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Russland setzt Nawalny auf Liste von "Terroristen und Extremisten"

Von afp, rtr
Aktualisiert am 25.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Alexej Nawalny bei einer Gerichtsanhörung im Februar 2021: Insgesamt stehen jetzt zehn Personen auf der Terrorliste, darunter seine Vertraute Ljubow Sobol.
Alexej Nawalny bei einer Gerichtsanhörung im Februar 2021: Insgesamt stehen jetzt zehn Personen auf der Terrorliste, darunter seine Vertraute Ljubow Sobol. (Quelle: /imago-images-bilder)
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Alexej Nawalny gilt in Russland nun als genauso gefÀhrlich wie die Taliban und der "Islamische Staat". Auch gegen mehrere AnhÀnger des Oppositionspolitikers geht der Kreml vor.

Die russischen Behörden haben den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny auf eine offizielle Liste von "Terroristen und Extremisten" gesetzt. Auch Nawalnys im Exil lebende Vertraute Ljubow Sobol und weitere Mitstreiter waren am Dienstag auf der von der Finanzaufsichtsbehörde Rosfinmonitoring verwalteten Liste verzeichnet.

Nawalny sitzt derzeit eine zweieinhalbjĂ€hrige GefĂ€ngnisstrafe ab. Nach einer ĂŒberstandenen Vergiftung wurde er vor gut einem Jahr bei seiner RĂŒckkehr in seine Heimat festgenommen und wegen des Verstoßes gegen BewĂ€hrungsauflagen verurteilt. Gegen ihn lĂ€uft ein weiteres Ermittlungsverfahren, demzufolge er verdĂ€chtigt wird, AnfĂŒhrer einer extremistischen Organisation zu sein. Im Falle einer Verurteilung drohen Nawalny bis zu zehn Jahre Haft.

Nawalny auf einer Liste mit Taliban und IS

Insgesamt wurden nach Angaben von Nawalnys Antikorruptionsstiftung etwa zehn Menschen aus Nawalnys Umfeld in die Liste aufgenommen. Nawalnys Stiftung war bereits im vergangenen Jahr als extremistisch eingestuft und verboten worden.

Auf der russischen Terrorliste befinden sich eine Reihe nationalistischer russischer Organisationen sowie auslÀndische extremistische Vereinigungen wie die Taliban oder die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Mitte Januar waren bereits Nawalnys bekannte Mitstreiter Ivan Schdanow und Leonid Wolkow in die Liste aufgenommen worden.

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Nawalny ist der bekannteste Kritiker des russischen PrĂ€sidenten Wladimir Putin. Im August 2020 war auf ihn in Russland ein Anschlag mit einem Nervengift aus sowjetischer Produktion verĂŒbt worden, den er nur knapp ĂŒberlebte. Nach mehrmonatiger medizinischer Behandlung in Deutschland kehrte Nawalny im Januar vergangenen Jahres nach Russland zurĂŒck, wo er umgehend festgenommen wurde. Er ist in einer Strafkolonie hundert Kilometer östlich von Moskau inhaftiert.

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