Deutschland meldet Rekord bei Verteidigungsausgaben

Seit Jahren kritisieren die USA, dass Deutschland zu wenig Geld für die Bundeswehr ausgebe. Jetzt meldet die Bundesregierung einen Rekordbetrag für 2021. Unter dem Nato-Ziel bleibt sie damit dennoch.

Deutschland hat der Nato erneut Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe gemeldet. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur übermittelte die Bundesregierung and die Brüsseler Bündniszentrale, dass sie im laufenden Jahr 53,03 Milliarden Euro für den Verteidigungsetat einplane. Dies entspricht einer Steigerung um 3,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für 2020 waren die deutschen Verteidigungsausgaben auf rund 51,39 Milliarden Euro beziffert worden.

In der Nato-Zentrale wird gehofft, dass die Erhöhung der Ausgaben von Ländern wie Deutschland den transatlantischen Streit um eine fairere Lastenteilung im Bündnis weiter entschärfen kann. Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass er auch vom neuen US-Präsidenten Joe Biden Druck bei diesem Thema erwartet.

Streitpunkt Zwei-Prozent-Ziel

Unter Bidens Vorgänger Donald Trump war der Druck zuletzt besonders groß gewesen. Bei einem Nato-Gipfel in Brüssel hatte Trump 2018 sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben. Die zwei Prozent sind eine Zielgröße, die nach einer Selbstverpflichtung aus dem Jahr 2014 alle Bündnispartner anstreben wollen.

Die deutschen Verteidigungsausgaben im Jahr 2020 entsprachen den letzten öffentlichen Nato-Kalkulationen zufolge einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt von 1,57 Prozent - nach 1,36 Prozent im Vorjahr. Der starke Anstieg bei der BIP-Quote war allerdings vor allem dem Konjunktureinbruch durch die Corona-Krise geschuldet. Vor der Krise war so erwartet worden, dass die deutschen Ausgaben nur zu einer Quote von etwa 1,42 Prozent führen.

Ministerium will für mehr Geld werben

Vor diesem Hintergrund kämpfen das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr auch derzeit wieder dafür, bei den Finanzplanungen des Bundes für das nächste Jahr möglichst gut abzuschneiden. Nach einem Bericht aus dem aktuellen "Spiegel" wird in der internen "Finanzbedarfsanalyse 2022" erneut das Bild von chronisch unterfinanzierten Streitkräften gezeichnet.

So heiße es in dem Bericht, "zahlreiche zur Erfüllung der Nato-Planungsziele erforderliche Rüstungsprojekte" ließen sich mit der derzeitigen Finanzplanung "nicht oder nicht mehr zeitgerecht realisieren beziehungsweise initiieren".

Berichtigung: In einer früheren Version der Meldung entstand fälschlicherweise der Eindruck, Deutschland wolle 53,03 Milliarden Euro an die Nato zahlen. Richtig ist: Die Bundesregierung hat dem Bündnis mitgeteilt, diesen Betrag 2021 für Verteidigung ausgeben zu wollen. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.