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Lambrecht gegen Abzug aus Mali

Von dpa
Aktualisiert am 22.01.2022Lesedauer: 2 Min.
"So einfach machen wir es den Russen nicht": Christine Lambrecht.
"So einfach machen wir es den Russen nicht": Christine Lambrecht. (Quelle: Michael Kappeler/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat einen Bundeswehrabzug aus dem westafrikanischen Krisenstaat Mali wegen der dort agierenden russischen S├Âldnerfirma Wagner abgelehnt.

"Wir werden nicht weichen, so einfach machen wir es den Russen nicht", sagte die SPD-Politikerin der "Welt am Sonntag". "Moskau wird es nicht gelingen, ├╝ber die Entsendung von S├Âldnern den Westen quasi automatisch ├╝berall dort zum R├╝ckzug zu bewegen, wo Russland uns nicht sehen will." Allerdings stellte Lambrecht auch Forderungen an die malische Regierung.

Malis vom Milit├Ąr beherrschte Interimsregierung hatte j├╝ngst die Anwesenheit russischer Ausbilder im Land zugegeben und betont, sie mit dem gleichen Mandat ausgestattet zu haben wie die EU-Ausbildungsmission EUTM. Deutschland, Frankreich, Gro├čbritannien und weitere L├Ąnder hatten ihr dagegen vorgeworfen, S├Âldner der russischen Firma Wagner ins Land geholt zu haben, was Malis Interimsregierung bisher bestritten hat. Die Europ├Ąische Union wirft Wagner vor, Gewalt zu sch├╝ren und Zivilisten einzusch├╝chtern, und hat die Organisation am 13. Dezember 2021 mit Sanktionen belegt.

Forderungen an Mali

Lambrecht stellte in der "Welt am Sonntag" au├čerdem Forderungen an die malische Regierung. "Wenn man die Bundeswehr im Land will, dann muss man auch daf├╝r sorgen, dass die Bedingungen stimmen." Die Soldatinnen und Soldaten m├╝ssten sich ungehindert bewegen k├Ânnen und bestm├Âglich gesch├╝tzt werden. Dazu geh├Âre auch der Schutz durch Drohnen. "Ich werde gegen├╝ber der malischen Regierung sehr deutlich machen, dass es auch nicht sein kann, dass Wahlen f├╝r f├╝nf Jahre ausgesetzt werden oder sie mit S├Âldnern zusammenarbeitet, die sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht haben."

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Lambrecht hatte bereits Mitte Januar im Bundestag gesagt, sie verlange von der Milit├Ąrjunta in Mali eine R├╝ckkehr zur Demokratie. Das westafrikanische Land m├╝sse schnell Neuwahlen ansetzen und nicht erst in f├╝nf Jahren.

Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Milit├Ąrputsche erlebt und gilt als politisch ├Ąu├čerst instabil. Seit dem bisher letzten Putsch im vergangenen Mai wird das Land von einer milit├Ąrischen ├ťbergangsregierung gef├╝hrt. Dem Krisenstaat machen seit Jahren islamistische Terrorgruppen zu schaffen. Die fr├╝here Kolonialmacht Frankreich ist in der Region mit Tausenden Milit├Ąrs im Anti-Terror-Kampf aktiv. Die Bundeswehr ist in Mali mit gut 1350 Soldaten als Teil der EUTM sowie der UN-Friedensmission Minusma im Einsatz.

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