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Chinas Pr├Ąsident relativiert Bedeutung der Menschenrechte

Von dpa
Aktualisiert am 25.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Xi Jingping: Der chinesische Pr├Ąsident kritisierte eine angebliche "Politisierung" der Menschenrechte.
Xi Jingping: Der chinesische Pr├Ąsident kritisierte eine angebliche "Politisierung" der Menschenrechte. (Quelle: Xie Huanchi/XinHua/dpa-bilder)
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China steht nach den neuesten Enth├╝llungen zur Verfolgung der Uiguren massiv in der Kritik. Der Staatschef relativiert unterdessen die Universalit├Ąt der Menschenrechte ÔÇô es komme auf den Kontext an, so Xi Jinping.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat sich gegen eine Einmischung in innere Angelegenheiten unter dem Vorwand der Menschenrechte ausgesprochen. Vor dem Hintergrund internationaler Vorw├╝rfe ├╝ber Menschenrechtsverst├Â├če und die Verfolgung von Minderheiten in China wandte sich der Pr├Ąsident am Mittwoch in Peking bei einem Videogespr├Ąch mit UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet bei deren China-Besuch gegen eine "Politisierung" der Menschenrechte oder "zweierlei Ma├č" bei deren Betrachtung. "L├Ąnder brauchen keine g├Ąngelnden Lektoren."

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Xi relativiert universelle G├╝ltigkeit der Menschenrechte

Obwohl die Vereinten Nationen eigentlich die universelle G├╝ltigkeit der Menschenrechte garantieren, bekr├Ąftigte Xi Jinping in dem Gespr├Ąch die chinesische Position, dass unterschiedliche Wege einzelner L├Ąnder respektiert werden m├╝ssten. "Menschenrechte haben einen historischen, spezifischen und praktischen Kontext." Mit unterschiedlichen nationalen Bedingungen, Historien, Kulturen, sozialen Systemen und Ebenen wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung m├╝ssten L├Ąnder ihren passenden Pfad der Menschenrechte erkunden, relativierte Xi Jinping deren Bedeutung.

Mit der fr├╝heren chilenischen Pr├Ąsidentin ist erstmals seit 17 Jahren wieder eine UN-Menschenrechtskommissarin in China. Bachelet will diese Woche auch Xinjiang in Nordwestchina besuchen, wo nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende von Uiguren und Mitgliedern anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden sind.

Michelle Bachelet, UN-Hochkommissarin f├╝r Menschenrechte, und Xi Jinping: Das virtuelle Treffen stand unter dem Eindruck der neuesten Enth├╝llungen.
Michelle Bachelet, UN-Hochkommissarin f├╝r Menschenrechte, und Xi Jinping: Das virtuelle Treffen stand unter dem Eindruck der neuesten Enth├╝llungen. (Quelle: Xinhua/dpa-bilder)

Am Vortag sorgten Enth├╝llungen internationaler Medien aus einem "Xinjiang Police Files" genannten Datenleck f├╝r Aufsehen, die Ausma├č und H├Ąrte der Verfolgung und Masseninternierung von Uiguren und Mitgliedern anderer Minderheiten in Xinjiang aufzeigten.

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