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Wahlen in der Türkei: Erdogan nennt türkischen EU-Beitritt "strategisches Ziel"

Wahlkampf in der Türkei  

Erdogan verspricht Annäherung an die EU

24.05.2018, 18:52 Uhr | AFP

Wahlen in der Türkei: Erdogan nennt türkischen EU-Beitritt "strategisches Ziel". Der türkische Präsident Recep Tayip Erdogan: "Wir werden nicht aufhören, zum beiderseitigen Nutzen den EU-Beitrittsprozess zu verfolgen." (Quelle: AP/dpa)

Der türkische Präsident Recep Tayip Erdogan: "Wir werden nicht aufhören, zum beiderseitigen Nutzen den EU-Beitrittsprozess zu verfolgen." (Quelle: AP/dpa)

Spätestens seit dem Putschversuch im Juli 2016 ist das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU zerrüttet. Vor den Wahlen im Juni gelobt Erdogan nun, sich Europa wieder annähern zu wollen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat im Fall seiner Wiederwahl eine Stärkung der Beziehungen zu Europa versprochen. "Wir wollen unsere wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit verschiedenen regionalen Strukturen stärken, besonders der Europäischen Union", sagte Erdogan bei der Vorstellung des Wahlprogramms seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in Ankara. Die vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei finden am 24. Juni statt.

"Wir werden nicht aufhören, zum beiderseitigen Nutzen den EU-Beitrittsprozess zu verfolgen, den wir als strategisches Ziel betrachten", sagte der Präsident. In dem AKP-Programm heißt es dazu, Beziehungen zur EU seien "keine Alternative zu unseren anderen Beziehungen". Zu den USA heißt es, die Türkei wolle "die Probleme überwinden", und es sei "essentiell, die engen Beziehungen zu den USA zu bewahren".

Frostige Beziehungen zu EU-Staaten

Die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei liegen seit den Repressionen nach dem Putschversuch von Juli 2016 auf Eis. Das Verhältnis zu Mitgliedstaaten wie Deutschland, Österreich und den Niederlanden ist seit einem Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker vor einem umstrittenen Verfassungsreferendum im April 2017 frostig, mit Berlin sorgte zudem die Inhaftierung deutscher Bürger für Spannungen.

Die Beziehungen zu Washington werden wiederum durch den Streit um die Auslieferung des im US-Exil lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen belastet, den Ankara für den Putschversuch verantwortlich macht. Ebenfalls für Ärger sorgt die Unterstützung der syrischen Kurdenmiliz YPG durch die USA, da Ankara sie wegen ihrer Nähe zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Terrororganisation betrachtet.

Verwendete Quellen:
  • AFP

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