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Von der Leyen prÀsentiert 300-Milliarden-Euro-Plan

Von dpa, MaM

Aktualisiert am 18.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Ursula von der Leyen, EU-KommissionsprÀsidentin: Sie will die Energieziele der EU korrigieren.
Ursula von der Leyen, EU-KommissionsprÀsidentin: Sie will die Energieziele der EU korrigieren. (Quelle: Sergii Kharchenko/imago-images-bilder)
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Die EU will weg von russischer Energie: KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen hat dazu nun ein milliardenschweres Vorhaben prĂ€sentiert. Das soll auch bei den Klimazielen der EU "den Turbo zĂŒnden".

Um unabhÀngig von russischer Energie zu werden, muss die EuropÀische Union nach EinschÀtzung der EU-Kommission bis 2030 bis zu 300 Milliarden Euro investieren. KommissionsprÀsidentin Ursula von der Leyen prÀsentierte am Mittwoch einen Plan, um sich von fossilen Brennstoffe aus Russland zu lösen und die Energiewende zu beschleunigen.

"Wir mĂŒssen unsere AbhĂ€ngigkeit von Russland im Energiebereich so schnell wie möglich verringern", sagte von der Leyen. Das erfordere erhebliche Investitionen und Reformen. "Wir mobilisieren zu diesem Zweck bis zu 300 Milliarden Euro." Der Plan werde helfen, Energie zu sparen, den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zu beschleunigen und Investitionen anzustoßen. "Dies wird fĂŒr unseren europĂ€ischen 'GrĂŒnen Deal' den Turbo zĂŒnden", so von der Leyen. Ziel sei es, im Laufe des Jahrzehnts keine Energie mehr von Russland kaufen zu mĂŒssen.

Von der Leyen schlug vor, das Energiesparziel der EU fĂŒr 2030 von 9 auf 13 Prozent zu erhöhen und das Ziel fĂŒr den Anteil erneuerbarer Energien von 40 Prozent auf 45 Prozent.

UnterstĂŒtzung fĂŒr besonders abhĂ€ngige LĂ€nder

Um das zu erreichen, will die Kommission unter anderem Genehmigungsverfahren fĂŒr erneuerbare Energieprojekte verkĂŒrzen, eine Solardachpflicht einfĂŒhren und mehr klimafreundlichen Wasserstoff importieren. Außerdem soll in Infrastruktur investiert werden – in Stromnetze, aber auch in Gas- und Ölleitungen.

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LĂ€nder wie Ungarn, die besonders von russischem Öl abhĂ€ngig sind, sollen insgesamt bis zu zwei Milliarden Euro erhalten, um davon loszukommen. Das Land hatte zu Beginn der Woche angegeben, dass fĂŒr eine Abkehr vom russischen Öl eine Investition von bis zu 18 Milliarden Euro nötig seien. Es sei deshalb "legitim", dass Ungarn auf den Vorschlag der EU-Kommission warte, so der ungarische Außenminister Peter Szijjarto. Erst dann will Ungarn ĂŒber ein Ja zum EU-Ölembargo entscheiden.

Die rund 300 Milliarden Euro sollen zum Großteil aus Krediten sowie aus ZuschĂŒssen bestehen. Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen mĂŒssen noch mit den EU-LĂ€ndern und dem Europaparlament verhandelt werden.

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Von Patrick Diekmann
Daniel MĂŒtzel
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