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Steinmeier verurteilt russischen Angriffskrieg als "Epochenbruch"

Von dpa
08.05.2022Lesedauer: 2 Min.
BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier: Er sprach der Ukraine seine UnterstĂŒtzung aus.
BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier: Er sprach der Ukraine seine UnterstĂŒtzung aus. (Quelle: Fabian Sommer/dpa-bilder)
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BundesprÀsident Frank-Walter Steinmeier hat den Krieg in der Ukraine scharf kritisiert. Europa habe sich zu sehr auf Frieden und Freiheit verlassen. Nun gelte es, diese Werte zu verteidigen.

BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier hat den Krieg in der Ukraine als "Epochenbruch" bezeichnet, der die EuropĂ€er zu schmerzhaften Einsichten zwinge. "Wir waren uns zu sicher, dass Frieden, Freiheit, Wohlstand selbstverstĂ€ndlich sind", sagte Steinmeier am Sonntag beim Bundeskongress der Deutschen Gewerkschaften in Berlin. "Dieser Krieg macht uns auf eine brutale Weise klar, dass wir unsere Demokratie schĂŒtzen und verteidigen mĂŒssen – nach innen und nach außen!"

Nötig sei die Wehrhaftigkeit der Demokratie nicht nur in Sonntagsreden und nicht allein als politische Kultur, demokratisches Selbstbewusstsein und Engagement. "Wir brauchen auch moderne StreitkrĂ€fte und eine besser ausgerĂŒstete Bundeswehr", betonte er. Außenpolitik und Diplomatie wĂŒrden natĂŒrlich auch in Zukunft gebraucht. "Aber wer zur Vermeidung kĂŒnftiger Konflikte auf Diplomatie und Verhandlungen setzt, der muss wissen: Verhandlungen lassen sich nicht aus einer Position der SchwĂ€che fĂŒhren. Erfolgreich verhandeln lĂ€sst sich nur aus einer Position der StĂ€rke." Den Willen zur StĂ€rke mĂŒsse man haben und zeigen.

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Der russische Angriffskrieg bedrohe die Ukraine in ihrer Existenz, so Steinmeier. PrĂ€sident Wladimir Putin wolle die Ukraine als freies, demokratisches Land auslöschen. "Der Angriff auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Idee der liberalen Demokratie und auf die Werte, auf denen sie grĂŒndet: Freiheit, Gleichheit, die Achtung der Menschenrechte und der MenschenwĂŒrde."

Steinmeier: "Dieser 8. Mai ist ein Tag des Krieges"

"Unsere Antwort ist eindeutig und klar: Wir stehen an der Seite der Ukraine, aus voller Überzeugung und mit ganzem Herzen, gemeinsam mit unseren europĂ€ischen Nachbarn", betonte Steinmeier. Denn eine Lehre des 8. Mai 1945 sei auch, dass sich die EuropĂ€er nicht noch einmal durch aggressiven Nationalismus und Völkerhass auseinandertreiben lassen dĂŒrften. "Nationalismus, Völkerhass und imperialer Wahn dĂŒrfen nicht die Zukunft Europas beherrschen. Das mĂŒssen wir verhindern!"

Steinmeier hob hervor, der 8. Mai, der das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa markiert, sei ein Tag der Befreiung und ein Tag der Mahnung. Sehr lange sei es auch ein Tag der Hoffnung gewesen – der Hoffnung, dass niemand mehr auf Krieg als Mittel der Politik setze. "Generationen von Politikern haben dafĂŒr gearbeitet, dass "Nie wieder" auch "Nie wieder Krieg in Europa" heißt."

Der BundesprĂ€sident erinnerte an die Vision des frĂŒheren russischen PrĂ€sidenten Michail Gorbatschow vom gemeinsamen europĂ€ischen Haus. "Aber heute, an diesem 8. Mai, ist der Traum des gemeinsamen europĂ€ischen Hauses gescheitert. Ein Albtraum ist an seine Stelle getreten. Dieser 8. Mai ist ein Tag des Krieges."

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