Waffenruhe, Waffenstillstand und Feuerpause Woran Iran und Israel jetzt gebunden sind
Die Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran soll den Konflikt befrieden. Es gibt jedoch bereits Verstöße. Ist der Deal überhaupt juristisch bindend?
US-Präsident Donald Trump hat in der Nacht zum Dienstag auf Truth Social eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran verkündet. Er schrieb auf der Online-Plattform: "Die Waffenruhe ist jetzt in Kraft. Bitte verletzen Sie sie nicht!". Später ließ der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mitteilen, dass sein Land dem Vorschlag Trumps zugestimmt habe. Auch der staatliche Rundfunk des Iran bestätigte die Waffenruhe. Allerdings griff der Iran kurz darauf offenbar wieder an.
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Aber was wird überhaupt unter einer Waffenruhe verstanden – und wie unterscheidet sie sich von einem Waffenstillstand? In den Reaktionen auf den Deal haben sich die einzelnen Begriffe schnell vermischt – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach auf X etwa von einem Waffenstillstand. t-online gibt einen Überblick.
Was ist eine Waffenruhe?
Unter einer Waffenruhe wird in der Regel eine kurze und manchmal auch nur räumlich begrenzte Unterbrechung von Kampfhandlungen verstanden. Diese Unterbrechung ist dabei meist an ein bestimmtes Ziel gebunden – etwa um in dem Kampfgebiet humanitäre Hilfe zu ermöglichen oder die Versorgung von Verletzten zu gewährleisten.
Der Begriff ist zwar in der Praxis gebräuchlich, rechtlich aber etwa durch das Völkerrecht nicht definiert. Da es oft keine vertragliche Basis gibt, kann die nur informelle Absprache von den einzelnen Parteien jederzeit gebrochen werden.
Was ist eine Feuerpause?
Der Begriff Feuerpause wird in manchen Fällen synonym zur Waffenruhe verwendet – meist wird der Begriff aber für noch kurzfristigere Einstellungen der Kampfhandlungen gebraucht und dauert mitunter nur einzelne Stunden – wie etwa die Osterfeuerpause im Ukraine-Krieg.
Feuerpausen sind überwiegend taktisch motiviert und dienen etwa dazu, Gefangene auszutauschen oder der Zivilbevölkerung im Kampfgebiet Hilfsgüter zukommen zu lassen.
Was ist ein Waffenstillstand?
Waffenstillstand ist der offiziellste der drei Begriffe – der Begriff ist auch durch das Völkerrecht definiert. Bei einem Waffenstillstand werden die Kampfhandlungen komplett eingestellt, wenn nicht vertraglich anders festgeschrieben.
Ein Waffenstillstand kann zeitlich begrenzt sein, in der Regel gibt es Kontrollmechanismen, die etwa sicherstellen, dass es wirklich zu keinen neuen Kampfhandlungen kommt. Er ist dabei das Ergebnis längerer Verhandlungen mit internationalen Vermittlern und legt etwa Grenzen fest, die oft auch im Frieden bestehen bleiben.
Auch wenn ein Waffenstillstand nicht synonym mit einem Friedensvertrag ist, ist er aber eine wichtige Bedingung für den kommenden Frieden, der sich oft aus einem Waffenstillstand entwickelt.
- dw.com: "Was unterscheidet Waffenruhe von Waffenstillstand?"
- Mit Material der Nachrichtenagenturen Reuters und dpa
