Cem Özdemir fordert mehr Rechtsstaatlichkeit von der Türkei

Cem Özdemir sieht die diplomatischen Beziehungen zur Türkei an einem Tiefpunkt. Verantwortlich dafür sei Ankara. Die Türkei müsse eine Kehrtwende vollziehen, fordert der Grünen-Chef.

Laut Özdemir sollten EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei solange aufs Eis gelegt werden, bis sich ihr aktuell innenpolitisches Verhalten massiv ändere. "Solange die Türkei nicht eine klare Kehrtwende zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vollzieht, müssen die EU-Beitrittsverhandlungen in der hintersten Ecke des Tiefkühlfachs bleiben", sagte Özdemir der "Bild"-Zeitung.

Das deutsch-türkische Verhältnis befinde sich auf einem Tiefpunkt, sagte Özdemir. Das müsse aber nicht so bleiben. "Das liegt maßgeblich an der türkischen Regierung", sagte der Grünen-Chef. Die Türkei selber treffe die Entscheidungen, sich Europa anzunähern oder sich von Europa abzunabeln.

"Wenn die Türkei die Demokratie mit Füßen tritt, massenweise kritische Journalisten und Oppositionelle inhaftiert, dann wird das Verhältnis eisig bleiben", sagte Özdemir. "Viele Gesten des guten Willens wären denkbar, allen voran die die Freilassung von Oppositionellen und Journalisten wie Deniz Yücel", fügte er mit Blick auf den inhaftierten "Welt"-Korrespondenten hinzu.