Xi Jinping: Chinas Präsident droht Taiwan mit gewaltsamer Vereinigung

China ist riesig, Taiwan ist klein: Doch die Unabhängigkeit der Insel will China nicht akzeptieren. Nun drohte der chinesische Präsident mit Gewalt.

Chinas Präsident Xi Jinping hat angekündigt, die Vereinigung Chinas mit dem demokratischen Taiwan zu erzwingen, notfalls auch mit Gewalt. China müsse und werde wiedervereinigt werden, sagte Xi laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua in einer Rede in der Großen Halle des Volkes in Peking. Eine Vereinigung sei "unvermeidlich". Ein unabhängiges Taiwan widerspreche dem Trend der Geschichte.

China wolle eine friedliche Vereinigung erreichen, lasse aber "keinen Raum für separatistische Aktivitäten", sagte Xi weiter. "Wir geben kein Versprechen ab, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten, und behalten uns die Möglichkeit vor, alle erforderlichen Mittel zu ergreifen", fügte er hinzu.

Außergewöhnlicher Status der Insel

Der Streit um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage gegen Maos Kommunisten nach Taiwan flüchteten. Seit der offiziellen Gründung der Volksrepublik China 1949 betrachtet Peking die Inselrepublik Taiwan, die selbst demokratische Wahlen abhält, als abtrünnigen Landesteil und droht mit einer Rückeroberung.

Der internationale Status ist außergewöhnlich. Nur wenige Staaten erkennen Taiwan als unabhängigen Staat an – vor allem, um die Volksrepublik China nicht zu verärgern. Viele Staaten, darunter Deutschland, unterhalten aber informelle Beziehungen. Peking betrieb zuletzt verstärkt die internationale Isolierung Taiwans. Von den meist kleineren Staaten, die Taiwan diplomatisch anerkannt hatten, konnte Peking fünf auf seine Seite ziehen.
 

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In ihrer Neujahrsansprache am Dienstag sagte Taiwans Präsidentin Tsai Ing-Wen, dass ihr Land nicht bereit sei, "unsere Souveränität aufzugeben oder Zugeständnisse hinsichtlich der Autonomie zu machen".