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Jetzt startet Johnson die "Operation rotes Fleisch"

  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Aktualisiert am 18.01.2022Lesedauer: 5 Min.
Boris Johnson: Der britische Premier steht aufgrund von Partys trotz strenger Corona-Ma├čnahmen in der Kritik.
Boris Johnson: Der britische Premier steht aufgrund von Partys trotz strenger Corona-Ma├čnahmen in der Kritik. (Quelle: Dylan Martinez/Reuters-bilder)
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Der britische Premier stolpert nahezu t├Ąglich von einem Skandal zum n├Ąchsten. Doch nun will er gleich mit mehreren Ma├čnahmen zur├╝ckschlagen. Reicht seine politische Gegenoffensive aus?

Wie ernst es Boris Johnson ist, l├Ąsst sich auch an der Wortwahl des britischen Premierministers erkennen: Der Codename "Operation Red Meat" ("Operation rotes Fleisch") soll laut mehreren Medienberichten aktuell durch die Downing Street Nummer 10 in London geistern. Gemeint ist damit Johnsons gro├čer Plan, politisch wieder in die Offensive zu kommen ÔÇô und m├Âglicherweise seine Karriere zu retten.

Noch nie stand Johnson unter so gro├čem Druck. Nahezu t├Ąglich tauchen neue Geschichten ├╝ber ihn und die Mitglieder seines Kabinetts in britischen Medien auf: Im Kern sollen Johnson und seine Mitarbeiter immer wieder bewusst mit Partys und anderen Zusammenk├╝nften gegen Corona-Ma├čnahmen versto├čen haben ÔÇô w├Ąhrend h├Ąrteste Lockdown-Regeln galten.

St├╝rzt Johnson ├╝ber "Partygate"?

Nach zwei halbherzigen Entschuldigungen in der vergangenen Woche will der Premier nun mit markigen Ma├čnahmen ablenken. Das rote Fleisch, das er den gefr├Ą├čigen Boulevard-Medien, seiner konservativen Partei und den W├Ąhlern hinwirft, sieht folgenderma├čen aus: Der ├ärmelkanal soll k├╝nftig besser vor illegalen Migranten gesch├╝tzt werden, daneben k├Ânnten zum 26. Januar alle restlichen Corona-Ma├čnahmen auslaufen. Und die Geb├╝hren der ├Âffentlich-rechtlich finanzierten BBC sollen zun├Ąchst eingefroren und 2027 m├Âglicherweise ganz abgeschafft werden. Drei ├Ąu├čerst kontroverse Themen in kurzer Zeit: Reicht das, um im Amt zu bleiben?

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Johnsons j├╝ngster Skandal, der mittlerweile den Namen "Partygate" tr├Ągt, begann im vergangenen November: Angefangen mit dem "Daily Mirror" berichteten britische Medien, Johnson und sein Kabinett h├Ątten im Lockdown-Winter 2020 mehrere Partys im Regierungssitz veranstaltet. Bei zwei Veranstaltungen sollen sich zwischen 40 und 50 Menschen in einem mittelgro├čen Raum getummelt haben. "Es war ein Covid-Albtraum", sagte eine anonyme Person der Zeitung. Daraufhin begannen weitere Medien, immer mehr solcher Partys aufzudecken.

Enth├╝llungen h├Âren nicht auf

Die Downing Street dementierte zun├Ąchst. Doch der Druck wuchs mit jeder neuen Enth├╝llung. Vergangene Woche versuchte Johnson dann, die Wogen zu gl├Ątten: Im britischen Parlament bat er am Mittwoch um Entschuldigung f├╝r eine Gartenparty in seinem Amtssitz im Mai im Jahre 2020. Er habe allerdings gedacht, es habe sich bei der Zusammenkunft um ein "Arbeitstreffen" gehandelt.

Am Freitag bat die gesamte Regierung dann bei K├Ânigin Elisabeth II. um Verzeihung: Im April 2021 hatten am Vorabend der Beerdigung ihres Mannes Prinz Philip zwei Abschiedsfeiern innerhalb der britischen Regierung stattgefunden. Johnson soll nicht teilgenommen haben. Am Folgetag wurde die Trauerfeier unter strengen Corona-Ma├čnahmen abgehalten, sodass die Queen allein auf der Kirchenbank sitzen musste.

Nur wenig sp├Ąter legte der "Mirror" nach: Am vergangenen Freitagabend enth├╝llte ein weiterer Bericht, dass sich Johnsons Mitarbeiter vor jedem Wochenende zu den "Wine-Time-Fridays" getroffen hatten ÔÇô unabh├Ąngig von den geltenden Corona-Ma├čnahmen. Johnson selbst habe seinen Stab dazu ermutigt, um "Dampf abzulassen". Auch der Premier soll die Treffen h├Ąufiger besucht haben, seine Mitarbeiter h├Ątten einen eigenen K├╝hlschrank f├╝r ihre Getr├Ąnke erhalten.

Berater widerspricht Johnson

Gleichzeitig wachsen die Zweifel an Johnsons Verteidigung zur eingangs erw├Ąhnten Gartenparty. Sein ehemaliger Topberater Dominic Cummings teilte auf seinem Blog mit, der Premier habe sehr wohl gewusst, dass es sich nicht um eine arbeitsbezogene Veranstaltung handelte. Johnson sei mehrfach gewarnt worden, dass man gegen die Covid-Ma├čnahmen versto├če. Auch habe ein Mitarbeiter zuvor Einladungen verschickt mit dem Hinweis, die G├Ąste sollten ihren eigenen Alkohol mitbringen.

Cummings f├Ąllt bei dem Partygate-Skandal eine Schl├╝sselrolle zu: Seit er im November 2020 die Regierung verlie├č, liefert er sich mit Johnson eine Schlammschlacht. Im Netz ver├Âffentlicht der ehemalige Johnson-Vertraute scheibchenweise Interna aus dem Umfeld des Premiers. Es wird vermutet, dass er auch f├╝r die Medien eine der Hauptquellen ist.

Schrilles Auftreten mit System

Johnsons Reaktionen auf die Enth├╝llungen wirken unglaubw├╝rdig, aber sie sind nicht ├╝berraschend. Vielmehr l├Ąsst sich ein Muster in seinem Handeln erkennen: Es ist nicht so, dass Johnsons politische Karriere erst in den letzten Monaten von peinlichen Auftritten und Skandalen gepr├Ągt war. Dem 57-J├Ąhrigen wird immer wieder unterstellt, dass er sein schrilles Image gezielt pflege, um an Beliebtheit und Bekanntheit in der Bev├Âlkerung zu gewinnen. Schon als B├╝rgermeister von London machte er sich weit ├╝ber die Hauptstadt hinaus einen Namen, als er etwa in einer Seilrutsche h├Ąngen blieb und zwei britische Flaggen in den H├Ąnden hielt. Alles politisches Kalk├╝l?

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Gleichzeitig scheint es Johnson als Vorteil zu sehen, wenn er aufgrund seiner Patzer untersch├Ątzt wird: In einem Interview mit der BBC sagte er 2013, er halte es generell f├╝r n├╝tzlich, den Eindruck zu vermitteln, man habe keine Ahnung davon, was gerade passiert. Denn so k├Ânne nie jemand erkennen, wann man wirklich ahnungslos sei.

Es ist exakt die Strategie, die Johnson vergangene Woche im Parlament benutzte: Wusste er nun von der Gartenparty oder nicht? Wie l├Ąsst sich das bei ihm schon genau sagen? Es geht hier immerhin um einen erwachsenen Mann, der in einem Interview einst davon sprach, er fertige in seiner Freizeit gerne Modelle von Bussen aus Holz an. Es sind Geschichten wie diese, die Johnsons Karriere pr├Ągten, die ihn gleichzeitig unterhaltsam aber auch harmlos erscheinen lassen. "Er war immer beliebt in der Bev├Âlkerung, auch in seiner Partei war das immer sein gro├čes Pfund", sagte Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik t-online.

Mehrheit f├╝r R├╝cktritt des Premiers

Es verdichten sich allerdings die Anzeichen, dass durch das "Partygate" Johnsons Image des unterhaltsamen und einf├Ąltigen Politikers an seine Grenzen st├Â├čt: Denn die Zustimmungswerte des Premiers sinken nicht nur in seiner eigenen Partei, sondern auch bei den W├Ąhlern. 63 Prozent der Briten bef├╝rworten laut einer YouGov-Umfrage den R├╝cktritt ihres Premierministers. Unter den W├Ąhlern, die 2019 f├╝r Johnson stimmten, sind nur 47 Prozent daf├╝r, dass er weiter im Amt bleibt, 41 Prozent sind auch dort f├╝r seinen R├╝ckzug.

Wichtiger f├╝r Johnson ist allerdings f├╝r den Moment der R├╝ckhalt in seiner eigenen Partei. W├Ąhrend er sich den W├Ąhlern erst wieder 2024 stellen muss, k├Ânnten die konservativen Tories ihn schon jetzt st├╝rzen. N├Âtig w├Ąren daf├╝r die Stimmen von insgesamt 54 Tory-Abgeordneten im Parlament, damit Johnson die Vertrauensfrage stellen muss. Mehrere Abgeordnete stellten sich bereits ├Âffentlich gegen ihren Premier, die Dunkelzahl derer, die bereits eine Abstimmung ├╝ber Johnson fordern, soll deutlich h├Âher sein.

"Versucht, auf Zeit zu spielen"

"Die gr├Â├čte Gefahr geht von seiner Partei aus", ist sich auch von Ondarza sicher. Vor allem der rechte Fl├╝gel der Konservativen sei eine Bedrohung. Johnson wisse, dass bereits seine Vorg├Ąngerin Theresa May von dem Fl├╝gel gest├╝rzt wurde. Dementsprechend seien seine Ma├čnahmen vor allem ein Angebot an die Hardliner der Partei, die sich gegen Corona-Ma├čnahmen, die aus ihrer Sicht zu liberale BBC und f├╝r einen h├Ąrteren Migrationskurs aussprechen. "Johnson versucht, auf Zeit zu spielen", glaubt von Ondarza.

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Ein Sturz des Premiers w├Ąre allerdings auch ein gro├čes Risiko: In aktuellen Umfragen liegt die sozialdemokratische Labour-Partei rund zehn Prozentpunkte vor den Tories. Zudem dr├Ąngt sich bei den Konservativen aktuell kein Nachfolger von Johnson sofort auf.

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Weniger Bedeutung misst der Politikwissenschaftler dagegen dem Ermittlungsbericht zu "Partygate" zu: Aktuell untersucht die hohe Beamtin Sue Gray die gesamten Vorkommnisse und befragte dazu auch Johnson. In der ├ľffentlichkeit werden die Ergebnisse mit Spannung erwartet. Experte Nicolai von Ondarza sieht jedoch den n├Ąchsten gro├čen Pr├╝fstein f├╝r Johnson erst im Mai: Dann stehen in Gro├čbritannien Kommunalwahlen an. Im Falle einer deutlichen Niederlage der Tories k├Ânnte sich der Druck auf ihn erneut erh├Âhen ÔÇô vorausgesetzt, es tun sich bis dahin keine neuen Skandale bei dem britischen Premier auf.

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