Journalist Deniz Yücel: Ein Kämpfer, der keine Deals will

Ein Jahr und zwei Tage saß der deutsche Journalist Deniz Yücel in Haft – jetzt erhebt die Türkei Anklage. Yücel kommt vorerst frei, aber es drohen viele Jahre Gefängnis – als Strafe für Journalismus.

Mehr als ein Jahr ließ sich die türkische Justiz Zeit. 367 Tage behielt sie den "Welt"-Reporter Deniz Yücel im Gefängnis, ohne dass sie jemals Anklage gegen ihn erhoben hätte. Für den deutsch-türkischen Journalisten war die lange Untersuchungshaft eine harte Belastung – dennoch gab er sich bis zuletzt ungebrochen.

Nun kommt er frei. Vorerst. Denn die Staatsanwaltschaft hat nun eine Anklageschrift vorgelegt. Und fordert: 18 Jahre Gefängnis.

Zweifel an einem fairen Verfahren

Jetzt wird die Frage aufkommen, ob er sich dem Verfahren stellt – oder ob es eine Möglichkeit gibt, ihn nach Deutschland zu holen. Das allerdings wird schwierig. Deals zu seiner Freilassung hat Yücel stets abgelehnt.

Als Außenminister Sigmar Gabriel Anfang Januar Rüstungslieferungen an die Türkei von der Freilassung Yücels abhängig zu machen schien, lehnte der eine Freilassung im Tausch gegen Waffen vehement ab. Der 44-Jährige drängte seit Anbeginn auf einen Prozess, um sich zu verteidigen – trotzt großer Zweifel, ob er je ein faires Verfahren erhalten würde.

Der Journalist, der vor seiner Arbeit für die konservative "Welt" für die linke "taz" schrieb, ist als kämpferisch bekannt. In der Türkei war der Deutsch-Türke nie ein distanzierter Beobachter, dafür ging ihm die Entwicklung des Landes unter Recep Tayyip Erdogan zu nah. In seinen Artikeln sparte er nicht mit Kritik am Kurs des Präsidenten und wagte sich auch an Themen, von denen andere lieber ließen.

Enthüllungen über Erdogans Schwiegersohn

So war Yücel im Oktober 2016 einer der wenigen, die über die Enthüllungen des Hackerkollektivs "Redhack" zu Erdogans Schwiegersohn und Energieminister Berat Albayrak schrieben. Als daraufhin türkische Medien über einen Haftbefehl gegen ihn berichteten, suchte Yücel auf dem Gelände der deutschen Kulturakademie Zuflucht, die kurioserweise an die Istanbuler Residenz Erdogans grenzt.

Da diese Situation auf Dauer nicht haltbar war, stellte sich Yücel am 14. Februar 2017 der Polizei zur Befragung. Die nahm ihn umgehend in Gewahrsam, zwei Wochen später ordnete ein Richter Untersuchungshaft an. Yücels Berichte zu den "Redhack"-Enthüllungen waren dabei kein Thema, stattdessen stützte sich die Staatsanwaltschaft auf seine Artikel zum Kurdenkonflikt und dem Putschversuch von Juli 2016.

Anwalt: "Bestrafung vor dem Urteil"

Auf "Volksverhetzung" und "Terrorpropaganda" lautete der Vorwurf, doch eine offizielle Anklageschrift legte die Justiz bis zuletzt nicht vor. Dabei war der Fall nicht kompliziert, wie sein Anwalt Veysel Ok Ende Dezember hervorhob. Die lange Dauer der Ermittlungen sei daher nicht zu rechtfertigen. Der Anwalt sah die lange U-Haft als "Bestrafung vor dem Urteil", zumal Yücel über Monate ohne Grund in Isolationshaft saß.

Erst Anfang Dezember wurde Yücel in eine Zelle verlegt, in der er einen Hof mit dem Journalisten Oguz Usluer teilte. Einmal pro Woche durfte er durch eine Glasscheibe seine Frau Dilek Mayatürk sehen, die er im April in Haft heiratete, damit sie ihn besuchen kann. Auch Generalkonsul Georg Birgelen kam regelmäßig ins Gefängnis von Silivri, nachdem die Behörden konsularische Betreuung zunächst versagt hatten.

Unabhängigkeit der Justiz zweifelhaft

Die Bundesregierung forderte lange vergebens Yücels Freilassung. "Diese lange Haft ohne Anklageschrift, ohne Einleitung von ordentlichem Gerichtsverfahren ist natürlich eine Belastung des Verhältnisses", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert noch vor kurzem. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sicherte noch Anfang Januar vor einem Besuch bei Gabriel zu, sich für die Beschleunigung des Verfahrens einzusetzen, verwies zugleich aber auf die Unabhängigkeit der Justiz.

Dass die Regierung in dem Fall nicht neutral war, ist ohnehin klar, seitdem Erdogan den Journalisten Yücel öffentlich als Agenten der PKK-Guerilla beschimpft hatte – und versicherte, er werde nicht freikommen, solange er an der Macht sei. Nun kam es doch anders.