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Baerbock fordert Geduld in GesprÀchen mit Russland

Von dpa
Aktualisiert am 13.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Reist fĂŒr GesprĂ€ch zu den "Perspektiven der russisch-deutschen Beziehungen" nach Moskau: Annalena Baerbock.
Reist fĂŒr GesprĂ€ch zu den "Perspektiven der russisch-deutschen Beziehungen" nach Moskau: Annalena Baerbock. (Quelle: Michael Sohn/AP/dpa./dpa)
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Brest (dpa) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wirbt ungeachtet der bislang ausgebliebenen Ergebnisse fĂŒr eine Fortsetzung der GesprĂ€che mit Russland.

"Auch wenn es derzeit keine wirklichen Bewegungen gegeben hat, ist es wichtig, dass man endlich wieder an den Dialogtisch zurĂŒckkehrt", sagte die GrĂŒnen-Politikerin am Rande eines EU-Treffens im französischen Brest. "Das Wichtige ist, dass wir am Tisch sitzen, dass GesprĂ€che jetzt gefĂŒhrt werden. Und zwar - auch wenn es hart ist - mit ganz, ganz viel Geduld und Ausdauer."

Kollegen wie der Luxemburger Jean Asselborn Ă€ußerten sich in der nordwestfranzösischen Hafenstadt Ă€hnlich. "Wir sind da (...), um Kriege zu verhindern, alles zu tun, damit keine Kriege entstehen", sagte der dienstĂ€lteste EU-Außenminister. Es dĂŒrfe keine TĂŒr zugeschlagen werden. Vertreter von LĂ€ndern wie DĂ€nemark, Schweden, Litauen und Polen forderten zugleich aber dazu auf, Russland und seinem PrĂ€sidenten Wladimir Putin klare rote Linien aufzuzeigen und nannten insbesondere die Forderung Moskaus nach einem Stopp der Nato-Erweiterung als Beispiel.

Putin mĂŒsse verstehen, dass seine militĂ€rischen Drohungen vollkommen inakzeptabel seien, sagte der dĂ€nische Außenminister Jeppe Kofod. Der Kremlchef versuche, die dunkelsten Tage des Kalten Krieges wieder aufleben zu lassen.

Der RumĂ€ne Bogdan Aurescu sprach sich dafĂŒr aus, die EU-Sanktionsvorbereitungen fĂŒr den Fall voranzutreiben, dass Russland die Ukraine angreifen sollte. "Die Möglichkeit der Annahme neuer Sanktionen stellt den Beitrag der EU dar, Russland von weiteren aggressiven Handlungen abzuhalten", sagte er.

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Am Rande des Außenministertreffens teilte die EU mit, dass die bereits bestehenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland gemĂ€ĂŸ einer Entscheidung der Staats- und Regierungschefs aus dem Dezember um weitere sechs Monate verlĂ€ngert wurden. Sie waren nach dem Absturz eines malaysischen Flugzeugs mit 298 Menschen ĂŒber der Ostukraine im Juli 2014 verhĂ€ngt worden. Es wurde Ermittlungen zufolge von prorussischen Separatisten abgeschossen.

Bei der ersten Sitzung des Nato-Russland-Rats seit rund zweieinhalb Jahren hatten sich am Tag vor dem EU-Treffen Vertreter beider Seiten rund vier Stunden ĂŒber den Ukraine-Konflikt und andere aktuelle Streitthemen ausgetauscht. Dabei war man sich nach Angaben des Nato-GeneralsekretĂ€rs Jens Stoltenberg auch einig, dass ein Zeitplan fĂŒr weitere Treffen ausgelotet werden soll.

Ob es Kompromisse geben könnte, ist bislang unklar. Zu der Frage, ob aus ihrer Sicht der von Russland geforderte Abzug von US-Atomwaffen aus LĂ€ndern wie Deutschland diskutiert werden sollte, wollte sich Baerbock in Brest nicht konkret Ă€ußern. "Über Fragen von AbrĂŒstung muss und sollte gesprochen werden. Aber jetzt, wo man sich gerade an den Tisch gesetzt hat, kommentiere ich nicht offen irgendwelche einzelnen Überlegungen", sagte sie.

Baerbock will in der kommenden Woche nach Moskau reisen und dort den russischen Außenminister Sergej Lawrow treffen. Nach Angaben des russischen Außenministeriums wird es die erste persönliche Begegnung Lawrows mit der neuen deutschen Außenministerin sein.

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