Trumps und Kims Gipfel: Worüber sie sprachen – und was sie ignorierten

Atomare Abrüstung war das große Thema beim Gipfel von Trump und Kim. Was aber war mit Menschenrechten und Frieden zwischen Nord- und Südkorea? Ein Überblick.

In ihren kurzen Sitzungen – und beim Essen sowie einem kurzen Spaziergang – haben Kim Jong Un und Donald Trump eine ganze Reihe von schwierigen Fragen angerissen. Nur die zwei Übersetzer wissen, was sie hinter verschlossenen Türen wirklich darüber gesagt haben. Aber Folgendes geht aus Äußerungen Trumps sowie den Dokumenten und Protokollen hervor:

• Atomare Abrüstung: Das Kernthema des Treffens. Offenbar war hier die Grundlinie längst klar. Beide Seiten haben sich letztlich auf eine weiche Formulierung geeinigt, die eine Verbannung von Kernwaffen von der südkoreanischen Halbinsel vorsieht. Kim hatte das schon vor Wochen angeboten, Trump hatte es gefordert, es passte also alles. Letztlich fanden sich die entscheidenden Sätze auch im Abschlussdokument wieder: Nordkorea verpflichtet sich verbindlich, sein Arsenal abzubauen. Trump zufolge betrifft das auch die Trägerraketen und eine Testanlage für Raketentriebwerke, die mit als erstes außer Betrieb gehen soll. Trump zufolge ist dies besonders gut überprüfbar, weil sich die Hitze der Triebwerke mit Satelliten nachweisen lässt.
• Marinemanöver in koreanischen Gewässern: Trump hat überraschend ein Ende der traditionellen gemeinsamen Manöver der USA mit Südkorea in Aussicht gestellt und das vor Reportern auch mit den hohen Kosten begründet. Offenbar war das ein Herzenswunsch Kims. Kein Wunder: Die USA haben die Leistungsschau ihres Kriegsgeräts direkt vor Kims Haustür abgehalten und damit jedes Mal eine Drohung an seine Adresse geschickt. Kritikern zufolge ging dieses Zugeständnis Trumps zu weit. Die Aufgabe der Manöver entspricht einer Schwächung der Militärpräsenz, die Südkoreas und Japans Sicherheit garantiert.
• Die Zukunft Nordkoreas: Trump hat Kim ein Video gezeigt, das ihm PR-Experten gebastelt haben. Darin zeigt er eine Skyline von Pjöngjang mit geschwungenen Wolkenkratzer, glückliche, wohlgenährte Koreaner und auch sonst ein Idealbild von einem glücklichen Staat. Er wollte Kim damit sagen, dass die Zukunft Nordkoreas so aussehen könne, wenn er mitspiele. Konkret fordert er Kim auf, die Grenzen zu öffnen und japanische und chinesische Investitionen zu akzeptieren. Offenbar war Trump der Ansicht, dass ein Video mehr sagt als tausend Worte. „Vielleicht wollen sie auf diese Vision hinarbeiten“, sagte Trump, und unterstellte etwas naiv, das sei auch die Entscheidung des nordkoreanischen Volkes. Dabei wird es vor allem im Interesse des Diktators Kim liegen, eine lückenlose Kontrolle über die Grenzen und alle Teile der Gesellschaft aufrecht zu erhalten.
• Menschenrechtsfragen: Trump behauptet, die Behandlung der Nordkoreaner durch ihren Staat zum Thema der Gespräche gemacht zu haben – „aber man kann nicht alles an einem Tag lösen“. Was er genau gefordert oder besprochen hat, ist jedoch nicht bekannt. In dem Dokument mit der Übereinkunft sind sie nicht erwähnt.
• Der Koreakrieg: „Leichen am Wegesrand“, das fiel Trump in der Pressekonferenz zu dem schrecklichen Krieg der USA und Südkoreas gegen den Norden und China vor 70 Jahren ein. „Jeder kann einen Krieg anzetteln, aber der Frieden erfordert besonderen Mut“, sagte Trump. Der Koreakrieg trieb ihn offenbar um.

Ebenso interessant wie die Fragen, die tatsächlich zur Sprache kamen, ist jedoch die Liste der Themen, die Kim und Trump ausgeklammert haben:

• Frieden mit Südkorea: Diese Auslassung ist sehr seltsam. Nord- und Südkorea befinden sich seit den Fünfzigerjahren im Kriegszustand, offiziell herrscht nur ein Waffenstillstand. Für Südkoreas Präsident Moon Jae In handelte es sich hier um das zentrale Thema des Friedensprozesses. Trump begründete die Auslassung damit, nicht genug Zeit gehabt zu haben.
• Konkrete Zeitpläne: Weder im Abschlussdokument noch, anscheinend, in den Gesprächen davor ging es um konkrete Termine und Meilensteine für den Abbau des atomaren Arsenals. Trump besteht darauf, dass dies nicht so wichtig sei: Wenn die Verschrottung einmal beginne, sei sie praktisch sofort unumkehrbar. Eine logische Begründung lieferte er nicht, nur den Verweis auf einen Professor, der das behauptet.
• Inspektionen: Ebenso enttäuschend ist die Auslassung von Regeln für die Überprüfung des Atomabbaus. Der gängige Mechanismus sind Inspektionen durch unabhängige Experten. So können Aufseher der Internationalen Atomenergie-Organisation der Außerbetriebnahme der Reaktoren beiwohnen und die Gerätschaften versiegeln. Die Zulassung von Inspektionen gilt als Goldstandard für ehrliche Abrüstung. Das Dokument vom Dienstag wäre deutlich wertvoller, wenn sich darin zumindest eine Erwähnung der Überprüfungsmechanismen fände.
• Konkrete Bedingungen für die Aufhebung der Sanktionen: Es waren zu einem guten Teil auch Handelsschranken, die Kim an den Verhandlungstisch gezwungen haben. Trump hat nach Ansicht von Experten hier die Chance verspielt, wirklich Zugeständnisse zu gewinnen – etwa in Menschenrechtsfragen. Schließlich befinden sich immer noch Staatsbürger von verbündeten Staaten in Nordkorea in Gefangenschaft. Die Unklarheit über die Sanktionen ist fatal. China hat bereits angedeutet, ja bald wieder den Handel mit Nordkorea aufnehmen zu können – schließlich gebe es einen Friedensprozess und einen Handschlag mit Trump.