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Carla Del Ponte gibt resigniert UN-Posten auf

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"Alibi-Ermittlerin ohne Unterstützung"  

Del Ponte gibt Posten in UN-Kommission für Syrien auf

07.08.2017, 09:46 Uhr | AFP

Carla Del Ponte gibt resigniert UN-Posten auf. Del Ponte hat ihren baldigen Rückzug aus der Syrien-Untersuchungskommission bekannt gegegben und diesen mit scharfer Kritik verbunden. (Quelle: dpa/Archiv/Martial Trezzini/KEYSTON)

Del Ponte hat ihren baldigen Rückzug aus der Syrien-Untersuchungskommission bekannt gegegben und diesen mit scharfer Kritik verbunden. (Quelle: Archiv/Martial Trezzini/KEYSTON/dpa)

Carla Del Ponte verlässt die UN-Untersuchungskommission für Syrien und äußert scharfe Kritik an den Vereinten Nationen.

Der schweizerischen Boulevardzeitung "Blick" sagte Del Ponte am Sonntag, im September werde sie letztmals an einer Sitzung der Untersuchungskommission für das Bürgerkriegsland teilnehmen. Sie sei "frustriert" und verlasse ihren Posten. Das von ihr bereits verfasste Rücktrittsschreiben werde sie in den kommenden Tagen an die Kommission senden. "Ich kann nicht mehr in dieser Kommission sein, die einfach nichts tut", fügte die Juristin hinzu.

Sie sei lediglich als "Alibi-Ermittlerin ohne politische Unterstützung" eingesetzt worden. Solange der UN-Sicherheitsrat kein Sondertribunal für die Kriegsverbrechen in Syrien einrichte, seien Berichte sinnlos. Der Sicherheitsrat wolle "keine Gerechtigkeit". Zu Anfang habe es in Syrien "die Guten und die Bösen" gegeben – die Regierung als Böse und ihre Gegner als Gute.

Mittlerweile seien in Syrien alle böse, sagte Del Ponte. Die Regierung des Präsidenten Baschar al-Assad verübe "schreckliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit" und setze Chemiewaffen ein. Die Opposition bestehe nur noch aus "Extremisten und Terroristen".

Krieg in Syrien schlimmer als Ruanda oder Ex-Jugoslawien

Die in Syrien verübten Verbrechen nannte die 70-jährige Schweizerin schlimmer als diejenigen in Ruanda oder im ehemaligen Jugoslawien. Del Ponte war von 1999 bis 2007 Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag für die Kriegsverbrechen in Ex-Jugoslawien sowie für den Völkermord in Ruanda.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Untersuchungskommission für Syrien im August 2011 eingesetzt – wenige Monate nach dem Beginn der Proteste gegen Assad im März. Del Ponte trat der Kommission im September 2012 bei.

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