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Von der Leyen präsentiert 300-Milliarden-Euro-Plan

Von dpa, MaM

Aktualisiert am 18.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin: Sie will die Energieziele der EU korrigieren.
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin: Sie will die Energieziele der EU korrigieren. (Quelle: Sergii Kharchenko/imago-images-bilder)
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Die EU will weg von russischer Energie: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dazu nun ein milliardenschweres Vorhaben präsentiert. Das soll auch bei den Klimazielen der EU "den Turbo zünden".

Um unabhängig von russischer Energie zu werden, muss die Europäische Union nach Einschätzung der EU-Kommission bis 2030 bis zu 300 Milliarden Euro investieren. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte am Mittwoch einen Plan, um sich von fossilen Brennstoffe aus Russland zu lösen und die Energiewende zu beschleunigen.

"Wir müssen unsere Abhängigkeit von Russland im Energiebereich so schnell wie möglich verringern", sagte von der Leyen. Das erfordere erhebliche Investitionen und Reformen. "Wir mobilisieren zu diesem Zweck bis zu 300 Milliarden Euro." Der Plan werde helfen, Energie zu sparen, den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zu beschleunigen und Investitionen anzustoßen. "Dies wird für unseren europäischen 'Grünen Deal' den Turbo zünden", so von der Leyen. Ziel sei es, im Laufe des Jahrzehnts keine Energie mehr von Russland kaufen zu müssen.

Von der Leyen schlug vor, das Energiesparziel der EU für 2030 von 9 auf 13 Prozent zu erhöhen und das Ziel für den Anteil erneuerbarer Energien von 40 Prozent auf 45 Prozent.

Unterstützung für besonders abhängige Länder

Um das zu erreichen, will die Kommission unter anderem Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energieprojekte verkürzen, eine Solardachpflicht einführen und mehr klimafreundlichen Wasserstoff importieren. Außerdem soll in Infrastruktur investiert werden – in Stromnetze, aber auch in Gas- und Ölleitungen.

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Länder wie Ungarn, die besonders von russischem Öl abhängig sind, sollen insgesamt bis zu zwei Milliarden Euro erhalten, um davon loszukommen. Das Land hatte zu Beginn der Woche angegeben, dass für eine Abkehr vom russischen Öl eine Investition von bis zu 18 Milliarden Euro nötig seien. Es sei deshalb "legitim", dass Ungarn auf den Vorschlag der EU-Kommission warte, so der ungarische Außenminister Peter Szijjarto. Erst dann will Ungarn über ein Ja zum EU-Ölembargo entscheiden.

Die rund 300 Milliarden Euro sollen zum Großteil aus Krediten sowie aus Zuschüssen bestehen. Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen müssen noch mit den EU-Ländern und dem Europaparlament verhandelt werden.

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Von Nilofar Eschborn
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