Ukraine-Krieg: Marshall-Inseln wollen russischen Schiffen die Flagge entziehen

Die Marshall-Inseln sind unter Schiffseignern einer der beliebtesten Flaggenstaaten. Für russische Firmen und Privatbesitzer könnte nun aber Schluss sein. Der Außenminister kündigt entsprechende Sanktionen an.

Die Marshall-Inseln erwägen, russische Schiffe, die von westlichen Sanktionen betroffen sind, aus ihrem Schiffsregister zu streichen. Das sagte der Außenminister des Landes, Carsten Nemra, bei einem Besuch in Taiwan am Freitag. Sein Land verurteile die russische Invasion in die Ukraine scharf. Die Marshall-Inseln sind bekannt dafür, Schiffe unter ihrer Flagge fahren zu lassen.

"Wir sind eines der größten Programme zur Schiffsregistrierung für geflaggte Schiffe", so Nemra. Man prüfe den Ausschluss russischer Besitzer von Schiffen oder Yachten, die auf der Sanktionsliste stehen. Die Marshall-Inseln gelten als enger Verbündeter der USA.

Details nannte Nemra nicht. Somit bleibt zunächst unklar, welche Schiffe von der Ankündigung betroffen wären. Etliche russische Schiffe, zum Beispiel der Öltanker NS Champion oder das Flüssiggas-Schiff La Perouse, beide von der Staatsreederei Sovcomflot, fahren unter Flagge der Marshall-Inseln. Die Reederei ist mit beiden Schiffen bereits von Sanktionen der USA und von Großbritannien betroffen.

Russische Oligarchen dürfte eine solche Entscheidung jedoch weniger betreffen: Die meisten Super-Jachten in russischem Besitz sind auf den Kaimaninseln registriert.

Aufsehen erregte kürzlich die Super-Jacht "Sheherazade" im Hafen von Massa Carrara (Italien). Es wird spekuliert, dass sie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gehören könnte. Offiziell als Besitzer eingetragen ist eine Firma auf den Marshall-Inseln. Allerdings fährt die Jacht ebenfalls unter der Flagge der Kaimaninseln und wäre somit ebenfalls nicht von Sanktionen der Marshall-Inseln betroffen.

Marshall-Inseln als Registrierungsland beliebt

Die Registrierung eines Schiffes bestimmt, unter welcher Flagge dieses fährt. An Bord gilt das nationale Recht des jeweiligen Flaggenstaats. Auch kann der Flaggenstaat einem Schiff diplomatischen Schutz gewähren, muss aber andererseits nationales und Völkerrecht gegen das Schiff durchsetzen. Die Registrierung von Schiffen stellt so sicher, dass die Hohe See nicht zum rechtsfreien Raum wird, da sie keinem Staat zugeordnet ist.

Staatenlosigkeit von Schiffen ist per se nicht verboten, allerdings darf ihnen die Einfuhr in Häfen verweigert werden. Auch darf jeder Staat ein staatenloses Schiff auf hoher See anhalten, untersuchen und beschlagnahmen. Sollte russischen Schiffen tatsächlich die Flagge entzogen werden, müssten sie sich somit wohl neue Staaten suchen, die zur Registrierung bereit wären – oder unter russischer Flagge fahren.

Die Marshall-Inseln verfügen über eines der größten offenen Register der Welt. Die Registrierung in Staaten wie den Marshall-Inseln, den Bahamas oder Panama ist beliebt, weil oft niedrigere Anforderungen an Sicherheits- und Umweltstandards gestellt werden und wenig oder keine Steuern auf mit den Schiffen erzielte Gewinne erhoben werden.