf mehr als 60 Prozent. Auch eine sozialdemokratische Minderheitsregierung schließt er nicht aus.

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Und Solberg? FĂŒr sie scheint nach acht Jahren vorerst Schluss zu sein mit der Regierungszeit. Ihre Chancen auf eine Parlamentsmehrheit bemisst der BĂžlstad auf weniger als ein Prozent.

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